Pressemitteilungen

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16.05.2018: Über 2,4 Millionen Euro 2018 im Kreis Soest investiert

Für Städtebauförderungsmaßnahmen hat der Bund Städten und Gemeinden im Kreis Soest 2018 über 2,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt

Rund 1 Milliarde Euro stellt der Bund jährlich zur Verbesserung des ländlichen Raumes zur Verfügung. „Diese Mittel sind gut angelegtes Geld für das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden, die wir auch in den nächsten Jahren in gleicher Höhe fortschreiben werden“ äußerte sich dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 11. Mai 2019. Die Städtebauförderung soll strukturschwache Regionen und die interkommunale Kooperation fördern und der ländliche Raum soll hinsichtlich der vielfältigen Herausforderungen bestmöglich unterstützt werden.  Ein programmatischer Schwerpunkt ist die Belebung von Orts- und Stadtkernen, dabei werden ländliche Regionen besonders berücksichtigt.

Wie dem Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies jetzt vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz aus dem Ministerium des Innern, für Bau und Heimat schriftlich mitgeteilt wurde, haben die Kommunen im Kreis Soest alleine im Jahr 2018 über 2,4 Millionen Euro an Bundesmitteln im Rahmen der Städtebaufördermaßnahmen erhalten. Im letzten Jahr wurden Projekte in Geseke, Lippetal, Soest und Warstein gefördert.

Geseke hat im Rahmen des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Maßnahme „Ortsmitte“ im Jahre 2018 350.000€ zugesprochen bekommen. Mit diesem Geld soll das Schulzentrum saniert werden, unter anderem durch energetische Maßnahmen und den Ausbau der Barrierefreiheit. Des Weiteren ist geplant, das Schulzentrum ins Quartier hinein zu öffnen, sodass nach Schulschluss dort die VHS und die Musikschule untergebracht werden können. Aber auch andere Aktionen, wie zum Beispiel Blutspendetermine können dort stattfinden. Außerdem soll ein Verkehrskonzept erstellt werden.

Lippetal hat im Rahmen des Programms „Kleinere Städte und Gemeinden“ für das Projekt „Ortskernentwicklung Lippborg“ im letzten Jahr 267.000€ zugesprochen bekommen. Die Ortskernentwicklung Lippborg wurde bereits im ersten Abschnitt durchgeführt, mit einer Vielzahl baulicher Veränderungen rund um die Kirche, den Bau einer Brücke, der Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten und einer fußläufigen Verbindung. Im zweiten Abschnitt soll dies nun bis zur Ortsmitte fortgeführt werden. Hier soll ebenfalls eine fußläufige Verbindung geschaffen werden, sowie Verweilzonen für die Bürgerinnen und Bürger. Auch das Pflanzen von Bäumer und die Begrünung der Zone sind geplant.

In Soest wurde die Fördersumme von 695.000€ aus dem Projekt „Historische Altstadt“ in die Umsetzung des Wall-Entwicklungskonzeptes für den Abschnitt Brunowall sowie die städtebauliche Aufwertung der Straßen Jakobi-Nötten-Wallstraße und Grüne Hecke investiert.

Die Stadt Warstein hat über das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ im Rahmen der Maßnahme „REGIONALE 2013 KSG Steine und Mehr“ insgesamt 1.025.000€ an Bundesmitteln 2018 zugesprochen bekommen. Das Programm läuft bereits seit mehreren Jahren und hat unter anderem die touristische Radroute, die durch Warstein, Anröchte, Erwitte, Geseke und Rüthen führt, finanziert. So wurden entlang der Route sogenannte „Erlebnispunkte“ errichtet und die Radroute beschildert. Auch eine passende App wurde für die Radroute entwickelt.

„Ich bin sehr erfreut über die kreativen Projekte, die der Kreis Soest vorzuweisen hat! Ich unterstütze jede Bewerbung um Fördergelder, ob im Rahmen der Städtebauförderung oder anderer Programme selbstverständlich gerne und hoffe, dass sich die Kommunen im Kreis Soest um diese wichtigen Fördermittel des Bundes bemühen.“ teilte Hans-Jürgen Thies während der aktuellen Sitzungswoche in Berlin mit. „Die Bundesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden auf diese Weise dabei, aktuelle und künftige Herausforderungen erfolgreich zu meistern. Dazu gehört auch der Klimawandel. Starkregen und Hitze belasten zunehmend die Umwelt- und Lebensqualität im urbanen Raum. Grüne Infrastrukturen, wie zum Beispiel naturnahe, artenreiche Grünflächen oder begrünte Fassaden und Dächer, die Temperaturen in bebauter Umgebung senken oder Starkregen aufnehmen können, sind kostengünstige Lösungen, die auch die Biodiversität erhöhen.“

Insgesamt steht der Städtebauförderung ein Programmvolumen von 790 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen 75 Millionen Euro für nationale Projekte des Städtebaus, sowie 200 Millionen Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Damit stehen rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.

15.05.2019: Dürreversicherung für die Landwirtschaft

Der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und Berichterstatter für Steuern und Finanzen: „Die Dürre im letzten Jahr hat erneut deutlich gemacht, dass unsere Landwirte für Krisenzeiten besser gerüstet sein müssen. Um in Zukunft staatliche Ad-hoc-Hilfszahlungen zu vermeiden, müssen die Möglichkeiten für die eigenbetriebliche Risikovorsorge verbessert werden – hier ist auch die Politik gefragt! Daher setze ich mich dafür ein, dass steuerliche Voraussetzungen geschaffen werden, um eine marktgängige Dürreversicherung gegen Ernteausfälle zu ermöglichen. Aktuell unterliegen Versicherungen gegen Dürreschäden einer Steuer von 19% auf die Versicherungsprämie. Dieser hohe Steuersatz verhindert eine flächendeckende Marktdurchdringung. Deshalb ist es notwendig, den Steuersatz auf 0,03 % der
Versicherungssumme zu reduzieren, wie es bereits bei Hagelschlag, Sturm, Starkfrost, Starkregen oder Überschwemmungen der Fall ist. Auf dieser Grundlage ist dann die Versicherungswirtschaft gefordert, attraktive Dürreversicherungen für die Landwirtschaft zu etablieren. Die Tatsache, dass es sich bei der Dürre meist um ein überregionales Wetterphänomen handelt und Landwirte somit hohe Prämien stemmen müssen, dürfen wir bei der Debatte nicht aus dem Blick verlieren. Allerdings erachte ich die in diesem Zusammenhang oft geforderte staatliche Präminensubventionierung für problematisch. Eine solche staatliche Unterstützung käme den Landwirten nicht in vollem Umfang zu Gute und müsste zudem aus den Agrarfördertöpfen der 1. oder 2. Säule entnommen werden. Ob dazu der landwirtschaftliche Berufsstand allerdings bereits ist, erscheint angesichts der
nach der mittelfristigen Finanzplanung der EU-Kommission ohnehin anstehenden Kürzungen im Agrarhaushalt zweifelhaft. Deshalb favorisiere ich die Überlegung,nicht nur Schadenversicherungen gegen Dürre, sondern auch sogenannte Wetterindexversicherungen steuerlich zu begünstigen. Bei Indexversicherungen kommt es für den Versicherungsnehmer, unabhängig eines Schadensereignisses, zur Auszahlung, wenn ein definierter Index (z. B. Niederschlagsmenge innerhalb eines bestimmten Vegetationszeitraumes) von einem Durchschnittswert stark abweicht. Der klare Vorteil im Vergleich zu konventionellen Schadenversicherungen, liegt hier in
den geringen Kosten, die den Versicherungsunternehmen für die Schadenermittlung entstehen.

08.05.2019: St. Albanus und Cyriakus und St. Othmar bekommen Bundesmittel für Sanierung und Denkmalpflege

Im Rahmen der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erfuhr der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), dass die evangelische Kirche St. Albanus und Cyriakus in Welver und die evangelische Kirche St. Othmar in Welver-Dinker im Rahmen der Denkmalpflege vom Bund großzügig finanziell unterstützt werden.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die Sanierung der Dachkonstruktion der St. Albanus und Cyriakus Kirche in Welver mit 37.000€ und die Sanierung der Schiefereindeckung der Kirche St. Othmar in Welver-Dinker sogar mit 140.000€ gefördert werden!“ so Hans-Jürgen Thies in Berlin. Thies hatte beide Kirchen am 24. Januar 2019 besucht und sich durch die zuständigen Vertreter die Baumaßnahmen erläutern lassen. Daraufhin hatte er sich gegenüber Staatsministerin Grütters und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages besonders für die Förderung der Sanierungsmaßnahmen eingesetzt.

Die Kirche St. Albanus und Cyriakus ist als ungewölbter Saal mit Rechteckchor vor 1150 erbaut, was durch Ausgrabungen belegt ist. Um 1200 wurde der Bau durch das Querhaus mit gewölbtem Chor erweitert. Die Kirche besitzt einen becherförmigen Taufstein mit Blattfries der auf ca. 1200 datiert werden kann. Ebenso hat die Kirche eine originelle geschnitzte tulpenförmige Kanzel aus einem Palmenstamm mit hervorwachsender Eidechse. Im Zuge der regelmäßigen Baubegehung wurden im Bereich des Turmhelms erhebliche Mängel  an der vorhandenen Schiefereindeckung und der Dachkonstruktion festgestellt, welche mithilfe der Fördermittel behoben werden sollen.

Die evangelische Kirche St. Othmar in Welver wurde 1221 erstmals urkundlich erwähnt. Im Verlaufe von sechs Jahren, 1749-1755, von Meister Johann Kartenberg aus Eiche erschaffen, ist sie in dieser Ausführung in Westfalen einmalig. Im Zuge der 2014 durchgeführten Innenrestaurierung der Kirche wurde auch das Dachtragwerk ertüchtigt und festgestellt, dass die Schiefereindeckung der Südseite des Kirchenschiffdaches dringend einer Überarbeitung bedarf. Die heftigen Herbst- und Winterstürmen in 2017 und 2018 zeigten durch ihre verursachten Schäden an der Schiefereindeckung dass nun dringend gehandelt werden muss. Nur mit einem intakten Dach kann der wertvolle Innenraum auch für die nächsten Jahrzehnte wirkungsvoll geschützt werden. Dank der Finanzierung durch den Bund wird dies nun möglich sein.

„Das sind wirklich tolle Neuigkeiten, dass die Sanierungsarbeiten an diesen beiden wunderschönen Kirchen unterstütz werden und ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Fördergelder für Projekte im Rahmen des Denkmalschutzes in den Kreis Soest fließen“ bekräftige Hans-Jürgen Thies.  

18.04.2019: Unterstützung dringend gebraucht!

St. Urbanus von innen und außen, ein idyllischer Dorfrundgang und das intensive Abschlussgespräch im Pilgerhof bildeten das Programm, das der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies am Gründonnerstag auf Einladung des Weslarner Ortsvorstehers Hans-Joachim Lücker aus aktuellem Anlass absolvierte. Begleitet wurden sie dabei von Pastor Ralph Frieling, Bürgermeister Malte Dahlhoff, Dirk Dahlhoff und Frank Trockels (Pilgerhofvorstand), Hinrich Balsters (Förderverein St. Urbanus) und interessierten Weslarner Bürgern.

Aktueller Anlass war das in die Jahre gekommene Schieferdach der St. Urbanus Kirche: viel Geld wird benötigt werden, um es fachgerecht wieder für die nächsten 100 Jahre herzurichten. Pfarrer Ralph Frieling: „300.000€ sind sicherlich eine realistische Summe. Fördermittel der Landeskirche stehen nicht zur Verfügung, da entsprechende Programme eingestellt worden sind. Die beantragten Fördergelder aus Bundesmitteln werden helfen. Sie können aber auch nur einen Teil abdecken, sollten sie gewährt werden.“ Hans-Jürgen Thies zeigte sich von dem historisch bedeutsamen Baudenkmal tief beeindruckt: „Ich werde den Förderantrag zu gegebener Zeit mit einem Empfehlungsschreiben begleiten, in dem ich noch einmal deutlich auf die Einzigartigkeit gerade dieser Kirche aufmerksam machen möchte. Mit 800 Jahren ist die St. Urbanus Kirche in Weslarn die zweitälteste Hallenkirche in der Soester Börde. Ihre Architektur ist auch nach Jahrhunderten immer noch unverbaut. Und die Wandmalereien in der Sakristei gehören zu den ältesten in Westfalen. Zusätzlich werde ich in Berlin die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für Denkmalpflege persönlich ansprechen.“

Wie kann man noch unterstützen? Pfarrer Ralph Frieling: “ Der Förderverein ist die zentrale Kraft! Schon beim Pilgerhof haben die Weslarner Bürgerinnen und Bürger Unglaubliches geleistet. Mit Erfolg! Und nur so wird es auch beim Kirchendach funktionieren. Aber der Vorstand braucht dringend Unterstützung durch Nachwuchs. Und der Verein benötigt weitere Mitglieder, gerne auch von außerhalb. Wir benötigen viele Menschen, Engagement, kreative Köpfe und Unternehmergeist.“ 

10.04.2019: Mönninghausen und Ehringhausen bekommen Gelder für Sanierung

Im Rahmen der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erfuhr der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), dass die Geseker Gemeinden Mönninghausen und Ehringhausen im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministerium des Innern gefördert werden. „Ich freue mich sehr darüber, dass die Sanierung des Sportplatzes des Sport- und Gemeindezentrums Mönninghausen in Geseke mit 85.500 € und die Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit der „Alten Turnhalle“ im Dorfzentrum von Geseke-Ehringhausen mit 91.000 € gefördert werden!“ so Hans-Jürgen Thies in Berlin.

In Mönninghausen soll mit der geplanten Umwandlung des Rasenplatzes in einen Hybridrasenplatz der Grundstein für eine langfristige Nutzung des Sport- und Gemeindezentrums gelegt werden. Dies soll einen wichtigen Teil zur Integration aller Bevölkerungsschichten beitragen. Zukünftig wird es möglich sein, den Sportplatz fast ganzjährig zu nutzen. Außerdem können hohe und zeitintensive Pflegekosten durch die Ehrenamtlichen des Sportvereins reduziert werden.

In Geseke-Ehringhausen ist eine Teil-Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit geplant. Auch hier steht die Inklusion aller Bürgerinnen und Bürger im Fokus des Projektes. So können in Zukunft Menschen mit Handicap sowie Seniorinnen und Senioren die Turnhalle nutzen.

Dazu äußerte sich Hans-Jürgen Thies: „Die Projekte sind ein tolles Zeichen dafür, wie sich die Stadt Geseke für ein Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger und deren Inklusion einsetzt. Ich begrüße sehr, dass durch die Förderung auch die Sportmöglichkeiten ausgebaut und unterstützt werden.“

05.04.2019: Gutes Leben und gute Arbeit auf dem Land stärken

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich immer für die Menschen auf dem Land stark gemacht – mit Wort und Tat. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in ländlichen Regionen, sie sind die Heimat des Mittelstandes und nirgendwo gibt es mehr Ehrenamt!“ äußerte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU).  

Die Ausgangslagen sind zwar sehr unterschiedlich, doch jede ländliche Region hat das Potential zum Kraftzentrum. Diese Kraft muss freigesetzt werden können. Dafür müssen jedoch die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Der von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebrachte Antrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ ist daher Auftrag und Aufforderung an die Bundesregierung, die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume zu fördern und das Ehrenamt von Bürokratie zu entlasten.

Der Erfolg einer Region steht und fällt mit ihrer Wirtschaftskraft. Dies gilt für den Kreis Soest und die Regionen Südwestfalen gleichermaßen. Für kleine und mittelständische Betriebe auf dem Land steht an Nummer eins die Infrastruktur – analog und digital, Straße und Glasfaser. Bei Verkehr und Mobilfunk braucht es innovative Konzepte. Hier hat der Bund vorgelegt: Noch nie wurde so viel in Verkehrswege investiert. Dazu Thies: „Wir wollen mit dem Antrag unter anderem erreichen, dass die Bundesländer den öffentlichen Nahverkehr im ländlichen Raum erhalten beziehungsweise ausbauen.“

Die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land ist ein großes Problem, was angegangen werden muss. Insgesamt gehen 4,4 Milliarden Euro in den Breitbandausbau. Zuständig dafür sind eigentlich Länder und Kommunen. Diese müssen nun nachziehen. Es braucht 3G, 4G und perspektivisch 5G im ganzen Land. Die Bundesnetzagentur hat auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Versteigerung der 5G-Frequenzen nachgebessert.

Wirtschaftsmotor Nummer eins auf dem Land sind Land- und Forstwirtschaft. „Landwirtschaft ist heute mehr als Mistgabel und Heuhaufen!“ so Thies: „Smart Farming bringt viele Vorteile mit sich, wie zum Beispiel ein ressourcenschonender Umgang mit Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, die bessere Planung bei der Aussaat und Ernte und vieles mehr.“

Mit 60 Millionen Euro fördert der Bund digitale Experimentierfelder auf dem Land. Außerdem werden StartUps unterstützt und mit LandDigital digitale Initiativen auf dem Land. „Das ist mir besonders wichtig, denn Investitionen in das Land sind Investitionen in die Zukunft.“ sagt Thies.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind ländliche Regionen kein Anhängsel der Ballungszentren, sondern ein Fundament unseres Landes.

25.03.2019: Weekend for Answers

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) lädt die Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis Soest, die im Rahmen der Fridays for Future Demonstrationen für ein größeres Engagement zum Klimaschutz demonstrieren, zu Gesprächen ein. „Meine Idee des Weekend for Answers ist es, mit den Schülerinnen und Schülern unvoreingenommen über ihre Anliegen zu diskutieren und über realistische Lösungen zur Bewältigung des Klimawandels zu reden! Ich finde es toll, dass sich die Jugendlichen für dieses wichtige Thema engagieren und freue mich auf spannende Diskussionen!“ Das Weekend for Answers findet am Samstag, den 30. März von 11 bis 13 Uhr im Bürgerbüro des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Thies in der Bahnhofstraße 2, 59494 Soest statt. Alle Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis Soest sind herzlich eingeladen, Voranmeldungen sind nicht erforderlich.

22.03.2019: Die amerikanische Kultur zu Hause erleben

Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Thies unterstützt die  Gastfamiliensuche für amerikanische Austauschschüler

Im August/September 2019 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird. 

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Thies. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Thies.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth For Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.

21.03.2019: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes

Der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und Berichterstatter für Steuern und Finanzen: „Die alte Fassung des Marktorganisationsgesetzes regelte lediglich, dass die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung für die Erteilung der Lizenzen zuständig war. Eine klare Zuständigkeitszuweisung an den Zoll für die Überwachung der Lizenzen fehlte jedoch. Mit der heute verabschiedeten Änderung des Marktorganisationsgesetzes wird diese Regelungslücke geschlossen. Hiermit wird den Zollbehörden die gesetzliche Ermächtigung erteilt, die Überwachung und Abschreibung der Lizenzen zu vollziehen. Des Weiteren wurden punktuelle Änderungen vorgenommen um das Gesetz mit unionsrechtlichen Bestimmungen zu harmonisieren. Es kommt sicherlich selten vor, dass ein Gesetzesentwurf so unstrittig behandelt wurde wie der vorliegende. Weder der Bundesrat erhob in seiner Sitzung am 15. Februar Einwände gegen die Novelle, noch der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Hier wurde dem Gesetzesentwurf einstimmig zugestimmt. Dies ist sicherlich auch auf den Umstand zurück zu führen, dass es durch die Novelle zu keinerlei Veränderung der aktuell gehandhabten Praxis kommt. Die Initiative der Bundesregierung, das Marktorganisationsgesetz mit den unionsrechtlichen Bestimmungen in Einklang zu bringen, ist zu begrüßen! Hiermit werden die rechtlichen Grundlagen geschaffen, die die Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik und das Funktionieren des europäischen Binnenmarktes sicherstellen.

14.03.2019: Bundestag beschließt Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

Am heutigen Freitag kurz nach Mitternacht hat der Deutsche Bundestag das Erste Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Stegemann, sowie der Berichterstatter Hans-Jürgen Thies:

Albert Stegemann: „Wir haben heute klare Transparenzregeln im Lebensmittelsektor beschlossen. Denn Hygieneverstöße durch schwarze Schafe können wir nicht durchgehen lassen. Zugleich beweisen wir Augenmaß, indem wir diejenigen Betriebe schützen, die ordentlich und sauber arbeiten. Das stellen wir mit der Änderung des LFGB sicher. Zugleich gewährleisten wir, dass Bagatellfälle ohne gesundheitlich relevante Auswirkungen nicht veröffentlicht werden müssen. Damit vermeiden wir unnötige Bürokratie.
Jetzt kommt es darauf an, dass Bund und Ländern die Voraussetzungen für einen bundesweit einheitlichen Vollzug des Lebensmittelrechts ermöglichen. Denn eine bundesweit einheitliche Vorgabe zum Bußgeldrahmen für einzelne lebensmittelrechtliche Verstöße existiert bisher nicht. Auch auf der Länderebene verfügt einzig der Freistaat Sachsen über einen Bußgeldkatalog. Dies führt zu einer ungleichen Behandlung von Betrieben – abhängig von ihrem Sitz. Darum fordern die Koalitionsfraktionen Bund und Länder in einem Entschließungsantrag mit Nachdruck auf, schnellstmöglich einen bundesweit einheitlichen Bußgeldkatalog zu schaffen.“

Hans-Jürgen Thies: „Mit der Änderung des LFGB setzen wir fristgerecht einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um und schützen zugleich die redlichen Lebensmittelunternehmer in unserem Land. Wir verankern erstmals eine konkrete Löschungsfrist für behördliche Einträge, die aufgrund von Verstößen gegen das Lebensmittelrecht im Internet erfolgt sind. Nach sechs Monaten müssen die behördlichen Informationen gelöscht werden. Dies wird einerseits dem Verbraucherinteresse nach Transparenz gerecht und andererseits den Grundrechten der Lebensmittelbetriebe.
Insbesondere für kleine und mittlere Betriebe haben wir wichtige Verbesserungen gegenüber dem Gesetzentwurf erreicht, der ursprünglich von der Bundesregierung vorgelegt wurde. So wird im LFGB klargestellt, dass eine Veröffentlichung künftig auf gesundheitsrelevante Verstöße beschränkt wird. Zudem ist der betroffene Betrieb unverzüglich öffentlich zu entlasten, wenn der Mangel abgestellt ist. Damit schützen wir unser regional verwurzeltes mittelständisches Lebensmittelhandwerk vor übermäßigen bürokratischen Lasten, unberechtigter öffentlicher Anprangerung und Skandalisierung im Internet.“

Hintergrund:

Mit der Vorschrift des § 40 Absatz 1a Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) werden die Behörden verpflichtet, Verstöße gegen Hygienevorschriften oder den Täuschungsschutz zu veröffentlichen, wenn ein Bußgeld von mindestens 350 Euro zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht entschied am 21. März 2018, dass diese Veröffentlichungen nur verfassungsgemäß sind, wenn gesetzlich geregelte Löschungsfristen eingeführt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber aufgegeben, bis spätestens 30. April 2019 eine Regelung zur Dauer der Veröffentlichung zu treffen. Dies erfolgt jetzt. Der Gesetzentwurf zur Änderung des LFGB sieht eine Löschungsfrist von sechs Monaten vor. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen erfolgen weitere Änderungen am LFGB.

04.03.2019: „Arbeitslosengeld bei Weiterbildung komfortabler gestalten“

„Ein stabiler Arbeitsmarkt im Februar mit leicht rückläufiger Arbeitslosenquote.“ Mit dieser tagesaktuellen Nachricht aus dem Arbeitsmarktreport empfing Oliver Schmale, Chef der flächengrößten Arbeitsagentur in NRW, seine Gäste am Hauptsitz der Agentur am Heinsbergplatz in Soest. Hier habe er vor Ort mit dem Kreis Soest einen wichtigen Kooperationspartner, mit dem in gemeinsamer Trägerschaft das Jobcenter betreiben werde. Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies war gerne gemeinsam mit seinen beiden Landtagskollegen aus dem Kreis Soest, Jörg Blöming und Heinrich Frieling, der Einladung zum Informationsaustausch gefolgt. Die Politik möge das Arbeitslosengeld bei Weiterbildung noch komfortabler gestalten, z.B. für Menschen, die bereits Familie und damit finanzielle Verpflichtungen hätten, formulierte Oliver Schmale ein konkretes Anliegen. Mit Blick auf Berlin bewertete er besonders positiv das aktuell auf Bundesebene beschlossene Qualifizierungschancen- und das Teilhabechancengesetz. Ersteres sorge für die rechtzeitige Qualifizierung von Beschäftigten, die langfristig vom digitalen Strukturwandel betroffen sein werden. Letzteres intensiviere die Begleitung Langzeitarbeitsloser auf ihrem beschwerlichen Weg zurück in den Arbeitsmarkt und damit auch zurück zur sozialen Teilhabe. Erstaunlicherweise sei in Südwestfalen – und damit auch im Kreis Soest – bis jetzt noch kein Stellenrückgang aufgrund der Digitalisierung zu verzeichnen. Die Substituierung der Arbeitsplätze durch IT-Technik – so heiße es in der Fachsprache – werde aber langfristig voranschreiten, deshalb sei es besonders wichtig, die Qualifizierung von Mitarbeitenden bereits jetzt und flächendeckend in Südwestfalen zu fördern, so Oliver Schmale. Ein weiteres Thema war die Vorbereitung von Schülerinnen und Schülern auf Berufswahl und Arbeitswelt. Die Ausbildungsplatzsituation im Hochsauerlandkreis und Kreis Soest sei grundsätzlich gut. Trotzdem würde die Arbeitsagentur auch hier nicht nachlassen: „Erfreut nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bundesagentur für Arbeit den Beratungsort Schule noch weiter stärken will mit frühzeitiger Orientierung und Ausbau des Angebotes für die Sekundarstufe II und berufliche Schulen mit Projekten im Rahmen der „lebensbegleitenden Berufsberatung“ (LBB).“, waren sich die Abgeordneten einig. „Ein Ergebnis unseres heutigen Treffens ist auch, dass wir uns in dieser Runde fortan regelmäßig zum Informationsaustausch treffen werden“ berichtete Hans-Jürgen Thies.

14.02.2019: Weniger Fahrverbote durch Vorschläge der Bundesregierung

Die CDU-Bundestagsabgeordneten begrüßen die Initiative der Bundesregierung, mehr Verhältnismäßigkeit in den Umgang mit Stickoxidgrenzwerten in der Luft zu bringen. „Durch die Vorschläge der Bundesregierung werden deutlich weniger Fahrverbote möglich sein. Das ist eine gute Nachricht für alle Pendler“, so Hans-Jürgen Thies (Kreis Soest), Matthias Heider (Lüdenscheid/Kreis Olpe), Volkmar Klein (Siegen-Wittgenstein), Patrick Sensburg (Hochsauerlandkreis) und Paul Ziemiak (Iserlohn).

Die Bundesregierung hatte vorgeschlagen, einen Kulanzbereich bei geringen Überschreitungen des Grenzwertes für Stickoxide einzuführen. Wird der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Luft überschritten und liegt unter 50 Mikrogramm, so sollen Fahrverbote als Maßnahme für bessere Luft als unverhältnismäßig angesehen werden. Da der Grenzwert von 40 Mikrogramm von der Europäischen Union festgelegt wurde, mussten in Brüssel die Pläne genehmigt werden, was jetzt passiert ist. Mögliche Fahrverbote für Städte wie Siegen oder Hagen dürften durch die neue Regelung entfallen. „Wir stehen zum besseren Gesundheitsschutz und wollen deshalb auch die Luftqualität in den Innenstädten verbessern“, betonten die Abgeordneten. Bei kleinen Grenzwertüberschreitungen seien aber Fahrverbote das falsche Mittel. Maßnahmen wie Umrüstungen bei öffentlichen Fahrzeugen seien hier die geeignetere Lösung.

Die zum Teil angeordneten Fahrverbote in Innenstädten sind aus Sicht der südwestfälischen Abgeordneten der falsche Weg, um die Luftqualität zu verbessern. „Fahrverbote sind unsozial und treffen besonders Pendler aus dem ländlichen Raum“, kritisiert der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies. Durch die Fahrverbote seien besonders Fahrer älterer Diesel betroffen, die sich kein neues Fahrzeug leisten können. Pendler, die aus Südwestfalen in die umliegenden Großstädte fahren, seien auf ihren PKW angewiesen und würden durch den Steuervorteil in der Regel häufiger den Selbstzünder kaufen.

 „Die Pläne der Bundesregierung sorgen für mehr Pragmatismus und reduzieren die Nachteile für die Autofahrer“, lobte Hans-Jürgen Thies. Die CDU-Abgeordneten aus Südwestfalen wollen nun dazu beitragen, dass die nötige Gesetzesänderung schnell in Berlin beschlossen wird.

11.02.2019: Südzucker AG plant Zuckerproduktion zu senken und Standorte zu schließen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) erachtet die mögliche Schließung der Zuckerfabrik in Warburg als gravierenden Einschnitt für die Landwirtschaft im Kreis Soest: „Wenn der Aufsichtsrat der Südzucker AG am 25. Februar tatsächlich das Aus des Warburger Standorts beschließen sollte, wäre der nächste Abnehmer im ca. 130 km entfernten nordhessischen Wabern. Im ohnehin angespannten Zuckermarkt wäre der Zuckerrübenanbau in der Soester Börde wegen der erhöhten Transportkosten dann schlichtweg nicht mehr rentabel“, betont Thies, der zudem Mitglied im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ist. Das Vorstandsmitglied der Südzucker AG, Dr. Thomas Kirchberg verkündete letzte Woche, dass es aufgrund der schlechten Bilanzdaten des Unternehmens zur Schließung einzelner Standorte kommen muss. Der Abgeordnete Thies würde diese drastische Maßnahme bedauern und erläutert: „das Verschwinden der Zuckerrübe wäre nicht nur ein wirtschaftlicher, sondern auch ökologischer Verlust, denn aus der Fruchtfolge ist sie kaum weg zu denken. Sie hat über Jahrhunderte unsere Kulturlandschaft geprägt und stand sinnbildlich für den Erfolg der Landwirte der Soester Börde. Spätestens seit den fallenden Zuckerquoten und der Schließung der Soester Zuckerfabrik 2015 haben unsere Landwirte die Zuckerrübe zunehmend durch andere Kulturen ersetzt. Mit aktuell fast 5% der Ackerfläche ist der Rübenanbau aber weiterhin ein wichtiges Standbein. Ein abrupter Wegfall wäre besonders für Landwirte und Lohnunternehmer, die in neue Rübenroder investiert haben, ein herber Schlag.“ Deshalb appelliert MdB Thies an den Aufsichtsrat der Südzucker AG: „eine Standortschließungen sollte die letzte Option sein. Vorher müssten alle Alternativen, wie z.B. die Reduzierung der Auslastung aller Werke geprüft werden“.

11.02.2019: MdB Thies bedauert Verlust an Pressevielfalt im Kreis Soest

Die am 07.02.2019 durch die Funke-Mediengruppe bekannt gegebene Schließung der Lokalredaktionen der Westfalenpost in Warstein wird vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies mit großer Sorge betrachtet. „ Die Presselandschaft im Kreis Soest hat sich in den vergangenen Jahren ohnehin schon verkleinert. Der redaktionelle Rückzug der WP aus unserer Region bedeutet eine empfindliche Reduzierung der Pressevielfalt und damit auch der Meinungsvielfalt im Kreis Soest. Das verstärkt den Trend zur Konzentration auf nur noch eine Tageszeitung in einem Verbreitungsgebiet. Dies ist auch ein herber Verlust für die Berichterstattung bei Vereinen, Verbänden und bei kommunalen Ereignissen. Etliche Menschen sind von der Schließung unmittelbar betroffen – von den Redaktionsmitarbeitern bis zu den Zustellern, ihnen gilt meine besondere Solidarität“, erklärte Hans-Jürgen Thies MdB nach seinem Besuch der Warsteiner Lokalredaktionen der WP am vergangenen Freitag.

06.02.2019: Start-ups aufgepasst- Ideen zu Digitalisierung und intelligentem Messsystem gesucht

Mit dem Wettbewerb „FNN-InnovationHub“ zeichnet VDE|FNN Start-ups mit innovativen Lösungen zur Energiewende, intelligenten Messsystemen und der Digitalisierung aus. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Aufstrebende Unternehmen haben damit die Chance, sich vor hochkarätigen Vertretern des Energiemarkts zu präsentieren und attraktive Geldpreise zu gewinnen. „Wir geben damit jungen Unternehmen, die vor zukunftsfähigen Ideen strotzen und den Energiesektor erobern wollen, eine Plattform“, erklärt Heike Kerber, Geschäftsführerin von VDE|FNN. „Wir wollen das intelligente Messsystem zu einem Erfolgsmodell ‚Made in Germany‘ machen.“

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU): „Für eine erfolgreiche Bewerbung ist es wichtig, dass junge Unternehmen mit ihrer Geschäftstätigkeit die Digitalisierung der Energiewende vorantreiben. Denn Ausbau der neuen Infrastruktur mit intelligenten Messsystemen ist im vollen Gange.“ Im FNN-InnovationHub sind Unternehmen mit Weitblick gefragt: Wie kann die neue Infrastruktur genutzt werden, um die Energiewende effizient zu forcieren? Wie lässt sich damit Mehrwert für Kunden, Aggregatoren sowie Netzbetreiber generieren und gleichzeitig der Netzbetrieb verbessern? Wer hier Ideen hat und weiter denkt, ist aufgerufen sich zu bewerben. Voraussetzung: Die Unternehmen müssen nach dem 1. Januar 2014 gegründet worden sein.

Mit der Teilnahme am FNN-InnovationHub können Start-ups ihren Unternehmenserfolg nachhaltig stärken. Neben Geldpreisen winken vor allem wertvolle Kontakte in die Energiebranche, um die Geschäftstätigkeit ausbauen zu können. Dazu erhalten die Gewinner vom 15. bis 16. Mai 2019 in Leipzig Zugang zum FNN-Fachkongress ZMP – Zählen, Messen, Prüfen – der Leitveranstaltung rund um das intelligente Messsystem. Dort können sie sich etwa 1.000 Fach- und Führungskräften aus den Bereichen Netze, Zähler, Messung, Abrechnung und Vertrieb in einem 15-minütigen Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde sowie einer Präsentation im Ausstellerforum vorstellen.

Bis zum 28. Februar 2019 läuft die Bewerbungsfrist. Danach wählt eine Jury mit Vertretern von VDE|FNN, BMWi, Sponsoren und anderen Unternehmen aus dem Energiesektor die besten fünf Start-ups aus und entscheidet über deren Platzierung. Die Gewinner werden im April 2019 bekanntgegeben. Bewerbungen und weitere Informationen: https://fnn-innovationhub.vde.com/

24.01.2019: Erhöhung der Betreuervergütung auf einem guten Weg

„Eine Erhöhung der Betreuervergütung ist Richtig und Wichtig und ich freue mich sehr, dass Bund und Länder nach langen Verhandlungen zu einer Einigung über eine angemessene Erhöhung der Vergütung beruflicher Betreuer gekommen sind“ erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) zum nunmehr veröffentlichten Entwurf.

Der jetzt vom Bundesjustizministerium vorgelegte Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung sieht eine entsprechende Erhöhung der Betreuervergütung um 17 Prozent vor. Damit ist der Startschuss für das Gesetzgebungsverfahren gegeben. Der Gesetzentwurf sollte nun zügig im Deutschen Bundestag beraten und verabschiedet werden.

Dazu Thies: „Viele selbstständige Berufsbetreuer und Betreuungsvereine brauchen und verdienen eine angemessene Erhöhung ihrer Vergütung. Qualifizierte Betreuer sichern vielen Menschen mit Einschränkungen ein Maximum an Selbstbestimmung. Das muss angemessen finanziert werden!“

20.01.2019: „Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 31. März bis 6. April 2019 im Deutschen Bundestag.

„Der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages ist eine tolle Möglichkeit für medieninteressierte Jugendliche, einen ersten Einblick hinter die Kulissen der Berliner Politik zu werfen“ so der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU).

Zum sechszehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.

Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 27. Januar 2019.

18.01.2019: „Die ländlichen Regionen sind die Kraftzentren Deutschlands“

Der Bundestag positioniert sich klar für die ländlichen Regionen: In einem gemeinsamen Antrag von CDU, CSU und SPD fordert der Bundestag die Bundesregierung zur besseren Unterstützung des ländlichen Raumes auf.

 Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) gemeinsam mit seinen CDU-Kollegen aus Südwestfalen:

„Südwestfalen gehört als ländliche Region zu den Kraftzentren Deutschlands. Innovative mittelständische Unternehmen, ein naturnahes Lebensumfeld und ein buntes, starkes Vereinsleben prägen die Lebens- und Arbeitswelten in unserer Region.“ Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass Teile Südwestfalens vom demografischen Wandel besonders betroffen seien. Auch bei der Versorgung mit Mobilfunk und digitaler Infrastruktur gebe es vielerorts noch Verbesserungsbedarf. „Im Bundestag wollen wir daher auf parlamentarischer Ebene gemeinsame Lösungen für starke, attraktive ländlichen Regionen erarbeiten“, so Thies.

Ein wesentlicher Punkt sei die digitale Infrastruktur, erklärte der heimische Abgeordnete. „Die Menschen erwarten eine verlässliche Versorgung mit digitaler Infrastruktur in ihrer Heimat. Das ist für Unternehmen wie für Privatpersonen ein wesentlicher Standortfaktor und Teil der Daseinsvorsorge.“

Ein Fokus müsse auch auf die Landwirtschaft gelegt werden. „Gerade die Landwirte benötigen ein schnelles, verlässliches Internet, möglichst auf 5G-Standard“, betonte Thies. „Deshalb fordern wir die Bundesregierung dazu auf, alles zu tun, damit ein zügiger und wirklich flächendeckender Ausbau von Glasfaser und modernster Mobilfunktechnik erfolgt. Hierzu muss das bis Mitte 2019 vorzulegende Mobilfunkkonzept einen entscheidenden Beitrag leisten.“ Die südwestfälischen CDU-Abgeordneten seien außerdem mit dem Verkehrsministerium im Gespräch, um eine 5G-Modellregion in Südwestfalen zu ermöglichen.

Ein besonderes Augenmerk legen die Koalitionsfraktionen auf die Förderinstrumente für die ländlichen Regionen. Sie müssten weiterentwickelt und vereinfacht werden.

„Die Menschen im ländlichen Raum dürfen nicht aufgrund von zu komplizierten und zu unflexiblen Förderstrukturen um ihre Chancen gebracht werden. Auch kleinere Kommunalverwaltungen ohne eigene Rechtsabteilung müssen die Förderung unbürokratisch in Anspruch nehmen können“, machte Hans-Jürgen Thies abschließend deutlich.

08.11.2018: Bahnhöfe werden barrierefrei - Dedinghausen und Ehringhausen werden vom Bund gefördert

„Über eine Unterstützung des Bundes beim Umbau zu barrierefreien Bahnhöfen in Dedinghausen und Ehringhausen  freue ich mich sehr“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, am Donnerstag den 8. November in Berlin.

Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Hans-Jürgen Thies die Nachricht über eine geplante Förderung des Umbaus der Bahnhöfe in Dedinghausen und Ehringhausen übermittelt. Konkret sollen eine Modernisierung des Bahnsteiges und weitere Detailmaßnahmen umgesetzt werden.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für die nächsten 7 Jahre insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, damit auch an kleineren Bahnhöfen Barrierefreiheit geschaffen werden kann.

„Durch die Fördergelder für barrierefreie Bahnhöfe auch bei uns im Kreis Soest wird ein wertvoller Beitrag dazu geleistet, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. Ich begrüße dies sehr und werde mich auch in Zukunft für die finanzielle Förderung solcher Projekte in unserem Kreis einsetzen“, ergänzte Hans-Jürgen Thies.

„Uns war es ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme“, fügte Rüdiger Kruse MdB (CDU), Berichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss, hinzu.

08.11.2018: Doppelte Förderung für Lippetal - 196.300€ vom Bund für Denkmalschutzprojekte in Lippetal

„Über eine Unterstützung des Bundes in Höhe von 178.500€ für die Pfarrkirche St. Stephanus und 17.800 € für das Schloss Hovestadt  freue ich mich sehr“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, am Donnerstag den 8. November in Berlin.

Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche hat Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, Hans-Jürgen Thies die Mitteilung über einen Förderbescheid für die Pfarrkirche St. Stephanus und das Schloss Hovestadt übergeben. Insgesamt sollen dort in den nächsten Monaten über 196.300 € Fördergelder in die Sanierung der Pfarrkirche und des Schlosses investiert werden. Zuvor hatte Hans-Jürgen Thies sich in einem persönlichen Brief an Staatsministerin Grütters gewandt und für die Förderung eingesetzt.

Die Katholische Pfarrkirche St. Stephanus wurde Mitte des 13. Jahrhunderts erbaut. Der Westturm stammt aus dem 12. Jahrhundert, die Haube und der Dachreiter wurden 1715 errichtet. Die Kirche wurde am 31.12.1984 in die Denkmalliste aufgenommen und sie ist das älteste Lippetaler Bauwerk. Insbesondere sollen der Hauptaltar und die Seitenaltäre restauriert werden.

Die Historie des Schloss Hovestadt lässt sich bis in das Jahr 1152 zurückverfolgen. In den Jahren 1563-72 wurde Schloss Hovestadt von dem Baumeister Laurenz von Brachum umgebaut und gilt als das bedeutendste Meisterwerk des Baumeisters. 1649 kauften die Grafen von Plettenberg das Schloss und beauftragten 1733 den bekannten Münsteraner Baumeister Johann Conrad Schlaun mit der Restaurierung und dem Umbau des Schlosses. Mit sensibler Hand ist es ihm gelungen, die beiden unterschiedlichen Stilrichtungen von Renaissance und Barock zu verschmelzen. Seit dem Jahre 1967 läuft ein umfangreiches  Renovierungsprogramm in enger Abstimmung zwischen dem Eigentümer und dem Westfälischen Amt für Denkmalpflege, Münster. Mit den Fördermitteln des Bundes soll die Konservierung und Restaurierung der Galerie im Eingangsbereich des Schlosses Hovestadt erfolgen.

„Die Sanierung des der Pfarrkirche St. Stephanus und des Schloss Hovestadt sind tolle Projekte. Ich begrüße dies sehr und werde mich auch in Zukunft für die finanzielle Förderung solcher Projekte in unserem Kreis durch den Bund einsetzen“, ergänzte Hans-Jürgen Thies.

08.11.2018: Schlossruine in Werl bekommt EUR 196.000 vom Bund

„Über eine Unterstützung in Höhe von EUR 196.000,00 des Bundes für die Kurfürstliche Schlossruine in Werl freue ich mich sehr“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, am Donnerstag den 8. November in Berlin.

Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche hat Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, Hans-Jürgen Thies die Mitteilung über einen Förderbescheid an den Werler Förderverein Kurfürstliche Schlossruine e.V. übergeben. Insgesamt sollen dort in den nächsten Monaten über EURO 196.00,00 Fördergelder in die Sanierung der Schlossanlage investiert werden. Zuvor hatte Hans-Jürgen Thies sich in einem persönlichen Brief an Staatsministerin Grütters gewandt und für die Förderung eingesetzt.

Das ehemalige kurfürstliche Stadtschloss wurde 1519 durch den Erzbischof von Köln, Herman V. von Wied, erbaut. Seit 1888 befindet sich die Schlossruine im Besitz der Ursulinen Schwestern. Mithilfe der Fördergelder des Bundes sollen unter anderem die Sanierung des Sandsteingewölbes und der Mauern sowie der Treppenanlage finanziert werden. Geplant ist, dass die Schlossruine nach den Sanierungsarbeiten für Veranstaltungen, schulische Nutzung sowie private Feste genutzt werden kann. „Die Sanierung der Werler Schlossruine ist ein tolles Projekt. Ich begrüße dies sehr und werde mich auch in Zukunft für die finanzielle Förderung solcher Projekte in unserem Kreis durch den Bund einsetzen“, ergänzte Hans-Jürgen Thies.

02.11.2018: CDU Geseke auf Einladung von MdB Thies in Berlin

Die CDU Geseke war auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, sowie des Bundespresseamtes in Berlin zu Gast. Sie erlebten ein politisches und kulturelles Programm mit einer Vielzahl von spannenden Stationen. Das Ziel der Informationsfahrt ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Soest Einblicke in den politischen Alltag Berlins bekommen. Auch der heimische Landtagsabgeordnete, Jörg Blöming, begleitete die Besuchergruppe bei ihrem Besuch.

Am ersten Tag fand ein Informationsgespräch im Bundesrat statt, mit interessanten und lehrreichen Einblicken in das „Parlament der Landesregierungen“. Im Bundesrat haben die Landesregierungen der 16 deutschen Bundesländer eine Stimme und wirken bei der Gesetzgebund mit. Ein besonderes Highlight des Tages war auch das Essen auf dem Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz, mit einem Rundum-Blick auf die Bundeshauptstadt. 

Am zweiten Reisetag besuchte die CDU Geseke das Reichstagsgebäude. Die Gruppe konnte den Plenarsaal besuchen und hat im Rahmen eines Vortrages mehr über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments erfahren. Selbstverständlich fanden auch der inhaltliche Austausch und eine Diskussion mit dem Büro von Hans-Jürgen Thies statt. Eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von politischen und historischen Orten war ebenfalls Teil des Programms.

Die Gruppe wird bis Samstag in Berlin bleiben. Dann steht unter anderem noch der Besuch der Gedenkstätte „Topographie des Terrors“ auf dem Programm. In dem Gebäude der Ausstellung befand sich von 1933 bis 1945 die wichtigste Zentrale des nationalsozialistischen Terrors.

02.11.2018: CDU Erwitte und Geseke auf Einladung von MdB Thies in Berlin

Die CDU Erwitte und Geseke war auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, sowie des Bundespresseamtes in Berlin zu Gast. Sie erlebten ein politisches und kulturelles Programm mit einer Vielzahl von spannenden Stationen. Das Ziel der Informationsfahrt ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Soest Einblicke in den politischen Alltag Berlins bekommen. Auch der heimische Landtagsabgeordnete, Jörg Blöming, begleitete die Besuchergruppe bei ihrem Besuch.

Am ersten Tag fand ein Informationsgespräch im Bundesrat statt, mit interessanten und lehrreichen Einblicken in das „Parlament der Landesregierungen“. Im Bundesrat haben die Landesregierungen der 16 deutschen Bundesländer eine Stimme und wirken bei der Gesetzgebund mit. Ein besonderes Highlight des Tages war auch das Essen auf dem Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz, mit einem Rundum-Blick auf die Bundeshauptstadt. 

Am zweiten Reisetag besuchte die CDU Erwitte und Geseke das Reichstagsgebäude. Die Gruppe konnte den Plenarsaal besuchen und hat im Rahmen eines Vortrages mehr über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments erfahren. Selbstverständlich fanden auch der inhaltliche Austausch und eine Diskussion mit dem Büro von Hans-Jürgen Thies statt. Eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von politischen und historischen Orten war ebenfalls Teil des Programms.

Die Gruppe wird bis Samstag in Berlin bleiben. Dann steht unter anderem noch der Besuch der Gedenkstätte „Topographie des Terrors“ auf dem Programm. In dem Gebäude der Ausstellung befand sich von 1933 bis 1945 die wichtigste Zentrale des nationalsozialistischen Terrors.

20.09.2018: Bundesmittel fließen in den Kreis Soest

„Über eine finanzielle Unterstützung des Bundes in Höhe von fast 200.000€ bei der Förderung für das Projekt „medPULS“ des Kreises Soest freue ich mich sehr“, erklärte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU). Von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat Hans-Jürgen Thies die positive Mitteilung über den Förderbescheid erhalten.

Das Projekt „medPULS“ befasst sich mit der Frage der Sicherstellung von qualitativ guter und zugänglicher medizinischer Versorgung, besonders vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und dem damit einhergehenden Ärztemangel. Da sich junge Ärzte bevorzugt in Städten niederlassen und dort Praxen eröffnen oder übernehmen, wirkt sich der Ärztemangel besonders stark in ländlichen Regionen aus. Um diesem Problem entgegen zu wirken, hat die Stadt Soest in ihrer Bewerbung von „medPULS“ einen Lösungsansatz vorgeschlagen. Dabei geht es um zwei Fragen: Erstens, wie können junge Ärzte zur Niederlassung in ländlichen Regionen ermutigt werden? Zweitens, wie kann der Zugang zu ärztlicher Expertise erleichtert werden?

Die Bewerbung der Stadt Soest für die Förderung im Rahmen von Land.Digital zielt daher darauf ab, sowohl die Work-Life-Balance in einer Landarztpraxis als auch die fehlende Teilhabe an neuen medizinischen Entwicklungen zu verbessern. Auch moderne Medien sollen genutzt werden, um zum Beispiel Videosprechstunden, Telefonate oder Chats anzubieten.

Der zweite Pfeiler des Projektes ist die Etablierung von gemeindenahen, digitalen Gesundheits-Treffpunkten mit dem Ziel der Prävention, Verlaufsbeobachtung und der Gesundheitsförderung. Dieser Treffpunkt soll eine regelmäßig stattfindende Videosprechstunde sowie die Installation eines E-Health-Kiosks umfassen, der selbständig zur Überwachung von Vitalparametern genutzt werden kann. „Mit der finanziellen Förderung ist der Kreis Soest auf dem besten Weg, auch für die Herausforderungen der Zukunft gut gewappnet zu sein. Ich begrüße dies sehr und werde mich auch in Zukunft für die finanzielle Förderung solcher Projekte in unserem Kreis einsetzten“, ergänzte Hans-Jürgen Thies.

22.08.2019: „Graue Wolken am Reha-Himmel“

„Gegenwärtig sind die Rahmenbedingungen gut, nur kommen graue Wolken am Reha-Himmel auf“ So formulierte Bastian Liebsch, Geschäftsführer der Dr. Becker Klinikgruppe die momentane Situation der Rehakliniken im Gespräch mit Hans-Jürgen Thies MdB und Heinrich Frieling MdL. Die beiden heimischen CDU-Abgeordneten waren der Einladung der Klinik gerne gefolgt, um sich über deren Sorgen und Nöte zu informieren. Gerade das Pflegestärkungsgesetz bereitet den Verantwortlichen der Klinik Sorgen, da dieses Maßnahmenpaket nicht den Rehakliniken zu Gute kommt und sich die Konkurrenz um die knappen Pflegekräfte zwischen Reha-Kliniken und Krankenhäusern sowie Altenpflegeeinrichtungen verschärfen wird. Aber die Rehabilitation kann einen guten Ansatz leisten, um Menschen rechtzeitig zu therapieren, damit diese nicht pflegebedürftig werden und somit weiterhin ein wichtiger Teil des Arbeits- und Gesellschaftslebens sein können, so der Tenor der Geschäftsführung. Hans-Jürgen Thies und Heinrich Frieling zeigten sich sehr beeindruckt über das Leistungsspektrum der Klinik. Der Standort in Möhnesee, an dem die kardiologische, psychosomatische und psychokardiologische Rehabilitation im Fokus steht, beschäftigt rund 150 Mitarbeiter und versorgt jährlich an die 2700 Patienten. Neben den Reha-Maßnahmen in der Klinik werden auch der angrenzende Möhnesee und der Arnsberger Wald mit in die Therapie eingebaut, um die Menschen erfolgreich zurück in den Alltag führen zu können. Hans-Jürgen Thies konnte den Klinikvertretern berichten, dass er die angesprochenen Sorgen der zahlreichen Reha-Kliniken im Kreis Soest bereits aufgegriffen und erst vor wenigen Tagen in einem ausführlichen Schreiben an Bundesgesundheitsminister Spahn deutlich zum Ausdruck gebracht habe.

11.07.2018: „Apotheken als örtlicher Versorger ein Riesenthema“

„Für uns im ländlichen Raum ist die Versorgung mit örtlichen Apotheken ein Riesenthema. Wir brauchen die Apotheken wie Ärzte und andere wichtige Versorgungseinrichtungen“, sagt der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU). Der Rechtsanwalt ist 2017 erstmals und direkt in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Jetzt war er Gesprächsgast bei Vorstandsmitglied Johannes Hermes und Geschäftsführer Hans-Jürgen Simacher im Haus des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe (AVWL) in Münster.

An der zentralen Rolle der örtlichen Apotheke ließ Thies keinen Zweifel. „Ihre Stärkung steht aus guten Gründen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung und ist gerade für die Menschen in den ländlichen Räumen von existentieller Bedeutung.“ Für ausländische Versandapotheken, die bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Gegensatz zu den Präsenzapotheken nicht der Arzneimittelpreisbindung unterliegen, forderte Thies die „Wiederherstellung der Wettbewerbsgleichheit“, und zwar ausdrücklich auch durch ein Versandhandelsverbot dieser sogenannten Rx-Medikamente, wie es das bei anderen potentiellen Risikosortimenten schon gebe. Hermes und Simacher betonten, dass es den Apotheken nicht um ein Verbot um des Verbots willen gehe. „Dem Wettbewerb stellen wir uns“, so Verbandsgeschäftsführer Simacher, „aber bitte zu fairen Bedingungen mit gleich langen Spießen.“

Nach Aussage von AVWL-Vorstand Johannes Hermes treiben die Apotheken die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. Die moderne Technologie könne neben der weiterhin erforderlichen „analogen“ persönlichen Beratung und dem Service eine wirksame Hilfe bei der ambulanten Gesundheitsversorgung gerade auf dem Lande sein, etwa wenn Menschen im Alter in ihrem gewohnten Lebensumfeld bleiben wollten statt sich in stationäre Pflege zu begeben. Auch beim elektronischen Rezept kündigte Hermes schon bald Lösungen der Apotheken an. Allerdings müssten die Verfügbarkeit der e-Rezepte uneingeschränkt beim Patienten entsprechend seiner freien Arzt- und Apothekenwahl bleiben und die Datensicherheit gewährleistet sein.

Unterstützung sicherte Bundestagsabgeordneter Thies dem politischen Bemühen von Bund und Land NRW zu, die PTA-Ausbildung für angehende Pharmazeutisch-Technische Assistentinnen schulgeldfrei zu stellen. Angesichts des fehlenden Nachwuchses auch im Apothekerberuf hält Thies einen zweiten Pharmazie-Studienstandort in Westfalen neben Münster für sinnvoll. Nach Auskunft von Johannes Hermes sind derzeit in diesem Landesteil 179 Apothekerstellen nicht besetzt.

29.06.2018: Landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben von der LKW-Maut befreit - Kulanzregelung vermeidet unnötige Bürokratie

Das Bundesfernstraßenmautgesetz soll geändert werden, sodass land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge ab dem kommenden Jahr von der Maut befreit werden, auch wenn sie über 40 km/h fahren können. Mit Schreiben vom 26.06.2018 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nunmehr klargestellt, dass es bis zur Gesetzesänderung am 1. Januar 2019 einen erweiterten Freistellungstatbestand auf Kulanzbasis geben wird.

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU, Hans-Jürgen Thies: „Es ist erfreulich, dass das Bundesverkehrsministerium unter Andreas Scheuer eine pragmatische Übergangslösung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge geschaffen hat. Für unsere landwirtschaftlichen Betriebe und Lohnunternehmer wäre es eine zusätzliche Belastung gewesen, ihre Fahrzeuge für diese kurze Zeit extra mit Mauterfassungsgeräten ausrüsten zu müssen. Besonders aufgrund meiner Funktion als Berichterstatter für landwirtschaftlichen Verkehr bin ich erleichtert, dass es jetzt nicht zu finanziellem und bürokratischem Mehraufwand für land-und forstwirtschaftliche Betriebe im Kreis Soest kommt.“

28.06.2018: Flächenunabhängiges Baukindergeld gesichert

 „Dass sich CDU, CSU und SPD in der Frage des Baukindergeldes geeinigt haben und es nun keine Begrenzung auf Quadratmeterzahlen gibt, freut mich sehr!“ kommentierte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) nach Bekanntwerden der Ergebnisse des Koalitionsausschusses. In den letzten Tagen war in der Koalition eine Diskussion ausgebrochen, nachdem der SPD-Finanzminister Olaf Scholz das neue Baukindergeld für Familien wegen befürchteter Mehrkosten in Milliardenhöhe mit schärferen Auflagen versehen wollte. Eine vierköpfige Familie sollte demnach nur noch dann Anspruch auf den vorgesehenen Gesamtzuschuss von 12.000 Euro pro Kind über zehn Jahre haben, wenn die Wohnfläche beim Hausbau oder Immobilienkauf 120 Quadratmeter nicht übersteigt. „Ein flächenunabhängiges Kinderbaugeld ist besonders für den ländlichen Raum wichtig. Hier gibt es nun einmal mehr Platz und junge Familien sollen auch die Möglichkeit haben, diese Attraktivität – im Gegensatz zu dem begrenzten Wohnraum in der Stadt – voll ausnutzen zu können! Daher begrüße ich, dass den Auflagen von SPD Minister Scholz eine Absage erteilt wurde und die Union die Sicherung des Baukindergeldes durchgesetzt hat!“ so Thies.

24.06.2018: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

„Die Jugendlichen erwartet ein spannendes Programm!“ so der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU). Das Thema ist der mediale und politisch-parlamentarische Alltag in der Bundeshauptstadt. Die Jugendlichen werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten. Dieses Jahr geht es zum Beispiel um Fragen wie „Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Was tragen der Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?“

„Ich hoffe, dass sich viele Jugendliche aus dem Kreis Soest bewerben“ so Thies: „dies ist eine wirklich tolle und interessante Chance, Einblicke hinter die Kulissen des politischen Geschehens zu erhalten.“

Interessierte Jugendliche können sich unter www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Der Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

06.06.2018: Bundesehrenpreis für Kuchenmeister aus Soest

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) erfuhr heute vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von einer sehr erfreulichen Nachricht. „Dass die Firma Kuchenmeister mit dem Bundesehrenpreis in Silber ausgezeichnet wird freut mich sehr! “ so Thies.

Der Bundespreis des Ministeriums für Ernährung stellt die Qualität und die Leistungsfähigkeit der heimischen Ernährungswirtschaft in den Mittelpunkt. Er ist eine Auszeichnung für besonders hervorragende Leistungen der Betriebe und Unternehmen. Am 14. Juni wird die Firma Kuchenmeister GmbH den Bundesehrenpreis in Silber erhalten.

04.06.2018: „Wertvoller als Gold“ - MdB Thies zu Besuch bei Rijk Zwaan

„Ein hidden-champion bei uns in der Heimat – darauf bin ich stolz!“ freute sich der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) bei seinem Besuch in Welver. Er war zu Gast bei dem Gemüsezüchtungsunternehmen Rijk Zwaan, einem der Top 10 Firmen in dieser Branche weltweit. Der Konzern ist ein wichtiger Arbeitgeber vor Ort, mit über 100 Mitarbeitern und einer Fläche von 27 Hektar. „Besonders die Umsätze, die mit solch einem eher unscheinbaren Produkt erzielt werden können, fand ich faszinierend. Mir wurde gesagt, Saatgut kann wertvoller sein als Gold!“

Das familiengeführte Unternehmen Rijk Zwaan kommt ursprünglich aus Holland und betreibt bereits seit über 50 Jahren seinen Standort in Welver. Mit einem Konzernumsatz von jährlich 400 Millionen Euro gehört es weltweit zur Nummer vier der Gemüsesaatzucht-Unternehmen. „Die Unterstützung der heimischen Wirtschaft ist mir sehr wichtig. Dafür setzte ich mich in meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für den Kreis Soest ein!“ Hans-Jürgen Thies sitzt im Deutschen Bundestag im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und ist daher zuständig für den Bereich Förderung des ländlichen Raumes.

13.04.2018: Neues Löschfahrzeug für Anröchte

„Ein zusätzliches Löschfahrzeug für den Kreis Soest ist eine tolle Nachricht“ äußerte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU). Vom Bundesministerium des Innern und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz wurde der Stadt Anröchte ein Löschgruppenfahrzeug zugeteilt. Der Bund hat insgesamt 14 Fahrzeuge für die Kommunen in NRW finanziert. „Besonders bei uns auf dem Land, ist die Freiwillige Feuerwehr unersetzlich!“ so Thies. „Ich freue mich daher sehr, dass der Bund durch die Bereitstellung des Löschfahrzeuges seine Wertschätzung für die unermüdliche Arbeit der Freiwilligen Feuerwehrmänner und -Frauen vor Ort zeigt.“ Am 8. Juli soll das neue Löschfahrzeug im Rahmen der 112 Jahr-Feier der Freiwilligen Feuerwehr Anröchte offiziell eingeweiht werden.

22.03.2018: Stärkung des Ehrenamts: Südwestfälische CDU-Bundestagsabgeordnete setzen sich für Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht ein

Die südwestfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten setzen sich gemeinsam für eine Stärkung des Ehrenamtes ein. In einem gestern (Mittwoch, 21. März 2018) unterzeichneten Diskussionspapier machen sie erste Vorschläge, wie Vereine und ehrenamtlich Tätige künftig in ihrer Arbeit entlastet werden können. „Wir wollen, dass die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in der Region nicht die Freude am Ehrenamt verlieren. Denn ohne unsere Vereine würde das öffentliche Leben in vielen Teilen Südwestfalens nahezu zum Erliegen kommen.“

Als Vertreter Südwestfalens im Deutschen Bundestag wollen die heimischen Abgeordneten in den kommenden Jahren die Unterstützung des Ehrenamtes konstruktiv begleiten und sich für Verbesserungen einsetzen. „Im Koalitionsvertrag haben wir bereits erste wichtige Verbesserungen für das Ehrenamt erreicht“, sind sich die Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (Kreis Soest), Matthias Heider (Kreis Olpe –Märkischer Kreis), Volkmar Klein (Siegen-Wittgenstein), Patrick Sensburg (Hochsauerlandkreis) und Paul Ziemiak (Märkischer Kreis) einig.

Als Beispiel nennen die Abgeordneten die sogenannte Kleinunternehmer-Freigrenze bei der Umsatzsteuer: Immer mehr Vereine, die mit ihren Umsätzen jahrelang unter der Freigrenze von derzeit 17.500€ im Jahr gelegen haben, kommen mittlerweile inflationsbedingt über die Freigrenze hinaus, was einen deutlichen Zuwachs an Bürokratie für die Vorstände bedeutet. „Hier müssen wir dringend nachbessern, damit die Vereine wieder entlastet werden, so wie es der Gesetzgeber mit der Freigrenze ursprünglich einmal vorgesehen hatte.“ Weitere Punkte in dem Diskussionspapier sind Forderungen nach einer einheitlichen Ehrenamtskarte, einem Anheben der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen, sowie eine Klarstellung, dass Schützenvereine unabhängig von der Frage der Mitgliedschaft von Frauen in ihren Reihen als gemeinnützig anerkannt werden sollen.

Besonderen Wert legen die südwestfälischen Bundestagsabgeordneten darauf, dass die Unterstützung der Vereine nicht mit der Liste abgeschlossen ist, sondern dass es sich um ein Dauer-Thema handelt: „Unser Ziel ist es, in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit den Vereinen in Südwestfalen möglichst viele kluge Vorschläge für eine Stärkung des Ehrenamtes zu entwickeln und in die Diskussionen im Bundestag mit einzubringen. Diese Chance sollten wir im Interesse unserer südwestfälischen Heimat nutzen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Thies.

15.03.2018: Infrastruktur soll Wirtschaft und dörfliche Entwicklung stärken

Die CDU-Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Südwestfalen setzen sich für eine 5G-Modellregion in Südwestfalen ein. „Mit dem schnellen Mobilfunkstandard 5G stärken wir unsere heimische Infrastruktur. Davon profitieren unsere Unternehmen und die Entwicklung unserer Dörfer“, erläuterte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies.

„5G“ steht für 5. Generation der Mobilfunktechnologie. Sie bietet deutlich höhere Geschwindigkeiten als der gegenwärtige Standard 4G bzw. LTE. Theoretisch können mit 5G Geschwindigkeiten von bis zu 20 Gigabit pro Sekunde erreicht werden. Gerade für die Kommunikation von autonomen Fahrzeugen untereinander und mit möglichen Leitzentralen hat die Mobilfunktechnologie eine sehr hohe Bedeutung.

Im neuen Koalitionsvertrag haben Union und SPD daher vereinbart, dass es in Deutschland fünf Modellregionen geben soll, die prioritär mit dem entsprechenden Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen, um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturaufbau zu beschleunigen. Mit der Forderung greifen die Abgeordneten einen Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Union Südwestfalen auf, der sich an die heimischen Abgeordneten gewandt hatte.

In einem Brief an den neuen Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, werben die fünf heimischen Abgeordneten jetzt für ihr Anliegen. Es mangele in Südwestfalen nicht an Fleiß oder Ideenreichtum, schreiben die Parlamentarier, es sei sogar so, dass die heimischen Unternehmen stets so kreativ gewesen seien, dass sie durch ihre Innovationsstärke auch Schwächen in der regionalen Infrastruktur ausgeglichen hätten.

„Jetzt soll es einmal anders sein“, fordern Hans-Jürgen Thies, Matthias Heider, Patrick Sensburg, Volkmar Klein und Paul Ziemiak. „Jetzt soll die Infrastruktur mit 5G den Forschungs- und Entwicklungsgeist stärken. Südwestfalen muss 5G-Region werden.“ Im nächsten Schritt wollen die CDU-Abgeordneten aus Südwestfalen in einem persönlichen Gespräch bei Scheuer für ihr Anliegen werben. „Klappern gehört zum Handwerk“, weiß der heimische Abgeordnete Thies.

07.02.2018: Thies begrüßt erfolgreichen Abschluss der GroKo-Verhandlungen

Den Abschluss der GroKo-Verhandlungen zwischen der Union und der SPD kommentierte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) mit den Worten: „Endlich haben wir die Chance auf eine handlungsfähige Regierung“.

Für Thies stellen die Inhalte des Koalitionsvertrages einen aus Sicht der CDU/CSU schwer verdaulichen Kompromiss dar, den seine Partei und auch er persönlich allerdings bereit sind einzugehen. Deutschland und Europa brauchen endlich wieder eine handlungsfähige Regierung unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Dafür mussten wir in den Koalitionsverhandlungen so manche Kröte schlucken“, meine Thies. Für besonders problematisch fällt Thies die Ressortverteilung, die der SPD sowohl das Außen- als auch das Finanzministerium zuweist. Bei aller Zustimmung für Europa wird es nach Angaben des hiesigen Bundestagsabgeordneten jetzt darauf ankommen den Fokus darauf zu legen, dass mit deutschen Steuergeldern keine Wohltaten in anderen EU-Ländern verteilt werden, ohne dass der Bundestag dem jeweils ausdrücklich zugestimmt hat.

Im Übrigen bleibt es aus Sicht von Thies weiter spannend, ob die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird, denn die jüngsten Neueintritte in die SPD sind strategisches Handeln von GroKo-Gegnern, die nur temporär ihre Mitgliedschaft für taktische Manöver missbrauchen.

04.12.2017: Hans-Jürgen Thies setzt sich für Digitalisierung ein

Die Investitionen der Stadt Rüthen in die Digitalisierung der Schulen, im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“, begrüßt der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) sehr. Insgesamt 230.000 Euro sollen investiert werden und den Schülerinnen und Schülern den Umgang mit sozialen Netzwerken, dem Internet und Smartphones außerhalb des privaten Gebrauchs näher bringen.

„Ein bewusster und geschulter Umgang ist der Schlüssel zur Digitalisierung für die Schülerinnen und Schüler und bereitet sie bestens auf die Zukunft vor. Deswegen müssen Staat, Schulen und Eltern hier zusammenarbeiten um unseren Kindern alle Chancen für die Zukunft zu bieten“ sagt Hans-Jürgen Thies. Er setzt sich für eine Stärkung der digitalen Kompetenz in den Schulen seines Wahlkreises ein. Als Schirmherr der Schulinitiative erlebe IT ermöglicht der Bundestagsabgeordnete Schulen die Teilnahme an interaktiven Workshops zum Thema Medienkompetenz und Programmieren.

erlebe IT ist eine Initiative des Bitkom und  organisiert seit 2009 Projekttage an weiterführenden Schulen in ganz Deutschland. Einerseits fördert die Initiative mit Trainings den kompetenten Umgang mit digitalen Medien – andererseits mit Programmier-Workshops technisches Verständnis und Spaß an IT. Die Workshops werden von erfahrenen Medienpädagogen angeleitet und im Rahmen der projektinternen Qualitätssicherung evaluiert. Bislang nahmen über 34.000 Schülerinnen und Schüler sowie gut 6.000 Eltern und Lehrkräfte an Workshops teil. Für die Schulen sind die Angebote kostenlos. Finanziell ermöglicht wird die Initiative durch die Sponsoren Deutschen Telekom AG, arvato Systems, Cisco Systems, Datev eG, der Deutschen Post AG und SAP.

„Die Initiative erlebe IT ist eine wunderbare Möglichkeit für Schulen bei uns im Kreis Soest eine fachmännische Unterstützung bei der Heranführung an die Digitalisierung zu erhalten. Eine Teilnahme an den Workshops kann ich nur wärmstens empfehlen“, so Thies.

Schulen aus dem Wahlkreis können sich für einen kostenfreien  Vor-Ort-Termin von erlebe IT unter der Schirmherrschaft von Herrn Thies  anmelden. Termine werden jetzt für das Frühjahr 2018 vergeben. Interessierte Schulen können sich für die Terminvereinbarung direkt mit dem Projektteam von erlebe IT in Verbindung setzen und bei Fragen an das Bundestagsbüro von Herrn Thies wenden.

13.11.2017: Bundesmittel für die heimische Landwirtschaft

In Berlin teilte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, dem heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (CDU) auf Nachfrage mit, dass das Ministerium über 368.000€ in die Modernisierung der Ausstattung im Versuchs- und Bildungszentrum Landwirtschaft „Haus Düsse“ in Bad Sassendorf investieren wird.

Das „Haus Düsse“, welches die einzige überbetriebliche Ausbildungsstätte für Tierprodukte in NRW ist, bietet sowohl überbetriebliche und praktische Lehrgänge für Auszubildende und Praktikanten an, als auch Weiterbildungslehrgänge und Informationstagungen für Landwirte. In dem Bildungszentrum werden die Besucher im Bereich der Schweine- und Rinderhaltung geschult. Die Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird in ein Monitoring-System zur Erfassung der Tiere und in ein automatisches Melksystem, sowie ein automatisches Fütterungssystem für 50 Mastbullen investiert.

Insgesamt sollen in den nächsten Monaten über 368.000€ Fördergelder im Rahmen des Sonderprogramms „ÜBS-Digitalisierung“ vom Bund in den Ausbildungsbetrieb fließen. Dieses Programm bietet eine technologische Ergänzung der Berufsausbildung und überführt digitale Prozesse in die Lern- und Ausbildungswelt.

„Landwirtschaftliche Betriebe stellen bei uns im Kreis Soest einen wichtigen Teil der Gesellschaft und der wirtschaftlichen Stärke dar“, so der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies: „Daher freut es mich, dass das Bundesministerium in die Modernisierung der landwirtschaftlichen Ausbildung investiert, damit die Landwirte in unserer Heimat bestmöglich von den technologischen Fortschritten profitieren können.“

26.10.2017: Bundesmittel fließen in den Kreis Soest

„Über eine Unterstützung in Höhe von EUR 227.000,00 des Bundes bei der Förderung überbetrieblicher Berufsbildung (ÜBS) bei uns im Kreis Soest freue ich mich sehr“, erklärte der neu gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, am Dienstag den 24. Oktober 2017 in Berlin.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Bundestages übergab Thomas Rachel, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Hans-Jürgen Thies die Mitteilung über einen Förderbescheid des Ministeriums an den Soester Standort des Bildungszentrums der Handwerkskammer Dortmund. Insgesamt sollen dort in den nächsten Monaten über EUR 227.000,00  Fördergelder in das Sonderprogramm ÜBS-Digitalisierung investiert werden. Dieses Programm ergänzt die Berufsausbildung im Bereich der Technologie und überführt digitale Prozesse in die Lern- und Arbeitswelt.

Das Bildungszentrum der Handwerkskammer in Dortmund mit seinem Standort in Soest bietet Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten in einer Vielzahl von handwerklichen Berufen. Die Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bezieht sich in diesem Projekt auf zwei Werkstattbereiche der Tischler. „Mit der neuen Ausstattung ist das Bildungszentrum der Handwerkskammer bei uns im Kreis Soest bestens aufgestellt. Ich begrüße dies sehr und werde mich auch in Zukunft für die finanzielle Förderung solcher Projekte in unserem Kreis durch den Bund einsetzen“, ergänzte Hans-Jürgen Thies.

Büro Hans-Jürgen Thies, MdB

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