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17.06.21 Bundessonderfonds für Kulturveranstaltungen geht an den Start. Jetzt Anträge stellen!

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies macht auf den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen aufmerksam, der jetzt an den Start gegangen ist.

Der Sonderfonds unterstützt die Wiederaufnahme und die Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen:

1. Einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die bei Beachtung coronabedingter Hygienebestimmungen mit reduziertem Publikum stattfinden. Sie steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021 zur Verfügung.

2. Einer Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, die für die Zeit ab dem 1. September 2021 geplant werden. Sie betrifft Konzerte und Festivals mit über 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Die Registrierung von Veranstaltungen ist ab sofort über nachfolgende Webseite möglich:                     www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de
Außerdem ist eine Beratungshotline für Antragstellende eingerichtet: 0800 6648430

Dieser Sonderfond ist ausschließlich für Kulturveranstaltungen konzipiert und fördert entsprechend Konzerte, Festivals, Opern, Tanz, Film, Theater, Musicals, Comedy, Lesungen und ähnliche Kulturveranstaltungen.

Thies begrüßt dieses dringend erforderliche Programm ausdrücklich: „Kunst und Kultur sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis Soest ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Vor allem aber hat der pandemiebedingte Stillstand gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen. Ich hoffe, dass viele die Hilfen aus dem Fonds beantragen werden, damit das reiche kulturelle Leben in unserem Kreis wieder aufblühen kann. Auch ich freue mich darauf.“

Der Sonderfonds des Bundes ist gemeinsam mit den Ländern konzipiert und wird über die Kulturministerien der Länder umgesetzt. Die Anträge werden über sie gestellt. Die Länder prüfen die Anträge und zahlen die Mittel aus. Er ergänzt damit die bestehenden Hilfen des Bundes für die Kulturbranche: Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Programm zur Erhaltung der kulturellen Infrastruktur aufgelegt, für das 2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Eine gezielte Unterstützung von Kreativen ermöglicht der Bund darüber hinaus durch die Überbrückungshilfe III, hier vor allem durch die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige.

Sollte es mit einem Antrag irgendwo klemmen, bietet der heimische Bundestagsabgeordnete Thies ausdrücklich seine Unterstützung an, denn: „Das vielfältige kulturelle Leben in unserem Kreis habe ich sehr vermisst. Es ist mir wichtig. Ich möchte alles tun, dass es wieder aufleben kann.“

 

03.06.21 Bund unterstützt das landwirtschaftliche Museum Westfälische Salzwelten mit Euro 27.056,88

Mit 27.05688 Euro unterstützt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in Zusammenarbeit mit der Kulturstaatsministerin, Monika Grütters, das landwirtschaftliche Museum Westfälische Salzwelten in Bad Sassendorf. Das Programm richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter. Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein.

 

MdB Thies, der den Kreisheimatpfleger und die Bürgermeister bereits am 31.3.2021 über dieses Programm informiert hatte, erklärt dazu: „Für das Museum Westfälische Salzwelten sowie die dahinterstehenden Ehrenamtler ist die Förderung des Bundes enorm wichtig. Denn durch diese Mittel wird die Ausstellung deutlich aufgewertet und das kulturelle Angebot vor Ort gestärkt. Ich freue mich daher sehr über die Förderung.“
Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies betonte, dass die Förderung durch das Programm gerade in der aktuellen Situation eine elementare Investition in die oft von ehrenamtlich Engagierten getragenen Vereine und Initiativen der landwirtschaftlichen Museen sei.

Eine Förderung in Höhe von bis zu 50.000 Euro kann seit dem 1. April 2021 beim Deutschen Verband für Archäologie e.V. (DVA) auf der Webseite www.dva-soforthilfeprogramm.de beantragt werden. Dort sind alle Details der Ausschreibung zu finden. Die Prüfung und Bewilligung der Anträge erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der vollständigen Antragsunterlagen.

Die Unterstützung der Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen ist Teil des „Soforthilfeprogramms Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Damit können die vielfach ehrenamtlich getragenen Museen in ländlichen Räumen ihre wertvolle Arbeit auch in Zukunft aufrechterhalten. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Kulturstaatsministerin Monika Grütters leisten mit dem Soforthilfeprogramm einen echten Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. Durchgeführt wird die Maßnahme vom DVA.

19.05.2021 EUR 1.231.150 Bundesmittel für die Sanierung von Denkmälern im Kreis Soest

Im Rahmen der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erfuhr der heimische Bundestagsabgeordnete
Hans-Jürgen Thies (CDU),  dass für die Sanierung der evangelischen Dankeskapelle in Herzfeld, der St. Johannes Baptistkirche in Rüthen und des Bürgerhauses Steinertor in Werl vom Bund im Rahmen der Denkmalpflege 1.231.150,00 Euro in den Kreis Soest fließen werden.

„Ich freue mich sehr darüber, dass der Kreis Soest erneut so kräftig mit Bundesmitteln für die Sanierung unserer heimischen Denkmäler gefördert wird!“ so Hans-Jürgen Thies in Berlin. Thies hatte die beiden Kirchen in 2020 besucht und sich die Baumaßnahmen erläutern lassen. Daraufhin hatte er sich gegenüber Staatsministerin Grütters und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages besonders für die Förderung dieser beiden Sanierungsmaßnahmen eingesetzt. Von dem Projekt in Werl erfuhr er bei seinem Antrittsbesuch bei Bürgermeister Höbrink in diesem Frühjahr.

„Das sind wirklich gute Neuigkeiten, dass die Sanierungsarbeiten an diesen beiden Kirchen mit Bundesmitteln unterstützt werden und das Steinertor renoviert werden kann. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Fördergelder für Projekte im Rahmen des Denkmalschutzes in den Kreis Soest fließen“ bekräftige Hans-Jürgen Thies.  

23.03.2021 Die Gastfamiliensuche für US-amerikanische Austauschschüler wird von mir gern unterstützt. Das Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP) wird dieses Jahr wieder stattfinden.

Im August 2021 werden rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland kommen und genauso viele machen sich auf den Weg in die USA, um dort ein Jahr zu leben.

 

Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA unterstützt und nach dem pandemiebedingtem Aussetzen im letzten Jahr nun wieder stattfinden soll.

 

Alle Austauschschüler sind zwischen 15 und 18 Jahre alt und werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch ich engagiere mich als Pate im PPP. Ich weise darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht und mich freuen, wenn sich im Kreis Soest Familien melden, die als Gastfamilien diesen Austausch unterstützen möchten. Zeit mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und einen intensiven interkulturellen Austausch ermöglicht. Gerade in dieser außergewöhnlichen Zeit ist es wichtiger denn je, Brücken  zu bauen und den transatlantischen Dialog zu fördern.

 

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen.

 

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

 

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth For Understanding durchgeführt. Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 – 227002-0 oder per E-Mail an mailto:gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.

03.03.2021 Die Wallfahrtsstadt Werl bekommt Gelder für die Sanierung des Sportparks

Im Rahmen der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erfuhr der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), dass die Gemeinde Werl im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern gefördert wird. „Ich freue mich sehr darüber, dass die Sanierung des Sportparks mit 517.500,00 € gefördert wird!“ so Hans-Jürgen Thies in Berlin.

 

In Werl soll unter der Headline #Sport4Klima der 20 Jahre alte Höppelplatz (Kunstrasenspielfläche), samt Flutlichtmasken saniert werden. Ebenso soll ein Trinkbrunnen installiert werden und die Hallenbadbeleuchtung wird auf LED umgestellt.

 

Dazu äußerte sich Hans-Jürgen Thies: „Die Projekte sind ein gutes Zeichen, wie engagiert sich die Stadt Werl für den Klimaschutz einsetzt und mit diesen Maßnahmen gleichzeitig den Sportpark für die Bürgerinnen und Bürger aufwertet. Ich begrüße es sehr, dass durch die Förderung nun Missstände behoben und die Gesundheitsförderung ausgebaut werden kann.“

10.02.2021 Befreiungsschlag für den Kreis Soest – Ertragskraft unserer Landwirtschaft bleibt erhalten

Keine Anwendungsverbote für Vogelschutzgebiete

Das Bundeskabinett hat heute (10.02.2021) den vom  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vorgelegten Verordnungsentwurf zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung beschlossen. Das ist eine sehr gute Nachricht, denn unsere intensiv eingebrachte Forderung, keine Anwendungsverbote von Herbiziden und biodiversitätsschädigenden Insektiziden in Vogelschutzgebieten zu erlassen, wurde vom Bundeskabinett berücksichtigt.

Durch die Formulierungen im Aktionsprogramm Insektenschutz war zu befürchten, dass entsprechende Anwendungsverbote weite Teile unseres Kreises hart treffen würden. Die vier Vogelschutzgebiete („Hellwegbörde“, „Möhnesee“, „Lippeaue“ und „Lürwald und Bieberbach“) im Kreis Soest umfassen eine Fläche von ca. 44.200 Hektar. Diese werden zum überwiegenden Teil landwirtschaftlich genutzt. Den Landwirten wurde damals versichert, dass die Ausweisung der Vogelschutzgebiete nicht zu Produktionseinschränkungen führen wird. Mit den im Aktionsprogramm Insektenschutz vorgesehenen Anwendungsbeschränkungen hätte die Politik gegenüber unseren Landwirten Wortbruch begangen. Für uns, die Politiker im Kreis Soest, war das Vorhaben schlicht inakzeptabel und wir haben daher alle Beteiligten vehement an ihre Versprechungen erinnert.

Wir sehen Naturschutz und insbesondere Vogelschutz als wichtige Güter an, aber speziell im Fall des Vogelschutzgebietes Hellwegbörde, haben sich die zu schützenden Vögel wie die Wiesenweihe nur deshalb angesiedelt, weil die Landwirte jahrzehntelang nachhaltig gewirtschaftet haben. Naturschutz entsteht nicht nur dadurch, dass man Landwirtschaft einschränkt, sondern eine nachhaltige Landwirtschaft ist auch ein Beitrag zum Naturschutz. Die getroffenen Kompromisse berücksichtigen die Interessen des Natur- und Umweltschutzes genauso wie die Interessen der Landwirte. Dies ist uns auch weiterhin wichtig.

Wir alle haben uns in den letzten Monaten nachdrücklich dafür eingesetzt, dass es nicht zu solchen Anwendungsbeschränkungen kommen darf. Unsere Landwirte müssen in der Lage sein, ohne pauschale und existenzgefährdende Verbote, die heimischen Felder zu bestellen. Wir, die CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Soest, haben jede Möglichkeiten genutzt, um Entscheidungsträgern – auf allen politischen Ebenen – die Tragweite dieses Vorhabens vor Augen zu führen. Stets führten wir die Prognosen an, die wir für den Kreis befürchten mussten: Ertragsverluste von 300 – 500 € pro Hektar p.a. bzw. Einbußen von bis zu 15 Millionen € p.a. für den heimischen Agrarsektor und das Abwandern der Pflanzenzüchtung. Durch Pressearbeit, Briefwechsel und persönliche Treffen ist es uns gelungen, Ministerpräsident Laschet und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser für die heimischen Sorgen zu sensibilisieren. Schlussendlich konnten wir erreichen, dass sich die Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner – auf unsere Einladung hin – auf Haus Düsse (09.07.2020) einen persönlichen Eindruck über die örtliche Betroffenheit machen konnte. Wir sind froh, dass unsere Arbeit erfolgreich war und die Gebietskulisse im Kabinettsentwurf keine Vogelschutzgebiete enthält.

Darüber hinaus möchten wir die positive Mitteilung machen, dass der Verordnungsentwurf weitreichende Ausnahmen für das Anwendungsverbot in FFH-Gebieten vorsieht. Im Kreis Soest liegen immerhin ca. 8.600 Hektar in FFH-Gebieten. In diesen Gebieten ist das Verbot der Anwendung von Herbiziden und Insektiziden auf Grünland beschränkt. Der Anbau von Sonderkulturen wie Obst und Gemüse sowie die Saat- und Pflanzgutvermehrung sind davon zudem ausdrücklich ausgenommen.

Während der Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz war es unserer Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner, wichtig, dass das Insektenschutzgesetz und die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung als Paketlösung behandelt werden müssen. Da das Gesetz und die Verordnung einen engen Bezug zueinander aufweisen, war ein koordiniertes Verständnis und Vorgehen unabdingbar. Frau Klöckner ist es im Rahmen der Paketlösung gelungen, weitreichende Korrekturen in dem vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegten Insektenschutzgesetz vorzunehmen. Sie hat durchgesetzt, dass keine über das Aktionsprogramm Insektenschutz hinausgehenden Regelungen aufgenommen wurden, wie sie ursprünglich vom BMU vorgesehen waren. Folgende Verhandlungserfolge konnten insgesamt erreicht werden:

  • Der Bund wird keine Regelungen für Gewässerrandstreifen bei Gewässern mit kleinerem Einzugsgebiet schaffen. Vielmehr bleiben entsprechende Regelungen der Länder erhalten.
  • Glyphosat darf unter folgenden Bedingungen weiter angewandt werden: Vorsaatbehandlung beim Direktsaat- oder Mulchsaatverfahren, im Ackerbau zur Bekämpfung von Problemunkräutern oder auf erosionsgefährdeten Flächen.
  • Die Bekämpfung von Forstschädlingen mit Pflanzenschutzmitteln ist in ausschließlich als Natura 2000-Gebiet ausgewiesenen Bereichen im Kalamitätsfall weiter möglich, um die Forstwirtschaft vor Schäden zu bewahren.
  • Um die Landwirtschaft bei der Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz zu unterstützten, werden Finanzmittel bereitgestellt.  Dazu wurde der Sonderrahmenplan „Maßnahmen zum Insektenschutz in der Agrarlandschaft“ in der GAK mit jährlich 50 Millionen Euro eingerichtet, der für 2021 um weitere 35 Mio. € aufgestockt wurde. Zusammen mit einer 40-prozentigen Co-Finanzierung der Länder stehen dann bis zu 140 Mio. €/Jahr zusätzlich zur Verfügung.
  • Einschränkungen zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln führen nicht automatisch dazu, dass keine Förderungen mehr möglich sind. Die Förderung ist u. a. weiterhin möglich für Maßnahmen, die die Biodiversität unterstützten (z. B. Verzicht auf Düngung, späte Schnittzeitpunkte beim Grünland etc.).
  • Der kooperative Ansatz zwischen Landwirtschaft und Naturschutz wird erhalten bleiben. Bestehende Länderlösungen für die kooperative Umsetzung von Forderungen des Naturschutzes werden nicht ausgehebelt.

In Anbetracht der geplanten Maßnahmen und unser aller Befürchtungen, ist dies als deutlicher Erfolg zu werten. Für unsere heimische Landwirtschaft ist es darüber hinaus von enormer Bedeutung, dass wir den praxisfernen und ideologischen Bestrebungen des BMU vehement entgegensteuern.

Diese Gelegenheit möchten wir nutzen, um den Landwirtinnen und Landwirten im Kreis Soest für Ihren Einsatz zu danken. Ohne Ihre praxisrelevante Einschätzung über die Auswirkungen des beabsichtigten Aktionsprogramms Insektenschutz wäre es kaum gelungen, nachhaltige Überzeugungsarbeit zu leisten.

Zweifelsohne haben wir unser Ziel noch nicht vollständig erreicht. Es handelt sich aktuell um einen vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnungsentwurf des BMEL. Da die Ressortabstimmung hiermit abgeschlossen ist, wird es zumindest  dem BMU, unter Bundesministerin Svenja Schulze, nicht mehr gelingen, für weitere Anwendungsverbote zu sorgen. Nun muss der Kabinettsentwurf die Zustimmung des Bundesrates finden. Wir werden weiterhin alles Erdenkliche tun, dass der Entwurf der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in seiner jetzigen Ausgestaltung und mit den vorgesehenen Erleichterungen für die Landwirtschaft in Kraft treten wird. Zudem werden wir uns dafür einsetzen, dass das parlamentarische Verfahren genutzt wird, um weitere Korrekturen im Insektenschutzgesetz vorzunehmen.

09.02.2021 Bund fördert Sprach-Kitas in Lippstadt

Wie dem heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (CDU) in Berlin vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mitgeteilt wurde, erhalten die Katholische Kindertagesstätte St. Pius und der städtische Kindergarten Lummerland in Lippstadt hohe Fördersummen aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“.

 

„Ich gratuliere den Einrichtungen zu diesem Erfolg“, äußert sich Hans-Jürgen Thies erfreut. „Über dieses Programm erwerben sich beide eine wertvolle zusätzliche Qualifikation in frühkindlicher Bildung.“ Es bietet ihnen die Möglichkeit,  eine pädagogische Fachkraft zu beschäftigen und das Kita-Team durch eine kontinuierliche Fachberatung in frühkindlicher Sprachförderung zu schulen.

 

Ziel ist es, dass Kinder mit besonderem sprachlichen Förderbedarf frühestmöglich eine pädagogisch geschulte Sprachbildung  erhalten, denn Sprachkompetenz ist in der Tat der Schlüssel zu Integration, schulischer und beruflicher Chancengleichheit und zu einem selbstbestimmten Leben.  

 

Die Kindertagesstätte St. Pius und der Kindergarten Lummerland haben den Vorschlag von MdB Thies zu einem Besuch gern angenommen. Sobald das wieder möglich ist, möchte er gern vor Ort mehr über die Konzepte, die Herausforderungen und Fortschritte in frühkindlicher Sprachförderung erfahren.

 

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder. Ab 2021 wird innerhalb der Handlungsfelder ein neuer Fokus auf den Einsatz digitaler Medien und die Integration medienpädagogischer Fragestellungen gelegt.

08.12.2020 Bund fördert Krankenhaus Maria Hilf, Warstein und Förderung des Ehrenamts

Wie dem heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (CDU) in Berlin vom Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mitgeteilt wurde, soll das Krankenhaus Maria Hilf in Warstein mit Geldern aus dem Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ des Ministeriums unterstützt werden.

Diese lokalen Allianzen bilden ein Hilfe- und Unterstützungsnetzwerk vor Ort, das unverzichtbar ist, damit Menschen mit Demenz und ihre pflegenden Angehörigen unterstützt werden und am Leben in ihrer Gemeinde teilhaben können.

„Die Förderung der Arbeit mit und für Menschen mit Demenz ist besonders wichtig und wird immer wichtiger werden“, äußert sich Hans-Jürgen Thies erfreut über die Bundesunterstützung für das Maria Hilf Krankenhaus. Mit einem Förderbetrag von 30.000 Euro wird der Träger im Förderzeitraum vom 01.10.2020 bis zum 30.09.2023 beim Aus- und Aufbau der regionalen Netzwerkstruktur unterstützt.

Darüber hinaus weist Thies darauf hin, wie wichtig ihm bei seiner Tätigkeit im Bundestag die Förderung des Ehrenamts ist. Gerade die Pflege Demenzkranker liegt weitgehend bei den Angehörigen und bei gemeinnützigen Vereinen.  „Noch vor Weihnachten wollen wir am 16.12.2020 mit dem Jahressteuergesetz 2020 auch die Stärkung des Ehrenamts beschließen. Damit wird ein besonderes Anliegen der CDU/CSU für diese Legislaturperiode realisiert,“ ergänzte Hans-Jürgen Thies.

„Ganz konkret werden wir zum 01.01.2021 die Ehrenamtspauschale und die Übungsleiterpauschale anheben, die Grenze für den vereinfachten Spendennachweis auf 300 Euro setzen und mit zahlreichen weiteren Verbesserungen die Arbeit für gemeinnützige Einrichtungen entbürokratisieren und erleichtern. Mit diesem Paket werden wir gemeinnützige Vereine stärken und unseren Respekt vor dem Engagement der Ehrenamtlichen zum Ausdruck bringen.“

Beeindruckende 31 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich für das Gemeinwohl. „Sie machen unsere Gesellschaft liebens- und lebenswerter“, so Thies. „Ich werde mich auch weiterhin im Bundestag für die staatliche Unterstützung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in unserer Region einsetzen.“

20.11.2020 Bevölkerungsschutzgesetz

Den heimischen Bundestagsabgeordneten, Hans-Jürgen Thies haben unzählige E-Mails und Briefe zum Thema Bevölkerungsschutzgesetz erreicht. Einige Menschen aus dem Kreis Soest sorgen sich darum, dass das Bevölkerungsschutzgesetz demokratische Rechte und den Einfluss des Bundestages aushebeln könnte. Diese Sorgen sind unbegründet, stellt MdB Thies klar. „Leider sind auch sehr viele Falschmeldungen und Missverständnisse dazu im Umlauf!“

 

Das Bevölkerungsschutzgesetz, berichtet Thies,  bedeutet dabei aber noch mehr demokratische Legitimation der Corona-Schutzmaßnahmen und es stärkt die Rolle des Deutschen Bundestages. Selbstverständlich bleiben auch das Grundgesetz, die Grundrechte und die Parlamentsrechte vollkommen gewahrt. Der Deutsche Bundestag hat außerdem auch wie schon bisher jederzeit das Recht und die Möglichkeit, ein Ende der Schutzmaßnahmen zu beschließen und die erteilten Befugnisse wieder an sich zu ziehen.

Die Vorgaben für Bund und Länder werden durch das neue Gesetz künftig sogar konkreter sein. Um die zur Bewältigung der Pandemie getroffenen Schutzmaßnahmen so weit wie möglich zu begrenzen und auch transparent zu machen, sind Rechtsverordnungen der Länder außerdem künftig gut zu begründen. Sie sind ab jetzt generell befristet und müssen, wenn sie länger als vier Wochen gelten sollen, verlängert und wiederum begründet werden.

 

Die Anpassungen im Dritten Bevölkerungsschutzgesetz waren deshalb angezeigt, weil in letzter Zeit, teilweise auch von Gerichten, die Frage gestellt wurde, ob die gesetzlichen Regelungen klar genug sind, um auf deren Grundlage auch längerfristig notwendige  Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie per Rechtsverordnung anzuordnen. Diese Fragen haben wir nun mit dem vorgestern beschlossenen Gesetz gut beantwortet, so Thies.

 

Hier werden also Punkte in einem Parlamentsgesetz zusammengefasst, die bisher nur in Rechtsverordnungen, unabhängig von direkter Parlaments-Mitwirkung geregelt worden sind. „Das Gesetz bietet damit mehr Parlamentsbeteiligung, mehr Grundrechtschutz und mehr Rechtsstaatlichkeit, was mir als Ihr Anwalt in Berlin, sehr wichtig ist.“

19.11.2020 Bundesförderung in Millionenhöhe für Kongresszentrum und Thermalbad in Bad Sassendorf 

Gute Nachrichten für Bad Sassendorf aus Berlin: „Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die beiden von Ihnen eingebrachten Projekte aus Bad Sassendorf für das Modellprojekt zur Klimaanpassung in urbanen Räumen gefördert werden.“ Die Fördersumme beträgt knapp 1,6 Millionen Euro.

 

Diese gute Botschaft konnte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), der sich für beide Projekte in Berlin eingesetzt hatte, Bürgermeister Malte Dahlhoff heute überbringen. „Die beiden Förderprojekte, die Bad Sassendorf eingereicht hat, haben den Haushaltsausschuss des Bundestags vollumfänglich überzeugt und ich kann der Gemeinde nur gratulieren zu dieser exzellenten Antragsstellung.“

 

Die Förderung gilt der Flachdachsanierung mit Dachbegrünung am Tagungs- und Kongresszentrum (806.527 Euro) sowie am Thermalbad (786.007 Euro). „Was wir nun umsetzen können,“ so Bürgermeister Dahlhoff, „ ist eine ökologische Sanierung, die nicht nur eine städtebauliche Aufwertung bedeutet. Diese Dächer  werden gleichzeitig zu einer sogenannte klimaangepassten, nachhaltigen Neuanlage“.

Damit werden diese Flachdächer nicht nur echte Blickfänge, sondern als `Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen` anerkannt. „Vielleicht werden wir auf diesen Dächern sogar eines Tages Bad Sassendorfer Blütenhonig ernten können“, schmunzelt Dahlhoff.

Die Gelder stammen aus dem Sonderprogramm des Bundes zur Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen. Dieses Programm unterstützt eine klimaangepasste Stadtentwicklung durch die gezielte Entwicklung und Modernisierung von Grünflächen zur Nutzung der in urbanen Räumen lebenden Menschen. Zugrunde liegt dieser Förderinitiative, dass auch kleinere Grünanlagen die Temperaturen im Vergleich zur bebauten Umgebung bereits um 3 bis 4 Grad senken, zudem größere Regenmengen zwischenspeichern und damit beispielsweise auch die Kanalisation entlasten können. Städtebauliche und ökologische Herausforderungen sollen auf diese Weise in einer neuen, integrierten Herangehensweise zusammengeführt werden.

„Die Flachdachbegrünungen in Bad Sassendorf werden somit Teil dieses bundesweit angelegten Sonderprogramms, das mit beispielgebenden und zukunftsweisenden Modellprojekten zur Treibhausgasminderung, Temperaturregulierung und Wasserregulierung beitragen soll“, betont Thies.

03.11.2020 Bundesförderung Breitband (6. Aufruf) bewilligt – Wichtiger Zwischenschritt im laufenden Verfahren

Die Bundesförderung Breitband (6. Aufruf) ist endgültig vom Bund bewilligt worden. Danach fließen jetzt 57,2 Mio Euro Bundesmittel in den Kreis Soest. Das teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies Landrätin Eva Irrgang umgehend telefonisch mit, nachdem er einen Anruf aus dem Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, MdB erhalten hatte. Die offizielle Bewilligung vom Bund dürfte also demnächst per Post im Kreishaus eintreffen und wird umgehend zur weiteren Bearbeitung an das Land NRW weitergeleitet.

Seit langem unterstützt MdB Thies die kreisweiten Anstrengungen, auch für alle noch verbliebenen „weißen Flecken“ eine zukunftsfähige Breitband-Infrastruktur mit Glasfaser bis ins Haus aufzubauen. Der 6. Aufruf ermöglicht es, auch für landwirtschaftliche Höfe und andere Einzellagen schnelles Internet zur Verfügung zu stellen.

Der Kreis Soest hat gemeinsam mit seinen 14 Kommunen einen kreisweiten Förderantrag gestellt, der ein Ausbauvolumen von über EUR 114 Mio. umfasst. Dieser Antrag war im Mai 2019 durch den Bundesfördergeber schon vorläufig bewilligt worden, um im Anschluss ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchführen zu können.

Zwei Firmen haben den Zuschlag erhalten. Die förderfähigen 2.771 privaten Haushalte in Einzellagen, 72 Schulen und 3 Krankenhäuser werden durch die Westenergie Breitband GmbH und die 1.126 Gewerbebetriebe in 23 Gewerbegebieten durch die Vodafone GmbH mit Glasfaser versorgt.

Der Auftrag zum Bau dieser Infrastruktur erteilt der Kreis Soest, sobald nach der Bundesbewilligung auch die derzeit noch fehlende endgültige Bewilligung des Landes NRW eingegangen ist. „Dann werden alle Hausbesitzer in den Fördergebieten durch die Kommunen angeschrieben und über die weiteren Schritte ausführlich informiert“, kündigt Kreis-Soest-Breitbandkoordinator Christoph Hellmann an.

18.09.2020 Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes - ein Schub für emmissionsarme Autos

Mit dem gestern vom Deutschen Bundestag angenommenen siebten Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes, wird es einen Schub für emissionsarme Autos geben, teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) mit

 „Diese Woche haben wir im Bundestag den Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer angenommen. Ziel der Reform ist es, die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken. Das soll insbesondere durch zwei Maßnahmen erreicht werden: die Steuerbefreiung für E-Autos soll bis Ende 2025 verlängert werden. Das heißt: Autos, die ausschließlich elektrisch betrieben und bis zu diesem Zeitpunkt erstmals zugelassen werden, sind bis zum 31. Dezember 2030 von der Steuer befreit. Im Kreis Soest sind allein in diesem Jahr 509 Elektrofahrzeuge neu zugelassen worden. Insgesamt gibt es 1.087 Elektroautos im Kreis.

Um zusätzlich auch besonders emissionsreduzierte Fahrzeuge zu fördern, wird die Steuer in Höhe von 30 Euro im Jahr für Pkw mit einem CO2-Ausstoß bis 95 Gramm pro Kilometer, die zwischen dem Tag des Kabinettsbeschlusses und dem 31. Dezember 2024 erstmals zugelassen werden, für fünf Jahre, längstens bis 31. Dezember 2025, nicht erhoben. Mit der Abschaffung einer Sonderregelung für bestimmte leichte Nutzfahrzeuge sollen besonders mittelständische Betriebe entlastet werden.

Mit diesen Änderungen setzen wir die im Klimaschutzprogramms 2030 konkret verankerten Maßnahmen um. So bringen wir die umweltfreundliche Mobilität weiter voran!“ so MdB Thies.

10.09.2020 Bund fördert Hellwegmuseum

Wie dem heimischen Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (CDU) in Berlin mitgeteilt wurde, soll das städtische Hellweg-Museum in Geseke mit Geldern aus dem „Soforthilfeprogramm für Heimatmuseen“ des Deutschen Verbandes für Archäologie e.V. (DVA) unterstützt werden.

„Die Förderung der Museumsarbeit in Geseke ist besonders verdient und begrüßenswert“, äußert sich Hans-Jürgen Thies erfreut. „Sie soll helfen, die Pläne des Museums für eine moderne Ausstellungspräsentation über QR Codes zu realisieren und auf diese Weise die historischen Objekte zum Sprechen zu bringen.“

Im August 2020 war der heimische Bundestagsabgeordnete Thies zu Besuch im Hellweg-Museum und hat dort mit dem 1. Vorsitzenden des Trägervereins, Josef Hanebrink, und dem Stellv. Vorsitzenden, Alexander Arens, über die geplanten Ausstellungsmodernisierungen gesprochen.

Insgesamt soll das Museum 8.913€ über das Förderprogramm erhalten. Neben der QR Codierung werden die Fördergelder auch in die verbesserte Sicherung der  Ausstellung investiert werden. Initiiert ist dieses Soforthilfeprogramm über das Projekt „Kultur in ländlichen Räumen“, das mit Mitteln des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gefördert ist.

Das Hellweg-Museum, getragen von dem Verein für Heimatkunde Geseke e.V., bewahrt eine einzigartige Sammlung archäologischer Fundstücke, die die wechselvolle Geschichte des Westfälischen Hellwegs, der bedeutendsten Handelsroute des Mittelalters zwischen Rhein und Elbe, bald auch digital erzählen kann. Die Exponate reichen zurück bis in die Römerzeit.

29.06.2020: Land- und Forstwirtschaft wird durch umfangreiches steuerliches Maßnahmenpaket unterstützt

Heute wird der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung über das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beraten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU), Berichterstatter für Steuern und Finanzen im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft:

„Die Corona-Pandemie stellt nahezu alle Wirtschaftsbereiche vor enorme Herausforderungen. Auch die Land- und Forstwirtschaft hat mit Absatzeinbußen, Lieferengpässen und Investitionsunsicherheiten zu kämpfen. Mit dem umfangreichen Maßnahmenbündel sorgen wir dafür, dass sich unsere heimischen Betriebe nach dem Corona-Schock schnell erholen und konjunkturellen Aufschwung erfahren. Die Verlängerung der Reinvestitionsfristen, die Erhöhung des Verlustrücktrags, die Reduzierung der Umsatzsteuer und die Einführung der degressiven Abschreibung stellt zügig Liquidität zur Verfügung und trägt zur wirtschaftlichen Erholung bei. Diese Maßnahmen sind unabdingbar! Die Versorgung mit regionalen und hochwertigen Lebensmitteln hat größten Stellenwert und gehört zur systemrelevanten kritischen Infrastruktur.
Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass gewisse Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels bereits angekündigt haben, die reduzierte Umsatzsteuer, in Form niedrigerer Preise, an den Verbraucher weiterzugeben. Mit großen Kampagnen werben erste Discounter mit sofortigem Preisnachlass. Der Preiskampf unter den deutschen Lebensmitteleinzelhändlern hat also bereits begonnen. Diese Entwicklung müssen wir ganz genau im Auge behalten, denn die Schlacht um den niedrigsten Preis darf keinen Falls auf Kosten der Landwirtschaft gehen.“

26.06.2020: MdB Thies zu Besuch in der Kita Hummelsnest in Lippstadt zum „Tag der Kleinen Forscher“

„Von der Quelle bis ans Meer – Wasser neu entdecken!“ – so lautete das Motto des diesjährigen „Tags der Kleinen Forscher“, dem bundesweiten Mitmachtag für Kinder. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie will der Tag Begeisterung für das Forschen wecken und ein Zeichen für die Bedeutung guter, früher MINT-Bildung und nachhaltigen Handelns setzen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies (CDU) war zu Besuch in der Kita Hummelnest im Lippstadter Norden und hat dort gemeinsam mit den Kindern zum Thema Wasser geforscht. „Wasser ist lebenswichtig: wir trinken es, bewässern damit unsere Pflanzen und waschen – insbesondere in Zeiten von Corona – damit unsere Hände! Ich habe mich sehr gefreut, mit den Kindern mehr über dieses wichtige Thema zu erfahren und auf spielerische Art und Weise Wasser als Ressource für Natur und Mensch kennen und schätzen zu lernen“ äußerte sich der heimische MdB. Im Rahmen des Aktionstages konnte MdB Thies der Leiterin Frau Holtkötter eine Plakette des Bundesbildungsministeriums als Auszeichnung zur Teilnahme am „Tag der Kleinen Forscher“ überreichen.

Der Aktionstag „Tag der Kleinen Forscher“ wird organisiert von dem „Haus der Kleinen Forscher“ – eine vom Bundesbildungsministerium geförderte Stiftung, die sich für die Förderung der MINT-Bildung von Kindern im Kita- und Grundschulalter einsetzt. Jedes Jahr feiern zahlreiche Kitas, Horte und Grundschulen, Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Eltern und Freunde den „Tag der kleinen Forscher“.

Hans Jürgen Thies ergänzt: „Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie konnten leider viele Veranstaltungen dieses Jahr nicht stattfinden. Deshalb wurde dieses Jahr zusätzlich die „Kleine Forscher Show“ geschaffen, mit spannenden Forscherideen und Filmclips rund um das diesjährige Motto Wasser.“ Auf der Website des Tags der Kleinen Forscher kann für alle interessierten Eltern und Erzieher auf die „Kleine Forscher Show“ zugegriffen werden.

06.05.2020: Bund fördert Marienkirche und Stiftsremter in Lippstadt mit 450.000,00 Euro

Im Rahmen der aktuellen Parlamentswoche teilte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dem heimischen Bundestagsabgeordnete n, Hans-Jürgen Thies (CDU), mit, dass die Marienkirche und der Stiftsremter in Lippstadt im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramm IX der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eine finanzielle Unterstützung für ihre Renovierungsarbeiten erhalten werden. „Die Förderung der Renovierungsarbeiten ist großartig, da ich mich für diese beiden Maßnahmen im Kanzleramt besonders eingesetzt hatte!“ äußert sich Hans-Jürgen Thies erfreut. 

Die große Marienkirche erhält rechtzeitig vor 800 Jahrfeier im Jahre 2022 350.000,00 Euro für Arbeiten der Innenrenovierung. „Die Basilika wurde um das Jahr 1205 erbaut, kurz nach der Stadtgründung Lippstadts“ erklärt Thies. Die Fördergelder sollen zur Instandhaltung und Renovierung des Innenraumes genutzt werden. 

Die kleine Marienkirche erhält für die Restauration des Stiftsremters 100.000,00 Euro. Der Remter ist das letzte zusammenhängend erhaltene Gebäude des von Bernhard II. begründeten Marienklosters. „Einer späteren Überlieferung zufolge, befand sich im unteren Bereich der Speisesaal der Nonnen – daher kommt auch der Name Remter“ erklärt Thies. Die kleine Marienkirche wurde ebenfalls um das Jahr 1200 erbaut und erlebte eine abwechslungsreiche und interessante Geschichte. Im bauhistorischen Sinne kann der Stiftsremter seine Geschichte vom wichtigsten hochmittelalterlichen Klostergebäude Lippstadts bis zu seiner späteren Nutzung als Scheune und Stall erzählen.
„Ich freue mich sehr, dass die Marienkirche und der Stiftsremter in Lippstadt im Rahmen des Denkmalschutzprogramms mit insgesamt 450.000,00 Euro gefördert werden! Im Dezember 2019 war ich persönlich vor Ort, um mir die Basilika anzusehen –  eine Kirche, die bereits seit der Gründung von Lippstadt vor über 800 Jahren das Stadtbild geprägt hat!“

Büro Hans-Jürgen Thies, MdB

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