Hans-Jürgen Thies unterwegs

Hans-Jürgen Thies unterwegs

Hans-Jürgen Thies unterwegs

Meine Rede zur Rückkehr des Wolfes nach Deutschland

Am 25. Oktober habe ich im Deutschen Bundestag zum Thema Wolf gesprochen. Wir haben über Maßnahmen der Bestandsregulierung diskutiert. Dass der Wolf zurück in Deutschland ist, kann und darf nicht alleinig als positives Zeichen des Artenschutzes gesehen werden. In Regionen in denen der Wolf zurück ist, herrscht starke Verunsicherung der ländlichen Bevölkerung und stellt Weidetierhalter vor große Herausforderungen.
Zum Schutz der Nutztiere und Menschen, aber auch im Interesse der Artenvielfalt, halte ich es für dringend erforderlich, dass weitere bundesgesetzliche Maßnahmen zur planmäßigen, rechtssicheren Regulierung der sich rasant ausbreitenden Wolfsbestände in Deutschland folgen müssen.

Meine ganze Rede können Sie hier sehen: Rede

Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens Paderborn/Lippstadt

Ich habe gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Carsten Linnemann, Professor Patrick Sensburg und Kerstin Veregge und mit dem Parlamentarischen Staatsskretär aus dem Verkehrsministerium, Steffen Bilger, über den Flughafen Paderborn/Lippstadt und seine Wettbewerbsfähigkeit gesprochen.
Um Nachteile gegenüber größeren Flughäfen auszugleichen, soll die Zuständigkeit der Deutschen Flugsicherung auf kleinere Flughäfen wie Lippstadt/Paderborn ausgeweitet werden. Dafür habe ich in dem Gespräch geworben! Von dem Verkehrsministerium wurde außerdem die Möglichkeit von internationalen Flugverbindungen für die Regionalflughäfen in Aussicht gestellt. Sollte dies klappen, wären das tolle Neuigkeiten für den Kreis Soest!

Besichtigung des RWE Kraftwerks in Hamm-Uentrop

Zu Besuch in Hamm-Uentrop im Kraftwerk Westfalen der RWE-AG: hier wird seit den 60er Jahren Steinkohle verstromt. Nicht mehr lange: der „Kohleausstieg“ bedeutet auch für diesen Standort große Veränderungen und einen Strukturwandel in der Region. Mit Werksleiter Dr. Christoph Schlechter (links) und Produktionsleiter Stephan Meder (rechts) habe ich die mittel- und langfristigen Folgen für das Werk, seine Produktion und die Belegschaft intensiv diskutiert. Denn der Strukturwandel betrifft auch etliche Mitarbeiter aus dem heimischen Kreis Soest, der mit den Gemeinden Lippetal und Welver direkt angrenzt. Hier am Standort Hamm-Uentrop muss selbstverständlich auch ein entsprechender Anteil der vom Bund zur Verfügung gestellten Strukturhilfen für NRW ankommen, um den Wandel sozialverträglich gestalten zu können! Dafür habe ich mich bereits bei Ministerpräsident Armin Laschet persönlich eingesetzt und werde es auch weiterhin tun.

Modernisierung der Warsteiner Innenstadt

In der Warsteiner Innenstadt wird bereits seit einiger Zeit kräftig modernisiert und umgestaltet. Auch der Dr.-Segin-Platz könnte bald bedeutend attraktiver aussehen: auf Antrag des CDU-Stadtverbandes Warstein soll hier mit Hilfe von Fördermitteln von Bund und Land ein integrativer Spielplatz entstehen. Die Besonderheit: dieser Platz soll Spielmöglichkeiten auch für Kinder mit körperlichen und/oder geistigen Beeinträchtigungen bieten, also z.B. auch für Kinder in „Rollis“ (Rollstühlen). Dort, wo jetzt noch Autos parken und Altgebäude saniert werden, könnten bald Kinder spielen, während die Erwachsenen im neuen Café direkt daneben eine kleine Auszeit nehmen. Eine sehr schöne Idee, die ich mir gerne von CDU-Stadtverbandsvorsitzendem Detlev Winkler und Ortsunionsvorsitzendem Wolfgang Schneider persönlich vor Ort habe vorstellen lassen. Ich wünsche dem Projekt einen guten Erfolg und freue mich auf das Ergebnis!

Treffen der Agrarpolitiker mit Angela Merkel

In einer kleinen Runde von Agrarpolitikern habe ich diese Woche erneut mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen. Eine Stunde lang haben wir aktuelle Fragen der deutschen Landwirtschaft diskutiert – auch viele Themen, die unsere heimischen Landwirte im Kreis Soest betreffen.

Tattoo-Gipfel "Unter die Haut"

Am 25. September fand im Deutschen Bundestag die dritte Expertenanhörung zum Thema „Unter die Haut“ statt. In Vertretung unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gitta Connemann durfte ich die Diskussionsrunde leiten und rund 30 Vertreter aus den verschiedenen Bundesministerien, der Wissenschaft und den Tätowierverbänden begrüßen. Im Schwerpunkt ging es dabei um die Sicherstellung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes bei der Produktion und beim Gebrauch von Tätowiermitteln. Gesundheitliche Risiken, die durch bedenkliche Inhaltsstoffe in Tätowiermitteln hervorgerufen werden können, müssen vermieden werden. Dass die Politik hier nach dem Vorsorgeprinzip handelt, darauf müssen sich Verbraucherinnen und Verbraucher verlassen können!

Parlamentarischer Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes

Am 11. September habe ich den Parlamentarischen Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes besucht. In authentischer Atmosphäre standen Themen wie die Auswirkungen des Klimawandels auf die Feuerwehren, der ergänzende Zivilschutz und die Absicherung der Angehörigen von verstorbenen Feuerwehrangehörigen auf dem Programm.

Ohne den großartigen ehrenamtlichen Einsatz der über 3000 freiwilligen Feuerwehrleute wären der Brandschutz und das Rettungswesen im Kreis Soest undenkbar. Ganz besonders habe ich mich daher gefreut an diesem Abend, unseren heimischen Kreisbrandmeister Thomas Wienecke zu treffen.

Dem Engagement unserer Feuerwehrleute gebühren meine Anerkennung und meine volle Unterstützung. Unter hohem persönlichem Risiko engagieren sich viele Menschen bei der freiwilligen Feuerwehr, um unsere Gemeinden zu schützen. Daher ist es die Pflicht der Politik, Ihnen alle nötigen Mittel an die Hand zu geben, um den Dienst zu verrichten.

Im Gespräch mit Angela Merkel

Am 10.9. war ich mit meinen beiden Landtagskollegen Jörg Blöming und Heinrich Frieling aus dem Kreis Soest sowie mit der Landesgruppe der CDU NRW zu Besuch im Kanzleramt.

Gemeinsam mit Angela Merkel haben wir eine Vielzahl von wichtigen Themen besprochen. Dabei  ging es unter anderem um wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz. Des Weiteren haben wir die Wirtschaftsbeziehungen der Europäischen Union mit China und den USA und deren Bedeutung für die deutsche Wirtschaft diskutiert.

Außerdem haben wir über die Zusammenarbeit in der Regierungskoalition und die Zukunft der Bundesregierung gesprochen. Angela Merkel hat erneut betont, dass sie eine produktive und zielführende Zusammenarbeit bis zum Ende der Legislaturperiode anstrebt!

Öffentliche Anhörung zur Reform der Grundsteuer

Am 11.9 saß ich in der öffentlichen Anhörung zur Reform der Grundsteuer im Deutschen Bundestag.

Die Regierung hat einen Entwurf vorgelegt, demnach für die Erhebung der Steuer in Zukunft nicht allein auf den Bodenwert zurückgegriffen werden soll, sondern auch Erträge wie Mieteinnahmen berücksichtigt werden sollen. So sollen die Vorgaben die das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat, eingehalten werden. Es gibt weiterhin auch mehrere Änderungen im Bereich der landwirtschaftlichen Grundsteuer.

Außerdem wird über die Änderung des Grundsteuergesetzes zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken für die Bebauung diskutiert. Städte und Gemeinden sollen die Möglichkeit der Festlegung eines erhöhten Hebesatzes auf baureife Grundstücke erhalten. Mit dem erhöhten Satz könne über die Grundsteuer ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, baureife Grundstücke einer sachgerechten und sinnvollen Nutzung durch Bebauung zuzuführen.

Einige Kritikpunkte und Bedenken an der Grundsteuerreform gibt es jedoch. Deswegen findet heute die öffentliche Anhörung mit Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Vertretern des Städtetages und des Städte- und Gemeindebundes statt.

Zurück aus den USA - PPP Stipendium

Wiedersehen nach einem Jahr!
Nach knapp einem Jahr in den USA ist Louisa Glennemeier zurück in der Heimat. Die Schülerin aus Lippstadt hatte am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages teilgenommen – ich hatte dafür sehr gerne die Patenschaft übernommen. Bei unserem Treffen im CDU-Bürgerbüro in Lippstadt berichtete mir Louisa von ihren Erfahrungen und Erlebnissen in Texas.
Alle Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Congress gibt es unter bundestag.de/ppp . Die Bewerbungsfrist für das Programmjahr 2020/2021 läuft noch bis zum 13. September 2019.

Bürgerbus in Welver

Meine Fahrt mit dem Bürgerbus in Welver: ohne Ehrenamt würde sich hier nichts bewegen, vor allem nicht der Bus!
Motivierte Fahrerinnen und Fahrer werden immer gesucht. Nur wenn der Bus vormittags- und nachmittags rollen kann, ist der Fahrplan für die Bürgerinnen und Bürger interessant und wird dann auch genutzt. Auch ich werde den Bürgerbus ein- bis zweimal im Jahr fahren. Damit möchte ich meine Anerkennung für das Ehrenamt zum Ausdruck bringen und das Bürgerbusprojekt in den bisher drei Gemeinden Welver, Möhnesee und Bad Sassendorf aktiv unterstützen. Bitte unbedingt weiter so!

Zu Besuch im "Freizeitzentrum" Anröchte

Zu Besuch bei Bürgermeister Alfred Schmidt im „Freizeitzentrum“ der Gemeinde Anröchte. Waldpark, Tennisplatz, Bike-Park, Kunstrasenplatz und Waldfreibad sind wichtige „weiche“ Standortfaktoren für die Kommune. Leider hatte ich meine Badehose nicht dabei, sonst hätte ich die Gelegenheit gerne genutzt, um ein paar Bahnen zu ziehen. Rat, Gemeinde und der Förderverein engagieren sich seit Jahren erfolgreich für dieses wichtige und schöne Freizeitangebot im Bereich des Breitensports. Der Fußballverein leistet wichtige Jugendarbeit und hilft bei der Integration von Neubürgern und Flüchtlingen. Der neue Platz macht müde Spieler munter: seitdem sind auch wieder Sportsenioren auf dem Platz! Topp!

"Und wenn die letzte Kneipe geschlossen hat, was bedeutet das für unser Dorf?"

Ehrenamtliches Engagement zum Anfassen: mit berechtigtem Stolz zeigte mir Bürgermeister Peter Weiken anlässlich meines Besuches der Stadt Rüthen die „Netzwerkstatt“: das ist der neue Dorftreffpunkt mit interaktivem Treff für alle Generationen mitten im Ortsteil Westereiden, einem Dorf mit 500 Einwohnern. Mit 5000 Stunden Eigenleistung hat die Dorfgemeinschaft unter Führung des Schützenvereines St. Georg Westereiden 1859 e.V. ein beeindruckendes Projekt erfolgreich angepackt und umgesetzt. Hier sind Spenden und Mittel aus dem Leader-Programm für den Zusammenhalt einer Dorfgemeinschaft und die Integration neuer Bürger äußerst erfolgreich eingesetzt worden. Der Schützenverein ist der „Motor“ des Ganzen und betreibt die öffentlich zugängliche Einrichtung komplett ehrenamtlich. Ein kleiner Biergarten gehört dazu, den auch vorbeifahrende Radtouristen nutzen können. Dieses Projekt ist ein Vorzeigebeispiel dafür, was Menschen auf dem Land mit Eigeninitiative, ehrenamtlichem Engagement und dafür bereitgestellten Fördergeldern bewirken können. Hut ab!

"Hoch auf dem gelben Wagen.."

Aus der Führerkabine eines der insgesamt 38 mit Flüssiggas betriebenen LKW der großen Firmenflotte hatte ich einen guten Überblick über das neue Logistikzentrum der global agierenden Firma Kuchenmeister mit Zentrale in Soest. Das erst vor vier Jahren gebaute Logistikzentrum ist entstanden auf dem Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik, einer Industriebrache im Soester Nordwesten. Hans-Günter Trockels, Geschäftsführer des Familienunternehmens in vierter Generation, setzt bei seinen LKW seit 12 Jahren erfolgreich auf diese umweltfreundliche Technologie und kennt bis jetzt keine Nachteile. Auch Fuhrparkleiter und Fahrer sind davon überzeugt. Ich möchte, dass dieses positive Beispiel nachhaltigen unternehmerischen Handelns bald Schule in größerem Stil macht und werde mich dafür nach der Sommerpause aktiv in Berlin einsetzen. Es wäre wünschenswert, sowohl Automobilhersteller als auch z.B. kommunale Betriebe zum Umdenken anzuregen. Ein schöner Nebeneffekt: gasbetriebene LKW sind leiser als ihre Dieselkollegen, das freut nicht nur die Fahrer…

Besuch in Körbecke

Bei meinem Besuch in der Gemeinde Möhnesee habe ich mich mit Bürgermeister Hans Dicke und seinen beiden Stellvertretern Birgit Honsel (CDU) und Ferdinand Sprenger (BG) in Körbecke im neuen, umgebauten Rathaus getroffen. Nach einem intensiven Gesprächsaustausch über aktuelle Themen und Projekte der Gemeinde folgte ein Rundgang bei bestem Wetter: durch den Ortskern über die Seetreppe bis zum Möhneturm und zurück. Dabei habe ich nette Menschen getroffen und einen sehr positiven Eindruck von der lebendigen und modernen Tourismusgemeinde bekommen, die auch ihren Einwohnern – sowohl im Zentralort als auch in den Ortsteilen – viel zu bieten hat. „Wir leben hier, wo andere Urlaub machen“ – diesem Bekenntnis kann ich nur zustimmen.

Mikroplastik

Im Moment wird überall über das Thema Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen und ein mögliches Verbot diskutiert. 
Ich war zu Besuch beim Fußballverein DJK Blau-Weiß Büderich und habe mich vor Ort mit dem Vereinsvorsitzenden Jens Grossart und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Kreissportbundes, Wilhelm Barnhusen, über das Thema ausgetauscht. 
Als Berichterstatter für Produktsicherheit im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag ist es mir bei der gesamten Debatte wichtig, dass politische Entscheidungen auf fundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen. Wir müssen auf der einen Seite die Gesundheits- und Umweltschutz-Bedenken ernst nehmen. Andererseits dürfen wir unsere Kommunen und Sportvereine nicht alleine lassen, da ein Verbot von Kunststoffgranulat sie vor eine enorme finanzielle Herausforderung stellen würde!

Generationsübergreifende Tagespflege

9 kleine Kinder und 9 Seniorinnen gemeinsam in derselben Tagespflege, funktioniert das? Ganz hervorragend, davon habe ich mich selbst überzeugt bei meinem Besuch in der „GenTa“, der „Generationenübergreifenden Tagespflege mit Senioren-WG“ von Monika Ahlke in Lippstadt-Lohe. Die umgebauten Räumlichkeiten der ehemaligen Dorfgaststätte mit schönem Garten und das pädagogische Konzept sind absolut stimmig. Frau Ahlke und ihre Mitarbeiterinnen haben nur gute Erfahrungen gemacht mit dem Miteinander gerade dieser beiden Generationen. Die Senioren blühen auf im täglichen Umgang mit den Kindern und die Kleinen freuen sich über so viele „Omis“ (derzeit sind keine Herren dabei…). Es wird zusammen gekocht, gegessen, gebastelt, gespielt, gesungen, getanzt, und Mittagspause gemacht. Dort, wo man es gar nicht erwartet, nämlich mitten in einem kleinen Dorf, findet ein Stück Zukunft statt – das Konzept verdient es, nachgeahmt zu werden!

Hidden Champion in Wickede

Besuch bei der Fa. Schmitz und Söhne, einem typischen Hidden Champion aus Südwestfalen. Das in vierter Generation geführte Familienunternehmen hat sich zu einem der international führenden Hersteller von medizintechnischen Produkten entwickelt. Hochmoderne Operationstische, Behandlungsstühle für die Gynäkologie, Urologie, Proktologie und Geburtshilfe, Patiententransporter sowie Ambulanz-und OP-Mobiliar gehören zur Produktpalette des Unternehmens. Ich bin froh, dass es innovative Firmen dieser Art im Kreis Soest gibt, die hier langfristig Arbeitsplätze sichern.

Unter die Haut

Am 18. Juli war ich zu Besuch im Studio 86 Loft, einem Tattoo-Studio in Lippstadt. Vor Ort wurde mir gezeigt, wie eine Tätowierung durchgeführt wird – dies hilft mir bei meiner Arbeit als Berichterstatter für gesundheitlichen Verbraucherschutz im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Fraktionsintern diskutieren wir derzeit, ob und inwieweit der Staat im Rahmen seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern das Tätowieren an bestimmte Berufszugangsvoraussetzungen knüpfen sollte. Außerdem muss geprüft werden, wie bestimmte, gesundheitsschädliche Inhaltsstoffe aus Tätowiermitteln verbannt werden können. Invasive Eingriffe in das größte menschliche Organ, nämlich die Haut, dürfen nur von fachkundigen Personen unter Beachtung strenger Hygienemassnahmen durchgeführt werden. Dass der Gesetzgeber dies regelt und die Gesundheitsbehörden das auch überwachen, darauf müssen sich die Menschen in unserem Land verlassen können.

10 Jahre CDU-Senioren-Union Wickede (Ruhr)

Über die Einladung zur 10-jährigen Jubiläumsfeier der Senioren Union Wickede (Ruhr) habe ich mich sehr gefreut!

Insgesamt waren circa 50 Mitglieder im Golfclub Werl anwesend, um den Anlass gemeinsam zu feiern. Der Einsatz und das Engagement der Seniorinnen und Senioren aus Wickede ist eine tolle Leistung und wir haben einen interessanten und diskussionsreichen Abend zusammen verbracht.

Urlaub ohne Koffer

Die Aktion „Urlaub ohne Koffer“ in Oestereiden bietet Seniorinnen und Senioren aus dem Kreis Soest die Möglichkeit, abwechslungsreiche Urlaubstage ohne große Strapazen zu verbringen. Jeden Morgen werden die Teilnehmer von einem ehrenamtlichen Fahrdienst von zu Hause abgeholt und zum Urlaubsziel gefahren. Insgesamt gibt es 14 Urlaubstage an 14 Urlaubsorten im Kreis Soest. Rund 350 Seniorinnen und Senioren nehmen an der Aktion teil – ein besonderer Dank gilt natürlich auch den 250 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern! Wirklich eine tolle Aktion, die Einsamkeit verringert, Gemeinschaft stärkt und Lebensmut vermittelt!

Delegationsreise nach Estland und Finnland

Delegationsreise des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft nach Finnland und Estland: Digitalisierung, Bioökonomie, GAP-Reform und Stärkung der ländlichen Räume waren die Hauptthemen, die wir in Helsinki und Tallinn mit unseren Gesprächspartnern erörtern konnten. Dabei würde mir erneut klar, wie wichtig der freie Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt ist. Die EU-Agrarförderung muss auch in Zukunft Spielräume für nationale Lösungen ermöglichen, ohne dass es dabei aber zu Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Agrarmarkt kommen darf. Ganz eindringlich haben uns unsere Gesprächspartner ihre Sorge vor einer konjunkturellen Abkühlung in Deutschland mitgeteilt. „Wenn die Wirtschaft in Deutschland hustet, liegt das restliche Europa mit einer schweren Grippe im Bett!“

Jugend und Parlament

Vom 1. bis 4. Juni hat in Berlin das Programm „Jugend und Parlament“ stattgefunden. Joscha aus Soest hatte für vier Tage die Möglichkeit, einen Einblick hinter die Kulissen der Berliner Bundespolitik zu erhalten. Er ist in die Rolle eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschlüpft und hat so die Arbeit und den Alltag eines Bundestagsabgeordneten näher kennen gelernt. 

Hintergrund:
Vom 1. bis 4. Juni werden rund 300 Jugendliche aus ganz Deutschland in einem Planspiel im Deutschen Bundestag parlamentarische Verfahren nachstellen und üben.

Die Teilnehmer der Veranstaltung „Jugend und Parlament“, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, übernehmen für vier Tage die Rolle der Abgeordneten aus verschiedenen fiktiven Fraktionen. Zur Debatte stehen drei Gesetzesentwürfe und ein Antrag. Die Jugendlichen im Alter von 17 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal werden Rednerinnen und Redner aus allen Spielfraktionen an das Pult des Plenarsaals treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.

Zum Abschluss diskutieren die Teilnehmer mit Vertretern der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet.

Die Abgeordneten benennen ihre Teilnehmer nach Verteilung der entsprechenden Plätze innerhalb der Fraktion. Da es für jede Fraktion eine festgelegte Anzahl an Teilnehmern gibt, können leider nicht alle Abgeordneten einen Platz bekommen.

Rundfahrt und Bürgersprechstunde in Allagen am 28. Mai 2019

„KEIN WINDPARK ARNSBERGER WALD!“ steht in großen Lettern auf dem Rücken der grünen Weste, die mir Hubert Struchholz, 1. Vorsitzender der Bürgerinitiative „Windpark Arnsberger Wald – NICHT MIT UNS!“, anlässlich meiner Bürgersprechstunde im Warsteiner Ortsteil Allagen im „Haus Dassel“  überreicht hat.  

Während der vorgeschalteten Rundfahrt hatten mir Ortsvorsteher Gerald Wege und Paul Franke, 2. Vorsitzende der Bürgerinitiative, die schönsten Flecken von Allagen gezeigt. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei natürlich den Standorten der geplanten Großprojekte:

„3-Landschaftserlebniswelten Möhnetal“ – geplant ist eine Aussichtsplattform mit weitem Blick über Allagen und das Möhnetal sowie 18 km Wanderwege – war erst tags zuvor mit einem Förderbewilligungsbescheid in Höhe von 52.000 Euro von der NRW-Stiftung bedacht worden.

Das Projekt „Windpark Arnsberger Wald“ –  geplant sind zwischen Allagen und Hirschberg insgesamt 14 Windkrafträder, jedes 230 Meter hoch – wird bereits seit geraumer Zeit kontrovers und heftig diskutiert.

Das Möhnetal-Projekt erfährt große Zustimmung aus der Bevölkerung. Ich bin beeindruckt, dass die Dorfinitiative Allagen/Niederbergheim sich zu etlichen ehrenamtlichen Arbeitseinsätzen bereit erklärt hat, vor allem, wenn es bald an die Umsetzung der einzelnen Vorhaben geht.

Die geplanten Windkrafträder mitten im Arnsberger Wald rufen dagegen massiven Widerstand hervor, was letztlich zur Gründung der Bürgerinitiative „NICHT MIT UNS!“ geführt hat. Besonders über dieses Thema habe ich während meiner Bürgersprechstunde mit Vertretern aus beiden Initiativen intensiv diskutiert und zum Schluss noch einmal meinen Standpunkt verdeutlich:

ich unterstütze die Bürgerinitiative „NICHT MIT UNS“ und ihre Anliegen, weil ich der Meinung bin, dass der Arnsberger Wald kein geeigneter Standort für Windkraftanlagen ist. Waldflächen als solche haben bereits eine hohe Klimaschutzfunktion und dürfen nicht zur Gewinnung regenerativer Energien geopfert werden. Außerdem wäre dieser Eingriff eine massive und empfindliche Verletzung des Landschaftsbildes und würde die Schönheit und Einzigartigkeit dieses Naturraumes beschädigen. Trotzdem habe ich auch um Verständnis gebeten, dass es mir nicht möglich ist, auf Bundesebene die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraftanlagen zu ändern. Der Ausstieg aus der Atomenergie hat zwangsläufig die intensive Weiterentwicklung regenerativer Energien zur Folge, um den hohen Energiebedarf in unserem Lande dauerhaft gewährleisten zu können. Aber Windkraftanlagen gehören aus meiner Sicht nur in Offenlandregionen, z.B. entlang Autobahnen. 

Bei einer abschließenden Führung durch „Haus Dassel“ erläuterte mir Ortsheimatfleger Rainer Kleeschulte die Historie und Bedeutung der ehemaligen Industriellen-Villa, die heute im Eigentum der Stadt Warstein steht. Diese nutzt das Gebäude z.B. für Trauungen und stellt es den heimischen Vereinen zur Verfügung. Ein kleiner Teil wird als Heimatmuseum genutzt und liebevoll gepflegt.

Fazit meines Besuches: das schöne Dorf Allagen im Sauerland und seine Umgebung sind in jedem Fall einen Ausflug wert!

Tag der kleinen Forscher in der Kita Kunterbunt

Der „Tag der kleinen Forscher“ ist eine Aktion der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ und findet seit 2009 statt. Jedes Jahr widmet er sich einem neuen Thema und zeigt, dass Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik lebendig, spannend und allgegenwärtig sind.

Ich war dieses Jahr zu besuch in der Kita Kunterbunt in Warstein und gemeinsam mit den Kindern konnte ich die spannenden und altersgerechten Experimente ausprobieren.

Die Stiftung entwickelt für jedes Thema zahlreiche Anregungen, die pädagogische Fach- und Lehrkräfte in Kita, Hort und Grundschule umsetzen und so die Freude am Forschen mit nahem Alltagsbezug fördern können. Darüber hinaus können Familien, Unterstützerinnen und Unterstützer der Bildungsinitiative und alle Interessierten die Angebote nutzen.

In diesem Jahr stehen beim „Tag der kleinen Forscher“ die kleinen Dinge im Mittelpunkt, die oft zu wenig wahrgenommen werden, die aber alleine oder im Verbund mit vielen anderen kleinen Dingen Erstaunliches bewirken. Ganz nach dem Motto: „Klein, aber oho!“

Ich habe mich sehr gefreut, mir vor Ort einen eigenen Eindruck von der Aktion zu machen und unterstütze diese Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sehr. Es ist toll, wenn Kinder bereits im Kita Alter durch spielerisches Ausprobieren frühzeitig an die Naturwissenschaften herangeführt werden. 

BPA Fahrt nach Berlin

Diese Woche habe ich eine Gruppe pflegender Angehöriger aus dem Kreis Soest zu mir nach Berlin eingeladen. In den kommenden drei Tagen werden sie das politische Berlin näher erkunden und erhalten auch die Möglichkeit, im Gesundheitsministerium ihre ganz persönlichen Fragen zu stellen. 

Am Donnerstag habe ich mit ihnen im Bundestag über aktuelle politische Themen und meine Arbeit in Berlin diskutiert. Dabei ging es sowohl über Themen der Pflege, als auch das Tagespolitische geschehe. Außerdem wurde eine angeregte Debatte zur Pränatalen Diagnostik geführt. Neben der Gesprächsrunde mit mir hatten die Besucher außerdem die Chance, eine Plenardebatte mitzuverfolgen und sich einen ganz persönlichen Eindruck von der Arbeit im Deutschen Bundestag zu machen.

Über den Besuch aus meinem Heimatwahlkreis freue ich mich sehr und finde es wichtig, die Arbeit der pflegenden Angehörigen anzuerkennen und wertzuschätzen! Deswegen auch in diesem Sinne nochmals „Herzlichen Dank und viel Spaß in Berlin!“

177.000€ Fördergelder für den Denkmalschutz in Welver und Welver-Dinker

Der Einsatz hat sich gelohnt! 140.000€ gehen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes in die Restaurierung der Schiefereindeckung der Kirche St. Othmar in Welver-Dinker und 37.000€ in die Sanierung der Dachkonstruktion der St. Albanus und Cyriakus Kirche in Welver. Eine tolle Entscheidung für den Erhalt des Kulturgutes in unserer Heimat!

Die Kirche St. Albanus und Cyriakus ist als ungewölbter Saal mit Rechteckchor vor 1150 erbaut, was durch Ausgrabungen belegt ist. Um 1200 wurde der Bau durch das Querhaus mit gewölbtem Chor erweitert. Die Kirche besitzt einen becherförmigen Taufstein mit Blattfries der auf ca. 1200 datiert werden kann. Ebenso hat die Kirche eine originelle geschnitzte tulpenförmige Kanzel aus einem Palmenstamm mit hervorwachsender Eidechse. Im Zuge der regelmäßigen Baubegehung wurden im Bereich des Turmhelms erhebliche Mängel  an der vorhandenen Schiefereindeckung und der Dachkonstruktion festgestellt, welche mithilfe der Fördermittel behoben werden sollen.

Die evangelische Kirche St. Othmar in Welver wurde 1221 erstmals urkundlich erwähnt. Im Verlaufe von sechs Jahren, 1749-1755, von Meister Johann Kartenberg aus Eiche erschaffen, ist sie in dieser Ausführung in Westfalen einmalig. Im Zuge der 2014 durchgeführten Innenrestaurierung der Kirche wurde auch das Dachtragwerk ertüchtigt und festgestellt, dass die Schiefereindeckung der Südseite des Kirchenschiffdaches dringend einer Überarbeitung bedarf. Die heftigen Herbst- und Winterstürmen in 2017 und 2018 zeigten durch ihre verursachten Schäden an der Schiefereindeckung dass nun dringend gehandelt werden muss. Nur mit einem intakten Dach kann der wertvolle Innenraum auch für die nächsten Jahrzehnte wirkungsvoll geschützt werden. Dank der Finanzierung durch den Bund wird dies nun möglich sein.

Ich habe die beiden Kirchen im Januar persönlich besucht und mit den zuständigen Vertretern über die Notwendigkeit der Sanierung und Fördermöglichkeiten gesprochen. Ich freue mich daher umso mehr, dass die Kirchen nun die benötigten Gelder erhalten werden und die Sanierungsarbeiten in Angriff genommen werden können!

Foto: Limbrock

Betriebsbesichtigung bei HELLA

Bei meiner Betriebsbesichtigung im HELLA-Konzern in Lippstadt habe ich eine Blick hinter die Kulissen des international aufgestellten, börsennotierten Familienunternehmens geworfen: bei einem geführten Rundgang durch die Licht- und Elektroniklabore (L-LAB und E-LAB) gewährten mir Doktoranden und ihre wissenschaftlichen Betreuer Einblick in ihre jeweiligen Forschungsarbeiten zu den Themen „Autonomes Fahren“, „Schlechtwetter-Licht“ und „Technologietransfer“. Das war ein spannender Ausblick: derzeit für viele Menschen noch schwer vorstellbar werden die Fahrerinnen und Fahrer der Zukunft das sichere Fahren von A nach B komplett der Technik überlassen können, und das bei jedem Wetter und auf jeder Straße. In einem komfortabel ausgestatteten und perfekt beleuchteten Innenraum können sie konzentriert ihrer Arbeit nachgehen, Telefonkonferenzen abhalten oder ganz einfach entspannen, ja sogar schlafen. „Licht“ spielt bei diesen innovativen Entwicklungen eine zentrale Rolle, auch als Transportmedium für Informationen. Bis zur Serienreife werden aber noch etliche Jahre Forschungsarbeit notwendig sein. Beim anschließenden intensiven Gesprächsaustausch mit Brigitte Krause (Senior HR Specialist University Relations), Dr. Markus Richter (Unternehmenssprecher) und Dr. Theo Dorißen (Vice President Technology Transfer) ging es um Fragen der globalen Wettbewerbsfähigkeit, Vernetzung, Ausbildung und Fachkräftemanagement sowie um die Bedeutung von regelmäßigen Investitionen in die innovative Forschung. Ich bin sehr beeindruckt vom Unternehmensstandort Lippstadt: das Zentrum eines „Global Players“ befindet sich hier bei uns im ländlichen Raum! Das bedeutet auch 5000 Arbeitsplätze allein bei HELLA in Lippstadt –  wir bleiben in Kontakt!

Zu Besuch bei der Senioren- und Frauen-Union in Bad Sassendorf

Der Einladung der Bad Sassendorfer Senioren- und Frauenunion waren 40 Mitglieder und Gäste gefolgt: nach meinem Bericht zur aktuellen Tagespolitik aus Berlin habe ich mit großer Überzeugung für die Teilnahme an der bevorstehenden Europawahl am 26. Mai geworben. Die anschließende lebhafte Diskussion zu den angesprochenen Themen hat mich ordentlich herausgefordert und sehr gefreut! Brexit und Europa gehen uns alle direkt an! Denn jeder von uns profitiert im Alltag von den Errungenschaften der EU, hier nur einige Beispiele: starker Verbraucherschutz z.B. bei Haustürgeschäften und Interneteinkauf, niedrige Preise beim Telefonieren, Fliegen und für Medikamente, Erleichterung beim Reisen und Arbeiten innerhalb Europas. Bestehende Differenzen innerhalb der EU müssen auch weiterhin mit Geduld bearbeitet werden. Es ist meine Überzeugung: nur gemeinsam kann sich Europa in der globalisierten Welt weiterhin behaupten! Nur ein einiges Europa gibt uns die Gewähr für Frieden, Wohlstand und sozialen Ausgleich!

176.500 € Fördergelder für Geseke

Ich freue mich sehr, dass die Geseker Ortsteile Mönninghausen und Ehringhausen im Rahmen des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ gefördert werden!

Insgesamt werden für die Sanierung des Sportplatzes des Sport- und Gemeindezentrums Mönninghausen in Geseke 85.500 € und für die Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit der „Alten Turnhalle“ im Dorfzentrum von Geseke-Ehringhausen 91.000 € vom Bund zur Verfügung gestellt.

In Mönninghausen soll mit der geplanten Umwandlung des Rasenplatzes in einen Hybridrasenplatz der Grundstein für eine langfristige Nutzung des Sport- und Gemeindezentrums gelegt werden. Dies soll einen wichtigen Teil zur Integration aller Bevölkerungsschichten beitragen. Zukünftig wird es möglich sein, den Sportplatz fast ganzjährig zu nutzen. Außerdem können hohe und zeitintensive Pflegekosten durch die Ehrenamtlichen des Sportvereins reduziert werden. 

In Geseke-Ehringhausen ist eine Teil-Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit geplant. Auch hier steht die Inklusion aller Bürgerinnen und Bürger im Fokus des Projektes. So können in Zukunft Menschen mit Handicap sowie Seniorinnen und Senioren die Turnhalle nutzen.

Das sind wirklich tolle Neuigkeiten für den Kreis Soest!

Aldegrever Schülerinnen und Schüler zu Besuch in Berlin

Diese Woche sind die Schülerinnen und Schüler des Aldegrever-Gymnasiums aus Soest auf Studienfahrt zu Besuch in Berlin. Gemeinsam haben wir über aktuelle politische Themen, meine Arbeit in Berlin und die persönlichen Anliegen der Schülerinnen und Schüler diskutiert.

Dabei ging es unter anderem um Themen wie die „Fridays for Future“ Demonstrationen, die Diesel-Debatte oder die anstehende Europawahl.

Ich habe mich sehr über den Besuch und die anregenden Gespräche gefreut!

Unterstützung dringend gebraucht!

Am Gründonnerstag war ich auf Einladung des Weslarner Ortsvorstehers Hans-Joachim Lücker zur Besichtigung der St. Urbanus Kirche sowie intensiven Gesprächen im Pilgerhof. Begleitet wurden sie dabei von Pastor Ralph Frieling, Bürgermeister Malte Dahlhoff, Dirk Dahlhoff und Frank Trockels (Pilgerhofvorstand), Hinrich Balsters (Förderverein St. Urbanus) und interessierten Weslarner Bürgern.

Aktueller Anlass war das in die Jahre gekommene Dach der St. Urbanus Kirche: viel Geld wird benötigt werden, um es fachgerecht wieder für die nächsten 100 Jahre herzurichten. Von dem historischen Baudenkmal war ich tief beeindruckt und habe den Förderantrag mit einem Empfehlungsschreiben meinerseits unterstützt. Insgesamt hofft die Kirche auf 300.000€ Fördergelder durch den Bund. 

Mit 800 Jahren ist die St. Urbanus Kirche in Weslarn die zweitälteste Kirche in der Soester Börde. Ihre Architektur ist auch nach Jahrhunderten immer noch unverbaut. Und in der Sakristei befinden sich die ältesten Wandmalereien Westfalens.

Frau Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin?

Am Donnerstag, dem 4. April, haben die Angeordneten des Deutschen Bundestages zum mittlerweile dritten Mal über die Wahl von Mariana Harder-Kühnel (AfD) als Bundestagsvizepräsidentin abgestimmt. Mit 423 Nein-Stimmen zu 199 Ja-Stimmen entschied die Mehrheit gegen sie. 

Die Wahl der AfD-Politikerin spaltet die Lager, weil einerseits natürlich die AfD, gleichgültig, ob deren Politik den Abstimmenden zusagt oder nicht, ebenso wie alle anderen Fraktionen einen Bundestagsvizepräsidenten stellen darf, andererseits normalisierte und akzeptierte die Wahl einer Kandidatin, die von ihren eigenen rechts-konservativen Fraktionskollegen als ´zu rechtsˋ getadelt wird, gewissermaßen deren fremdenfeindliche Gesinnung.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages standen deswegen vor einer schwierigen Wahl. Nachdem Frau Harder-Kühnel nun erneut gescheitert ist, zeichnet sich eine gewisse Ratlosigkeit darüber ab, wie man weiterverfahren könnte.

Digitalisierung in der Landwirtschaft

In dieser Woche haben sich die Abgeordneten der CDU/CSU und SPD der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft zu einem gemeinsamen Informationsgespräch getroffen. Thema war die Digitalisierung der Landwirtschaft und was die Politik tun kann um die Chancen einer zukunftsfähigen Landwirtschaft 4.0 zu nutzen.  Gemeinsam mit den Experten Daniel Martini vom Team Datenbanken und Wissenstechnologien des Kuratoriums für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e.V. (KTBL), Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Direktor des European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück und Thomas Craemer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Technologie- und Innovationsmanagement im Agribusiness, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn sowie Vertreter der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft, des Deutschen Bauernverbandes und des BMEL haben wir erste Ziele identifiziert.

Die Landwirtschaft ist ein prädestinierter Sektor für die Digitalisierung. Smart Farming bringt viele Vorteile mit sich, wie zum Beispiel ein ressourcenschonender Umgang mit Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, die bessere Planung bei der Aussaat und Ernte und vieles mehr. Gleichzeitig gibt es aber auch Bedenken, was die Landwirtschaft 4.0 betrifft – so zum Beispiel der Umgang betriebsbezogener mit den Daten, die die Landwirte zur Verfügung stellen. Hier muss sichergestellt werden, dass Unbefugte keinen Zugriff auf diese Daten haben. Die Politik muss daher im Agrarsektor eine Infrastruktur, etwa auf einer Agrarmasterplattform, entwickeln und fördern, die dazu beiträgt, die Vorteile der Digitalisierung für alle Beteiligten nutzbar zu machen, die aber auch die landwirtschaftlichen Betriebsinhaber und deren Daten schützt.

CDU-Bundestagsabgeordnete aus Südhessen luden zur Jagdpolitischen Veranstaltung

Am Mittwoch, 27. März 2019 war ich im Wahlkreis von 2 Bundestagskolleginnen. 
Frau Dr. Astrid Mannes hat über diesen Termin die nachstehende Pressemitteilung verfasst.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Astrid Mannes und Patricia Lips haben wahlkreisübergreifend die Jagdvereine und -verbände aus Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Odenwald sowie dem Landkreis Offenbach eingeladen, um sich an einem Abend ganz aktuellen jagdpolitischen Themen zu widmen.

Die beiden Abgeordneten haben seit 2017 mit Hans-Jürgen Thies einen Fraktionskollegen in der CDU/CSU-Fraktion, der selbst Jäger, Jagdpächter und seit vielen Jahren im Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen aktiv ist. Als dessen Vizepräsident ist er kompetenter Ansprechpartner für das Jagdwesen und begleitet die damit zusammenhängenden Themen im Bundestag und im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung.

Am 27. März folgte Herr Thies der Einladung nach Südhessen zu einer „Jagdpolitischen Veranstaltung“ in der historischen Hammermühle in Ober-Ramstadt. Im Vortrag ging Thies auf die bundespolitischen Jagdthemen und deren Umsetzung wie die Bundeswildschutzverordnung und die Afrikanische Schweinepest (ASP) ein. Letztere bildet weiterhin eine enorme Bedrohung für Wildschweine und die Nutztierhalter. Die ASP-Prophylaxe wurde insbesondere durch die Änderung des Tierseuchengesetzes weiter vorangetrieben.

Auf Bundesebene geht es nunmehr darum, eine Novelle des Waffengesetzes zur Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie auf den Weg zu bringen. Hier geht es auch um das Bedürfnis der Jäger zum Führen eines Schalldämpfers auf großkalibrigen Jagdwaffen.

Und natürlich spielte an dem Abend auch die Novelle des Bundesjagdgesetzes eine Rolle, deren Ziel es ist, bundeseinheitliche Mindestanforderungen für die Jägerprüfung und Verbesserungen für die Lebensmittelsicherheit zu schaffen. Zu guter Letzt ging Herr Thies auf den Wolf ein: Monitoring zur Bestandsermittlung, Bestandsobergrenzen, wolfsfreie Gebiete, letale Entnahme und eine reguläre Bestandsregulierung im Jagdrecht über Abschussquoten.

Einen Exkurs in die letzten Jahre der „Jagdpolitischen Achterbahn in Nordrhein-Westfalen“ ließ sich Thies nicht nehmen und beschrieb den Kampf der Jäger gegen die Gesetze und Verordnungen der rot-grünen Landesregierung sowie die grundlegende Novellierung unter Schwarz-Gelb nach dem Regierungswechsel.

Anschließend entspann sich eine lebhafte Diskussion, die die von Herrn Thies angesprochenen Themen aufgriff. Viele Anmerkungen der Jäger betrafen zudem die Landespolitik, wie etwa die neue Schalenwildrichtlinie der hessischen Umweltministerin Priska Hinz (B90/Grüne). Abschließend sprachen sich Dr. Astrid Mannes und Patricia Lips dafür aus, die landespolitischen Aspekte der Jagd in Form einer weiteren Veranstaltung aufzugreifen und versprachen, das Anliegen an die Landtagsabgeordneten der Region heranzutragen.“

 

Weekend for Answers

Am Samstag den 30. März habe ich die Schülerinnen und Schüler zur Diskussion geladen, die im Rahmen der Fridays for Future Demonstrationen für ein verstärktes Handeln im Rahmen des Klimaschutzes demonstrieren. Ich finde es großartig, dass sich die Schüler im Kreis Soest für den Klimaschutz engagieren und dafür auf die Straße gehen. Uns alle eint das Ziel, die Erderwärmung in den kommenden Jahrzehnten auf unter 2 Grad Celsius zu halten. Jeder einzelne, egal ob jung oder alt, muss sich kritisch hinterfragen wie und wo er durch sein persönliches Verhalten den Ausstoß klimaschädlicher Emissionen reduzieren kann. Die Politik muss ökonomisch und ökologisch ausgewogene Rahmenbedingungen schaffen, damit wir in Deutschland die Klimaschutzziele erreichen.

Zur Diskussionsrunde am Samstag sind 4 Schüler erschienen, die jedoch bestens vorbereitet waren und konkrete Fragen beziehungsweise schon konkrete Lösungsvorschläge parat hatten. Es wurde zum Beispiel über das Thema von Kompensationszahlungen in Form von Baum-Pflanzungen gesprochen, aber auch schwierige Themen wie Klimaschäden durch Verkehr, der Dieselskandal oder der extreme Plastikverbrauch wurden diskutiert. Alles in Allem war es eine sehr gute Diskussionsrunde mit den Schülern, aus der ich konkrete Ideen mit nach Berlin nehmen werden!

Praktikum im Deutschen Bundestag​

„Einen Monat im Herzen der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland inmitten des politischen Berlins – Hans-Jürgen Thies und sein Team haben es mir im Rahmen eines Praktikums ermöglicht, das tägliche Politgeschehen des Bundes hautnah mitzuerleben.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzte dabei den Rahmen des Praktikums. So waren es Diskussionsrunden mit verschiedensten Abgeordneten der Fraktion, Besuche im Bundeskanzleramt oder im Bundesrat, Führungen durch Ministerien sowie beeindruckende Ausstellungen durch die deutsche Geschichte, welche mir den deutschen Parlamentarismus näher gebracht haben.

Daneben bekam ich die Möglichkeit, Herrn Thies und sein Team bei der Fülle ihrer Tätigkeiten zu begleiten. So durfte ich bei Ausschusssitzungen, Treffen und Gipfeln vorbereitend tätig werden und diese besuchen, juristische Themen aufarbeiten, an Reden feilen oder Verwaltungsaufgaben übernehmen.

Es waren vier Wochen voller eindrucksvoller Einblicke, bei denen die persönliche Komponente nie zu kurz gekommen ist. Vielen Dank an das gesamte Team-Thies!“

Meine Rede zum Marktorganisationsgesetz​

Am 21. März habe ich im Plenum zum Marktorganisationsgesetz gesprochen. Hinter dem sperrigen Titel, „Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen“, kurz Marktorganisationsgesetz, verbirgt sich eines der zentralen gesetzlichen Instrumente der gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik. Es hat drei Ziele: Erstens, die Produktivität der heimischen Landwirtschaft fördern, zweitens jene heimische Agrarerzeugnisse von günstigen, massenhaften Importwaren zu schützen und drittens die europäische Bevölkerung ausreichend mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln versorgen.

Innerhalb der EU herrscht für Agrarprodukte meist ein höheres Preisniveau als auf dem Weltmarkt. Um sicherzustellen, dass die EU vor Preis- und Mengenschwankungen auf den Weltmärkten geschützt ist, sind gewisse Produkte lizenzpflichtig. Dies bedeutet, dass der Import oder Export spezieller landwirtschaftlicher Erzeugnisse nur dann erfolgen darf, wenn Behörden dazu die Genehmigung erteilen.

Im Bundestag haben wir diskutiert, dass die Regelungslücke der klaren Zuständigkeitszuweisung an den Zoll für die Überwachung von Lizenzen geschlossen werden soll. Hiermit wird den Zollbehörden die gesetzliche Ermächtigung erteilt, die Überwachung und Abschreibung der Lizenzen zu vollziehen.

Meine Rede können Sie sich hier anschauen: https://dbtg.tv/fvid/7337577

Interview mit dem Bayerischen Rundfunk

Am 13. März wurde ich vom Bayerischen Rundfunk zum Thema der Lebensmittelkontrolle interviewt. 

Die Gesetzesänderung, die wir verabschieden wollen, sieht vor, dass künftig nur gravierende lebensmittelrechtliche Verstöße, also solche mit gesundheitlicher Relevanz, von den Behörden im Internet veröffentlicht werden dürfen. Derartige Veröffentlichungen müssen aber nach 6 Monaten wieder gelöscht werden, weil danach der Informationswert für Verbraucher sinkt und eine fortbestehende Veröffentlichung die betroffenen Unternehmen unverhältnismäßig belasten würde. Damit schaffen wir mehr Transparenz für Verbraucher und schützen gleichzeitig kleinere lebensmittelverarbeitende Unternehmen vor unberechtigter öffentlicher Anprangerung.

Hier kann der gesamte Bericht eingesehen werden: https://www.br.de/mediathek/

Besuch bei der Agentur für Arbeit ​

Gemeinsam mit meinen beiden Landtagskollegen Heinrich Frieling und Jörg Blöming war ich zu Besuch in der Agentur für Arbeit Meschede Soest. Gemeinsam haben wir mit Oliver Schmale, dem Chef der flächengrößten Arbeitsagentur in NRW, über die Probleme und Herausforderungen der Arbeitsagentur gesprochen. Es wurde an uns die Bitte herangetragen, das Arbeitslosengeld bei Weiterbildung noch komfortabler zu gestalten, sodass zum Beispiel Menschen, die bereits eine Familie und damit finanzielle Verpflichtungen haben, besser geholfen werden kann. Auch das auf Bundesebene beschlossene Qualifizierungschancen- und Teilhabechancengesetz wurde von Herrn Schmale gelobt. Ersteres sorge für die rechtzeitige Qualifizierung von Beschäftigten, die langfristig vom digitalen Strukturwandel betroffen sein werden. Letzteres intensiviere die Begleitung Langzeitarbeitsloser auf ihrem beschwerlichen Weg zurück in den Arbeitsmarkt und damit auch zurück zur sozialen Teilhabe. Erstaunlicher-weise sei in Südwestfalen – und damit auch im Kreis Soest – bis jetzt noch kein Stellenrückgang aufgrund der Digitalisierung zu verzeichnen. Die Substituierung der Arbeitsplätze durch IT-Technik – so heiße es in der Fachsprache – werde aber langfristig voranschreiten, deshalb sei es besonders wichtig, die Qualifizierung von Mitarbeitenden bereits jetzt und flächendeckend in Südwestfalen zu fördern, so Oliver Schmale. Ein weiteres Thema war die Vorbereitung von Schülerinnen und Schülern auf Berufswahl und Arbeitswelt. Die Ausbildungsplatzsituation im Hochsauerlandkreis und Kreis Soest sei grundsätzlich gut.

Die Bienen sind systemrelevant​

Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Dr. Mattthias Heider MdB aus Lüdenscheid war ich zu Besuch im Hauptquartier der Bayer Crop Science in Monheim. Wir haben dem Betrieb einen mehrstündigen Besuch abgestattet und uns vor Ort über die Arbeit von Bayer informiert. Besonders beeindruckt hat mich die wissenschaftliche Arbeit im Bayer Bee Care Center. Die Entwicklung und der Einsatz umweltschonender Pflanzenschutzmittel, die internationale Handelspolitik und Fragen des Wettbewerbsrechtes sowie der Industriepolitik waren weitere Themenfelder, die wir intensiv mit Dr. Dirk Backhaus (Leiter Product Supply) und Dr. Lars Benecke (Leiter Law, Patents & Compliance) aus dem Crop Science Leadership Team erörtern konnten.

Redaktionsbesuche im Kreis Soest

In diesem Monat war ich zu Besuch bei den drei großen Zeitungsredaktionen im Kreis Soest: dem Soester Anzeiger, der Westfalenpost und dem Patrioten. Mit den Redakteuren und Mitarbeitern habe ich mich über aktuelle Themen, die den Kreis Soest und die Bundespolitik betreffen ausgetauscht. Dabei hatte ich die Gelegenheit, persönlich von meiner Arbeit in Berlin und meinem Engagement für den Kreis Soest berichten zu können!

Der Besuch bei der Lokalredaktion der Westfalenpost in Warstein war jedoch von einer traurigen Nachricht überschattet: am 07. Februar hat die Funke-Mediengruppe bekanntgegeben, dass die Lokalredaktion geschlossen werden soll. Die Presselandschaft im Kreis Soest hat sich in den vergangenen Jahren ohnehin schon verkleinert. Der redaktionelle Rückzug der WP aus unserer Region bedeutet eine empfindliche Reduzierung der Pressevielfalt und damit auch der Meinungsvielfalt im Kreis Soest. Dies ist auch ein herber Verlust für die Berichterstattung bei Vereinen, Verbänden und bei kommunalen Ereignissen. Etliche Menschen sind von der Schließung unmittelbar betroffen – von den Redaktionsmitarbeitern bis zu den Zustellern, ihnen gilt meine besondere Solidarität!

Besuch in der Klinik Eichholz in Bad Waldliesborn​

Vor Kurzem habe ich der Klinik Eichholz in Bad Waldliesborn (Lippstadt) einen Besuch abgestattet: im Gespräch mit der Betriebsleiterin Petra Rose, den Chefärzten Dr. med. Bejtyle Kacabashi und Dr. med. Willi Ohnesorge, sowie dem Geschäftsführer des Westfälischen Gesundheitszentrums Stephan Eydt, habe ich einen umfassenden Eindruck von den Angeboten der Reha-Klinik mit dem Schwerpunkt Orthopädie, Kardiologie und interdisziplinärer Schmerztherapie bekommen. Eingehend erörtert haben wir dabei u.a. die Frage, wie der akute Fachkräftemangel im ärztlichen und pflegerischen Bereich auch in Reha-Kliniken behoben werden kann.

Zu Besuch im Medienhaus des Soester/Westfälischen Anzeigers​

Bei meinem Besuch im neuen Medienhaus der Mediengruppe Soester/Westfälischer Anzeiger traf ich 

den Chefredakteur des Soester und Westfälischen Anzeigers, Martin Krigar, die leitende Politikredakteurin Simone Toure und die Leiterin der Soester Lokalredaktion, Gökcen Stenzel. 
Wir haben uns über aktuelle, den Kreis Soest und die Region Südwestfalen betreffende Themen ausgetauscht. Am sog. „Produktionstisch“ durfte ich mit meiner neuen Mitarbeiterin im Wahlkreis, Heike Schulze-Gabrechten, einer Redakteurin bei der journalistischen Arbeit über die Schulter schauen. Der Soester Anzeiger ist eine der drei Tageszeitungen im Kreis Soest, die uns regelmäßig mit lokalen und natürlich auch überregionalen Nachrichten versorgen.

Bildnachweis: Andreas Rother, Soester Anzeiger

Eine starke Stimme für Europa

Am 26. Mai finden dieses Jahr die Europawahlen statt und ich freue mich sehr, dass unser südwestfälischer Kandidat, Dr. Peter Liese, auf Platz 1 für die CDU-Landesliste gesetzt wurde.  Die Parlaments-Abgeordneten vertreten als Mitglieder des einzigen direkt demokratisch gewählten Organs der Europäischen Union die Interessen der europäischen Bürger. Sie entscheiden über Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden, wachen über den Haushalt der EU und kontrollieren die Kommission sowie andere EU-Institutionen.

Die CDU ist die Europa-Partei und dafür müssen wir besonders in den kommenden Monaten kämpfen. Europa ist ein Friedensprojekt und die größte Erfolgsgeschichte der Neuzeit. Wir müssen den Menschen im Wahlkampf vor Augen führen, wie wichtig ein vereintes Europa in Zeiten zunehmender Globalisierung ist und welche großen Vorteile wir alle aus der Europäischen Union ziehen.

Besuch im Berufskolleg Stift Cappel

Bei meinem Besuch des Berufskolleg Stift Cappel habe ich dort moderne Medien in historischen Mauern vorgefunden: Die Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen der Sekundarstufe II liegt in Cappel, einem Ortsteil von Lippstadt und be-

findet sich in freier Trägerschaft des Evangelischen Kirchenkreis Soest-Arnsberg, des St. Johannisstift Paderborn und des Ev. Krankenhauses Lippstadt. Bei meinem Besuch lernte ich die Schulleiterin, Martina Schaub, und den Fachlehrer für Gesundheitswissenschaften, Matthias Heidebauer, kennen. Unser Rundgang führte uns durch die Gebäude und den Schulgarten und ich erfuhr viel Wissenswertes über die drei Bildungsgänge im Sozial- und Gesundheitswesen, die Schulabgängern aus den allgemeinbildenden Schulen gleichzeitig einen Ausbildungsberuf oder berufliche Kenntnisse, Zusatzqualifikationen und einen höheren Schulabschluss vermitteln. Besonders bemerkenswert finde ich, dass die Schwerpunktschule „Gesundheit“ auch als berufliches Gymnasium anerkannt ist und somit das

Vollabitur mit einer beruflichen Qualifikation als Abschluss anbietet. Die Schule verfügt über einen gesamten Klassensatz an Laptops und arbeitet mit sogenannten „Panels“ (ein „Panel“ ist ein großer interaktiver Flachbildschirm, der an das Internet angeschlossen ist und im Unterricht regel

mäßig eingesetzt wird.)

„Zu uns kommen – weiterkommen“ lautet der Wahlspruch der Schule, und genau diesen Eindruck nehme ich auch von meinem Besuch mit.

 

Unterwegs im Arnsberger Wald

Warstein ist der zweitgrößte kommunale Waldbesitzer in Nordrhein-Westfalen und der Arnsberger Wald ist ein tolles Ziel für viele Bürgerinnen und Bürger im Kreis Soest. Am Mittwoch den 14. November hatte ich die Möglichkeit, mir vor Ort persönlich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. Dabei ging es unter anderem um die Schäden durch die große Dürre und Hitze in diesem Sommer und die aktuellen Probleme des Borkenkäferbefalls.

Neben den inhaltlichen Gesprächen durfte ich die Arbeit im Wald auch hautnah miterleben: mit der Motorsäge selbst Bäume fällen sowie Stämme auf Länge schneiden und spalten. Höhepunkt war die Fahrt mit dem Harvester.

Allen Beteiligten des Sachgebietes Forst der Stadt Warstein und des PEFC danke ich für den informativen Tag und die beeindruckenden Erlebnisse im Arnsberger Wald.

Für den guten Zweck an der Kasse

Dienstag der 13. November war für mich mal ein ganz anderer Arbeitstag. Anstatt am Schreibtisch oder im Plenum zu sitzen, saß ich bei EDEKA an der Kasse. 

Von dem EDEKA-Markt Otterstedde in Bad Sassendorf wurde ich eingeladen, für einen guten Zweck die Arbeit an der Kasse zu übernehmen.Dort habe ich die Einkäufe der Kundinnen und Kunden kassiert und der Erlös ist an das Projekt „Gesund und fit – wir essen mit“ der Sälzerschule in Bad Sassendorf gegangen. Insgesamt sind 1060 Euro zusammengekommen! Herzlichen Dank gilt allen, die im Rahmen der Aktion fleißig eingekauft haben und EDEKA, für diese tolle Aktion.

Besonders gefreut hat mich auch, dass Herr Otterstedde, der EDEKA-Markt Inhaber, ebenfalls 1060 Euro an die Aktion Lichtblicke gespendet hat. Aktion Lichtblicke unterstützt in ganz NRW Kinder, Jugendliche und ihre Familien, die materiell und finanziell in Not geraten sind.

Gemeinsam mit Herrn Otterstedde und Herrn Hennerkes (EDEKA Zentrale) konnten die großzügigen Schecks überreicht werden.

Interview im ARD Mittagsmagazin

Am 25. Dezember war ich zu Gast im ARD Mittagsmagazin und habe dort über die anstehende Wahl des Fraktionsvorsitzenden der CDU gesprochen. 

Ich unterstütze Ralph Brinkhaus, da ich der Meinung bin, dass die CDU etwas frischen Wind braucht und Brinkhaus genau der Richtige ist, neue Impulse zu setzten. Ich werde ihm meine Stimme geben, da wir auch nach außen ein Zeichen setzen müssen, dass sich etwas in der Fraktion bewegt.

Im Interview wurde ich von Sascha Hingst gefragt: „Warum nicht mehr Kauder?“.

Meine Antwort lautete: „Weil ich glaube, es ist an der Zeit, dass die CDU/CSU Fraktion auch ein Signal in die Öffentlichkeit hinaus sendet, dass wir aus uns selbst heraus zu einer personellen Erneuerung in der Lage und fähig sind. Ich glaube, das erwarten viele in unserer Partei aber auch viele in der Bevölkerung insgesamt, dass die CDU da auch personell sich neu aufstellt.“

Das gesamte Interview können Sie sehen, wenn Sie auf das Foto klicken. 

Digitalisierung im ländlichen Raum

Am 8. Juni war ich zu Gast bei der Konferenz „Wir sehen Land: digital!“, organisiert von dem Landwirtschaftsministerium, Fraunhofer Institut und dem Deutschen Landkreistag. Dort traf ich erfreulicherweise auch unsere engagierte Landrätin Eva Irrgang. Hier ging es um die Chancen der Digitalisierung im ländlichen Raum. Ein wichtiges und spannendes Thema!

Weiterhin werde ich mich in Berlin für unseren Kreis Soest dafür einsetzen, dass wir von Chancen zukünftiger Technologien profitieren. Besonders am Herzen liegt mir die Umsetzung eines 5G Standards in unserer Heimat. Hierzu habe ich bereits, gemeinsam mit meinen Kollegen aus Südwestfalen, für kommende Woche einen Termin mit Herrn Minister Andreas Scheuer vereinbart. Diese Gelegenheit werde ich nutzen, um Herrn Scheuer Leuchtturm Projekte unserer Region vorzustellen, die es zu fördern gilt.

Das wäre ein großer Gewinn, nicht nur für unsere Unternehmen, sondern für uns alle, die Bürger im Kreis Soest.

Besichtigung bei der Firma Rijk Zwaan

Die Firma Rijk Zwaan ist ein Hidden-Champion in unserer Region. In Welver war ich zu Gast bei einem der Top 10 Firmen in der Branche der Gemüsezüchtungsunternehmen weltweit. Der Konzern ist ein wichtiger Arbeitgeber vor Ort, mit über 100 Mitarbeitern und einer Fläche von 27 Hektar.

Das familiengeführte Unternehmen Rijk Zwaan kommt ursprünglich aus Holland und betreibt bereits seit über 50 Jahren seinen Standort in Welver. Mit einem Konzernumsatz von jährlich 400 Millionen Euro gehört es weltweit zur Nummer vier der Gemüsesaatzucht-Unternehmen. „Die Unterstützung der heimischen Wirtschaft ist mir sehr wichtig. Dafür setzte ich mich in meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für den Kreis Soest ein!“

Audienz beim Papst mit der CDU Landesgruppe NRW

Ein besonderes Erlebnis war für mich in diesem Monat die zweitägige Romfahrt der CDU-Landesgruppe NRW und die Audienz bei Papst Franziskus. Im Rahmen der Veranstaltung fanden Gespräche mit Senator Cassini und der Parlamentspräsidentin Casellati statt. Auch der Austausch mit Kardinal Kasper und eine Diskussion mit der Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Annette Schavan, standen auf dem Programm.

Auch wenn ich froh bin, dass es in Italien nun nicht zu einer Regierung aus rechten und linken Populisten kommt, steht der Italienische Staat vor einem politischen Scherbenhaufen. Wir müssen uns dafür einsetzten, dass populistische Kräfte in Deutschland und in anderen europäischen Ländern nicht gestärkt werden und als konservative Parteien der Mitte die Menschen mit Ihren Sorgen und Wünschen auffangen.

Besuch im Residenz Senioren- und Pflegeheim in Bad Waldliesborn​​

Die aktuelle Situation in der Pflegelandschaft ist prekär und die Politik hat die Verantwortung, hier für eine Verbesserung zu sorgen.

Um einen Eindruck zur Situation vor Ort zu bekommen, habe ich die Residenz Senioren- und Pflegeheim in Bad Waldliesborn besucht. In den Gesprächen mit Pflegerinnen und Pflegern wurde mir erneut die Dringlichkeit der Pflegeversorgung vor Augen geführt. Insbesondere in Bezug auf das Pflegepersonal gibt es hier einen großen Handlungsbedarf. Wir müssen den Beruf des Pflegers wieder attraktiver machen, damit sich wieder mehr jungen Menschen für eine Ausbildung als Pflegekraft entscheiden. Oftmals müssen vorhandene Plätze in Senioren- und Pflegeheimen trotz Bedarf unbesetzt bleiben, weil es nicht genug Personal für die Versorgung gibt.

Unterstützung in meinem Berliner Büro​​

„Mein Name ist Vera Jovcheska und ich komme aus Mazedonien. Seit dem 1. März 2018 bin ich Teil der 116 Stipendiatinnen und Stipendiaten des Deutschen Bundestages, die die Möglichkeit haben, ein 3-monatiges Praktikum im Büro eines Abgeordneten im Deutschen Bundestag zu absolvieren. Als eine KAS-Stipendiatin in meinem Land ist es mir eine große Ehre, mein Praktikum im Büro von Herrn Hans-Jürgen Thies absolvieren zu dürfen. Das, was dieses internationale Programm besonders auszeichnet, ist die praktische Erfahrung im Büro des Abgeordneten, die große Vielfalt von Veranstaltungen und Seminare und die perfekte Organisation des Deutschen Bundestages. Ich hatte bis jetzt die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Veranstaltungen teilzunehmen und konnte zum Beispiel bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags der Bundesregierung dabei sein. Ich bin stolz darauf, mein Land Mazedonien in einer Zeit von so wichtigen politischen Ereignissen auf europäischer Ebene zu vertreten.

Das IPS-Programm bedeutet für mich eine einmalige Gelegenheit, das deutsche Parlament und das politische System in der Praxis kennenzulernen. Das IPS-Programm ist auf jeden Fall die beste Möglichkeit, demokratische Werte und Toleranz zu festigen und Verständnis für kulturelle Vielfalt zu vertiefen. Während des Programms bin ich an der Humboldt-Universität immatrikuliert und habe die Möglichkeit, Vorlesungen und Seminare zu besuchen. Damit hat das Programm auch einen Bildungscharakter und ermöglicht mir als internationale Studierende viel Neues zu lernen.

Ich hoffe, dass ich in den nächsten Monaten im Abgeordnetenbüro noch vieles lerne kann und bedanke mich ganz herzlich bei Herrn Thies und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Möglichkeit, als Praktikantin viele neue Erfahrungen und Eindrücke sammeln zu dürfen.“

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Der Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin sowie der der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 42 Nationen. Das IPS-Programm dauert insgesamt 5 Monate (1. März bis 31. Juli) und setzte sich aus Veranstaltungen, Seminaren und einem Praktikum bei einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen.

Stärkung des Ehrenamtes

Berlin/ Südwestfalen. Die südwestfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten setzen sich geinsam für eine Stärkung des Ehrenamtes ein. In einem gestern (Mittwoch, 21. März 2018) unterzeichneten Diskussionspapier machen sie erste Vorschläge, wie Vereine und ehrenamtlich Tätige künftig in ihrer Arbeit entlastet werden können. „Wir wollen, dass die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in der Region nicht die Freude am Ehrenamt verlieren. Denn ohne unsere Vereine würde das öffentliche Leben in vielen Teilen Südwestfalens nahezu zum Erliegen kommen.“

Als Vertreter Südwestfalens im Deutschen Bundestag wollen die heimischen Abgeordneten in den kommenden Jahren die Unterstützung des Ehrenamtes konstruktiv begleiten und sich für Verbesserungen einsetzen. „Im Koalitionsvertrag haben wir bereits erste wichtige Verbesserungen für das Ehrenamt erreicht“, sind sich die Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (Kreis Soest), Matthias Heider (Kreis Olpe –Märkischer Kreis), Volkmar Klein (Siegen-Wittgenstein), Patrick Sensburg (Hochsauerlandkreis) und Paul Ziemiak (Märkischer Kreis) einig.

Als Beispiel nennen die Abgeordneten die sogenannte Kleinunternehmer-Freigrenze bei der Umsatzsteuer: Immer mehr Vereine, die mit ihren Umsätzen jahrelang unter der Freigrenze von derzeit 17.500€ im Jahr gelegen haben, kommen mittlerweile inflationsbedingt über die Freigrenze hinaus, was einen deutlichen Zuwachs an Bürokratie für die Vorstände bedeutet. „Hier müssen wir dringend nachbessern, damit die Vereine wieder entlastet werden, so wie es der Gesetzgeber mit der Freigrenze ursprünglich einmal vorgesehen hatte.“ Weitere Punkte in dem Diskussionspapier sind Forderungen nach einer einheitlichen Ehrenamtskarte, einem Anheben der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen, sowie eine Klarstellung, dass Schützenvereine unabhängig von der Frage der Mitgliedschaft von Frauen in ihren Reihen als gemeinnützig anerkannt werden sollen.

Besonderen Wert legen die südwestfälischen Bundestagsabgeordneten darauf, dass die Unterstützung der Vereine nicht mit der Liste abgeschlossen ist, sondern dass es sich um ein Dauer-Thema handelt: „Unser Ziel ist es, in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit den Vereinen in Südwestfalen möglichst viele kluge Vorschläge für eine Stärkung des Ehrenamtes zu entwickeln und in die Diskussionen im Bundestag mit einzubringen. Diese Chance sollten wir im Interesse unserer südwestfälischen Heimat nutzen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Thies.

Bürgermeisterbesuche im Wahlkreis​

Kreis Soest. Als direkt gewählter Abgeordneter für den Kreis Soest ist mir der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat äußerst wichtig. Um die Probleme und Anliegen der Menschen vor Ort besser verstehen und mich für Sie einsetzten zu können suche ich stets den Kontakt zu den Menschen vor Ort. Dazu zählt auch der Austausch mit den Bürgermeistern der 14 Kommunen bei uns im Kreis Soest.

Im Dezember und Januar habe ich die Gelegenheit genutzt und mich im Rahmen eines Antrittsbesuches bei den Bürgermeistern aus dem Kreis Soest über die Themen und Probleme vor Ort informiert. Ich habe viele informative Gespräche geführt und den Bürgermeistern meine Unterstützung für die Region zugesichert. Die Förderung und Stärkung des ländlichen Raums hat in unserer Heimat eine große Relevanz, weshalb wir unter anderem über Themen wie den öffentlichen Personennahverkehr in kleineren Ortschaften, den flächendeckenden Ausbau von Breitbandanschlüssen sowie die Stärkung der Wirtschaft gesprochen haben. Auch in Zukunft möchte ich die Chance zu einem intensiven Austausch in unserem Kreis nutzen und lade alle Bürgerinnen und Bürger herzlich in meine regelmäßigen Bürgersprechstunden in Soest, Lippstadt und Warstein ein. Außerdem werde ich meine Antrittsbesuche im März fortsetzten. 

Grüne Woche

Berlin. Auch dieses Jahr fand bereits zum 83. Mal vom 18. bis 27. Januar in Berlin die Internationale Grüne Woche (IGW) statt. Die Veranstaltung drehte sich rund um die Themen Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau und in diesem Jahr lautete das Motto „Wie schmeckt die Zukunft?“. Besonders innovative Themen gewinnen in der heutigen Zeit an Bedeutung, weshalb es eine Vielzahl von Ständen zu verschiedenen zukunftsträchtigen Themen gab, wie zum Beispiel dem biologischen Anbau von Lebensmitteln, ein verstärkter Einsatz von erneuerbaren Energien oder der Digitalisierung in der Landwirtschaft.

Ich habe mich sehr gefreut, dieses Jahr bei der Grünen Woche dabei sein zu können und zur Eröffnungsveranstaltung mit Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt geladen worden zu sein. In seiner Eröffnungsrede betonte dieser die besondere Bedeutung der heimischen Landwirtschaft, die auch für uns im Kreis Soest eine große Rolle spielt. Ich möchte mich in Berlin dafür einsetzen, den Landwirten in unserer Region ihre Arbeit zu erleichtern. Der Einsatz der Landwirte ist wichtig und muss unterstützt und gefördert werden, damit sie uns auch weiterhin mit gesunden Lebensmittel versorgen und das Wohl ihrer Tiere schützen können

Foto: Deutscher Raiffeisenverband e.V.

Infrastruktur soll Wirtschaft und dörfliche Entwicklung stärken​

Berlin/Südwestfalen. Die CDU-Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Südwestfalen setzen sich für eine 5G-Modellregion in Südwestfalen ein. „Mit dem schnellen Mobilfunkstandard 5G stärken wir unsere heimische Infrastruktur. Davon profitieren unsere Unternehmen und die Entwicklung unserer Dörfer“, erläuterte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies.

„5G“ steht für 5. Generation der Mobilfunktechnologie. Sie bietet deutlich höhere Geschwindigkeiten als der gegenwärtige Standard 4G bzw. LTE. Theoretisch können mit 5G Geschwindigkeiten von bis zu 20 Gigabit pro Sekunde erreicht werden. Gerade für die Kommunikation von autonomen Fahrzeugen untereinander und mit möglichen Leitzentralen hat die Mobilfunktechnologie eine sehr hohe Bedeutung.

Im neuen Koalitionsvertrag haben Union und SPD daher vereinbart, dass es in Deutschland fünf Modellregionen geben soll, die prioritär mit dem entsprechenden Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen, um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturaufbau zu beschleunigen. Mit der Forderung greifen die Abgeordneten einen Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Union Südwestfalen auf, der sich an die heimischen Abgeordneten gewandt hatte.

In einem Brief an den neuen Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, werben die fünf heimischen Abgeordneten jetzt für ihr Anliegen. Es mangele in Südwestfalen nicht an Fleiß oder Ideenreichtum, schreiben die Parlamentarier, es sei sogar so, dass die heimischen Unternehmen stets so kreativ gewesen seien, dass sie durch ihre Innovationsstärke auch Schwächen in der regionalen Infrastruktur ausgeglichen hätten.

„Jetzt soll es einmal anders sein“, fordern Hans-Jürgen Thies, Matthias Heider, Patrick Sensburg, Volkmar Klein und Paul Ziemiak. „Jetzt soll die Infrastruktur mit 5G den Forschungs- und Entwicklungsgeist stärken. Südwestfalen muss 5G-Region werden.“ Im nächsten Schritt wollen die CDU-Abgeordneten aus Südwestfalen in einem persönlichen Gespräch bei Scheuer für ihr Anliegen werben. „Klappern gehört zum Handwerk“, weiß der heimische Abgeordnete Thies.

"Genügend Wasser haben, wenn Feuer kommt"​

Lippstadt. Wie kann man allen Generationen gerecht werden? Dieser politischen Gratwanderung stellten sich in einem Generationendialog die Bundesvorsitzenden der Seniorenunion, Prof. Dr. Otto Wulff, und der Jungen Union, Paul Ziemiak, beim politischen Frühstück in der Tivoli-Lounge in Lippstadt. Dazu eingeladen hatte der CDU-Bundestagskandidat Hans-Jürgen Thies, der zu Brötchen und Kaffee einen vollen Saal begrüßte.

„Jede Generation hat spezielle Anliegen“, verdeutlichte er, dass es den Jungen um zukunftssichere Jobs, eine gesunde Umwelt und gute Bildungschancen geht, während den Älteren eine auskömmliche Rente sowie eine medizinische und pflegerische Versorgung am Herzen liegt. „Alter ist weder ein Makel noch ein Privileg“ schob der um zielgerichtete Antworten bemühte Anwalt die Diskussion um eine generationengerechte Alltagspolitik an. Wulff und Ziemiak gaben sich als eingespieltes, charismatisches Duo, das sich zwar in den Bedürfnissen unterscheidet, aber gleiche Werte teilt und auf der Suche nach gemeinsamen Lösungen ist.

„Uns geht’s gut“, so der 32-jährige, frisch gebackene Vater Ziemiak über eine junge Generation im Wohlstandsstaat. Sein Plädoyer: eine realistische, finanzierbare Politik, die sich an der Leistungsfähigkeit und am Sozialerhalt orientiert und den Mittelstand nicht aus den Augen verliert. In seinem Rundumschlag von der Familienpolitik bis zur Inneren Sicherheit führte er die Erhöhung des Kindergeldes, die Entlastung der Sandwich-Generation und die Stärkung der Polizei an. Ein Recht auf Asyl hätten alle, „die nicht Hass gegen andere schüren, sondern mit uns leben wollen; die Martinsumzüge und keine Lichterfeste, Weihnachtsmärkte und keine Wintermärkte feiern möchten.“ So unterschiedlich die Menschen seien, sie eine die Würde.„Darum müssen wir eine moderne Politik gestalten, die dem gerecht wird.“ Ob Kriegsflüchtlinge, Vertriebene oder Aussiedler: Schon immer wurde über Jahrzehnte mit der CDU an der Regierung Integrationsarbeit geleistet. „Wir dürfen Deutschland nicht Fremden überlassen“, schloss Ziemiak.

Ebenso ein klares Bekenntnis zur deutschen Kultur lieferte Wulff, der mit seinen 84 Jahren fest von der CDU-Politik überzeugt und nicht müde ist, seiner Liebe zu Deutschland Ausdruck zu verleihen. Die Gründung Europas und ihre Bündnisse als Wertegemeinschaft mit einer Kultur des Christentums habe auch Deutschland geprägt. „Dieses Land braucht Geist“, verwies er auf Bildung als Ressource und ein Land, das in der Welt hohes Ansehen genieße. Eine vom Geldbeutel unabhängige Bildung aber auch die Armutsfalle „Alter“ seien Themen, die man gezielt und „mit viel mehr Mut auch innerhalb der Partei angehen muss“, wünscht sich Wulff eine klare Politik nach außen, die die Menschen verstehen und erreicht. Eine Familie mit drei Kindern sei kein Sozialfall, sondern ein Glücksfall, hielt Wulff ein Plädoyer auf die Familie und mehr Menschlichkeit. „Ein guter Freund ist immer willkommen“: Wer nicht mit der Verfassung konform gehen wolle, der könne ihre oberste Präambel, die Freiheit, „gerne in Anspruch nehmen und das Land wieder verlassen“, bezog er klare Position – auch zur doppelten Staatsbürgerschaft, die keinen Sinn mache, wenn sich Nebengesellschaften entwickeln. Eine stabile Rente funktioniere nur mit einer stabilen Wirtschaft, wünschen sich beide eine vorausschauende Politik – „damit wir genügend Wasser haben, wenn Feuer kommt“. In den darauffolgenden Fragen ergoss sich ein inhaltlicher Themenstrauß, zu dem vor allem Ziemiak Stellung bezog zu Staatsfonds, Mütterrente, Schuldenabbau, kalter Progression und zur Versicherungspflicht für Selbstständige.

Auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Thies (2.v.r) und Gastgeber Markus Patzke (CDU Lippstadt, 3.v.r.) trugen die Bundesvorsitzenden Paul Ziemiak (r.) und Prof. Dr. Otto Wulff zum Generationendialog bei.

"Nicht über, sondern mit Landwirten Politik machen"

Kreis Soest. Dass Hans-Jürgen Thies Anwalt ist und als CDU-Bundestagsabgeordneter auch Anwalt der Menschen seiner Heimat in Berlin sein möchte, das bekamen die Zuhörer am Freitag bei der agrarpolirischen Veranstaltung mit NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking und dem Bundestagskandidaten auf dem Hof von Eckhard Uhlenberg in Werl-Büderich deutlich zu spüren. Dabei war es nicht nur sein leidenschaftliches Plädoyer zur Novellierung des Landesjagdgesetzes, das die Gäste in der zum Bersten gefüllte Scheune auf dem Hof des Ex-Landwirtschaftsministers zu stürmischem Applaus hinriss, sondern auch sein Einsatz und der der Ministerin für eine „sinnvolle und effektive“ Landwirtschaftspolitik auf Landes- und Bundesebene. Mit der souverän und kompetent wirkenden Ministerin an seiner Seite erfuhr Thies überzeugende Schützenhilfe. Beide brachten zahlreiche Positionen aufs Tableau, die den Landwirten unter den Nägeln brennen.

In dem Kandidaten und der Ministerin haben sich zwei charismatische Politiker gefunden, die ein gleiches Ziel verfolgen: Sie wollen Politik „mit einem weiten Herzen für die bäuerliche Landwirtschaft“ (Thies) machen, die „nicht über, sondern mit den Landwirten auf Augenhöhe erfolgt“, so Schulze Föcking, von Haus aus selbst Landwirtin. Beide sprachen sich für eine größere Wertschätzung von Nahrungsmitteln und der Arbeit der Landwirte aus. „Diese brauchen eine in allen Bereichen verlässliche Politik und langfristige Planungssicherheit, damit die Höfe auch über Generationen erhalten bleiben können.“ Es müssten im gegenseitigen Austausch mit den Landwirten kluge Rahmenbedingungen im ökologischen und ökonomischen Gleichgewicht geschaffen werden.

Beide bezogen klar Stellung – zur 2018 anstehenden Novellierung des Landesjagdgesetzes oder zur Abschaffung der Hygieneampel. Die aktuell drohende afrikanische Schweinepest sei nicht zu unterschätzen. „Das Schwarzwild muss weniger werden“, so Thies über die wichtige Hege und Pflege und das ökologische Gleichgewicht innerhalb der Reviere, die von den Jägern geleistet werde. Angesprochen wurden die Untersuchungspflicht für Wirtschaftsdünger, die Düngeverordnung und die Wasserkooperation mit Mastställen, das NRW-Ringelschwanzgesetz, der Vertragsnaturschutz und das Verbandsklagerecht der. Es sei keine Frage, dass das Tierwohl und auch der Naturschutz gefördert werden müssen. „Nur müssen sinnvolle und ökonomisch tragbare Lösungen her“, sind sich beide Politiker einig. Diffamierungen seien hier fehl am Platze.  Das Publikum beteiligte sich im Anschluss bei Brezeln und Bier an einer lebhaften Diskussion über landwirtschaftliche Belange.

Hausherr und pensionierter Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg (r.) freute sich, die NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (2.v.l.) und den CDU-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Thies (2.v.r.) zu Gast zu haben, ebenfalls auf dem Foto der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming (l.).

Besichtigung der Firma Groth Catering​

Lippetal-Herzfeld. So funktioniert gelebte Inklusion! Bei meiner Besichtigung der Firma Groth Catering, die seit einem Jahr an dem neuen Standort in Lippetal-Herzfeld angesiedelt ist, hat mich die dortige Beschäftigung zahlreicher Menschen mit Behinderung besonders beeindruckt. 70 Mitarbeiter – mit und ohne Handicap – produzieren dort täglich über 2.000 gesunde Speisen für die Schul- und Kitaverpflegung in der Region. Ein vorbildlicher Inklusionsbetrieb mit vorbildlichen Hygienestandards!​

Besuch der Biogasanlage in Anröchte​

Anröchte. Einblicke in die umweltfreundliche Stromerzeugung habe ich bei einem Besuch der Biogasanlage auf dem Hof Bürger in Anröchte erhalten. Durch die Wärmeerzeugung der Anlage werden rund 60 Haushalte in Brüllingsen mit warmem Wasser versorgt. So können jährlich über 180.000 Liter Heizöl eingespart werden. Ein vorbildliches Engagement des Landwirts für die Umwelt!

"Ohne Umlagen und Braunkohle geht hier gar nichts" CDU erhält Einblicke in Prozesse der Zementherstellung:

Geseke. Als ganz schön schweißtreibend erwies sich die Führung des CDU-Stadtverbandes Geseke mit ihrem Bundestagskandidaten für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, durch die Produktionsanlagen der Heidelberg Cement-Werke in Geseke. Betriebsleiter Stefan Naber führte die Mitglieder durch die unterschiedlichen Bereiche des aktuellen Abbauareals im Steinbruch Milke von der Anlieferung der Steine bis zur Zementmahlung. Durch Staub und Hitze ging es da, über den Wärmetauschturm und den Drehofen mit bis zu 400 Grad Manteltemperatur bis hin zur Leitzentrale, wo die automatisierten Prozesse überwacht werden.​

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