Hans-Jürgen Thies unterwegs

Hans-Jürgen Thies unterwegs

Hans-Jürgen Thies unterwegs

Praktikum im Deutschen Bundestag​

„Einen Monat im Herzen der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland inmitten des politischen Berlins – Hans-Jürgen Thies und sein Team haben es mir im Rahmen eines Praktikums ermöglicht, das tägliche Politgeschehen des Bundes hautnah mitzuerleben.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzte dabei den Rahmen des Praktikums. So waren es Diskussionsrunden mit verschiedensten Abgeordneten der Fraktion, Besuche im Bundeskanzleramt oder im Bundesrat, Führungen durch Ministerien sowie beeindruckende Ausstellungen durch die deutsche Geschichte, welche mir den deutschen Parlamentarismus näher gebracht haben.

Daneben bekam ich die Möglichkeit, Herrn Thies und sein Team bei der Fülle ihrer Tätigkeiten zu begleiten. So durfte ich bei Ausschusssitzungen, Treffen und Gipfeln vorbereitend tätig werden und diese besuchen, juristische Themen aufarbeiten, an Reden feilen oder Verwaltungsaufgaben übernehmen.

Es waren vier Wochen voller eindrucksvoller Einblicke, bei denen die persönliche Komponente nie zu kurz gekommen ist. Vielen Dank an das gesamte Team-Thies!“

Meine Rede zum Marktorganisationsgesetz​

Am 21. März habe ich im Plenum zum Marktorganisationsgesetz gesprochen. Hinter dem sperrigen Titel, „Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen“, kurz Marktorganisationsgesetz, verbirgt sich eines der zentralen gesetzlichen Instrumente der gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik. Es hat drei Ziele: Erstens, die Produktivität der heimischen Landwirtschaft fördern, zweitens jene heimische Agrarerzeugnisse von günstigen, massenhaften Importwaren zu schützen und drittens die europäische Bevölkerung ausreichend mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln versorgen.

Innerhalb der EU herrscht für Agrarprodukte meist ein höheres Preisniveau als auf dem Weltmarkt. Um sicherzustellen, dass die EU vor Preis- und Mengenschwankungen auf den Weltmärkten geschützt ist, sind gewisse Produkte lizenzpflichtig. Dies bedeutet, dass der Import oder Export spezieller landwirtschaftlicher Erzeugnisse nur dann erfolgen darf, wenn Behörden dazu die Genehmigung erteilen.

Im Bundestag haben wir diskutiert, dass die Regelungslücke der klaren Zuständigkeitszuweisung an den Zoll für die Überwachung von Lizenzen geschlossen werden soll. Hiermit wird den Zollbehörden die gesetzliche Ermächtigung erteilt, die Überwachung und Abschreibung der Lizenzen zu vollziehen.

Meine Rede können Sie sich hier anschauen: https://dbtg.tv/fvid/7337577

Interview mit dem Bayerischen Rundfunk

Am 13. März wurde ich vom Bayerischen Rundfunk zum Thema der Lebensmittelkontrolle interviewt. 

Die Gesetzesänderung, die wir verabschieden wollen, sieht vor, dass künftig nur gravierende lebensmittelrechtliche Verstöße, also solche mit gesundheitlicher Relevanz, von den Behörden im Internet veröffentlicht werden dürfen. Derartige Veröffentlichungen müssen aber nach 6 Monaten wieder gelöscht werden, weil danach der Informationswert für Verbraucher sinkt und eine fortbestehende Veröffentlichung die betroffenen Unternehmen unverhältnismäßig belasten würde. Damit schaffen wir mehr Transparenz für Verbraucher und schützen gleichzeitig kleinere lebensmittelverarbeitende Unternehmen vor unberechtigter öffentlicher Anprangerung.

Hier kann der gesamte Bericht eingesehen werden: https://www.br.de/mediathek/

Besuch bei der Agentur für Arbeit ​

Gemeinsam mit meinen beiden Landtagskollegen Heinrich Frieling und Jörg Blöming war ich zu Besuch in der Agentur für Arbeit Meschede Soest. Gemeinsam haben wir mit Oliver Schmale, dem Chef der flächengrößten Arbeitsagentur in NRW, über die Probleme und Herausforderungen der Arbeitsagentur gesprochen. Es wurde an uns die Bitte herangetragen, das Arbeitslosengeld bei Weiterbildung noch komfortabler zu gestalten, sodass zum Beispiel Menschen, die bereits eine Familie und damit finanzielle Verpflichtungen haben, besser geholfen werden kann. Auch das auf Bundesebene beschlossene Qualifizierungschancen- und Teilhabechancengesetz wurde von Herrn Schmale gelobt. Ersteres sorge für die rechtzeitige Qualifizierung von Beschäftigten, die langfristig vom digitalen Strukturwandel betroffen sein werden. Letzteres intensiviere die Begleitung Langzeitarbeitsloser auf ihrem beschwerlichen Weg zurück in den Arbeitsmarkt und damit auch zurück zur sozialen Teilhabe. Erstaunlicher-weise sei in Südwestfalen – und damit auch im Kreis Soest – bis jetzt noch kein Stellenrückgang aufgrund der Digitalisierung zu verzeichnen. Die Substituierung der Arbeitsplätze durch IT-Technik – so heiße es in der Fachsprache – werde aber langfristig voranschreiten, deshalb sei es besonders wichtig, die Qualifizierung von Mitarbeitenden bereits jetzt und flächendeckend in Südwestfalen zu fördern, so Oliver Schmale. Ein weiteres Thema war die Vorbereitung von Schülerinnen und Schülern auf Berufswahl und Arbeitswelt. Die Ausbildungsplatzsituation im Hochsauerlandkreis und Kreis Soest sei grundsätzlich gut.

Die Bienen sind systemrelevant​

Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Dr. Mattthias Heider MdB aus Lüdenscheid war ich zu Besuch im Hauptquartier der Bayer Crop Science in Monheim. Wir haben dem Betrieb einen mehrstündigen Besuch abgestattet und uns vor Ort über die Arbeit von Bayer informiert. Besonders beeindruckt hat mich die wissenschaftliche Arbeit im Bayer Bee Care Center. Die Entwicklung und der Einsatz umweltschonender Pflanzenschutzmittel, die internationale Handelspolitik und Fragen des Wettbewerbsrechtes sowie der Industriepolitik waren weitere Themenfelder, die wir intensiv mit Dr. Dirk Backhaus (Leiter Product Supply) und Dr. Lars Benecke (Leiter Law, Patents & Compliance) aus dem Crop Science Leadership Team erörtern konnten.

Redaktionsbesuche im Kreis Soest

In diesem Monat war ich zu Besuch bei den drei großen Zeitungsredaktionen im Kreis Soest: dem Soester Anzeiger, der Westfalenpost und dem Patrioten. Mit den Redakteuren und Mitarbeitern habe ich mich über aktuelle Themen, die den Kreis Soest und die Bundespolitik betreffen ausgetauscht. Dabei hatte ich die Gelegenheit, persönlich von meiner Arbeit in Berlin und meinem Engagement für den Kreis Soest berichten zu können!

Der Besuch bei der Lokalredaktion der Westfalenpost in Warstein war jedoch von einer traurigen Nachricht überschattet: am 07. Februar hat die Funke-Mediengruppe bekanntgegeben, dass die Lokalredaktion geschlossen werden soll. Die Presselandschaft im Kreis Soest hat sich in den vergangenen Jahren ohnehin schon verkleinert. Der redaktionelle Rückzug der WP aus unserer Region bedeutet eine empfindliche Reduzierung der Pressevielfalt und damit auch der Meinungsvielfalt im Kreis Soest. Dies ist auch ein herber Verlust für die Berichterstattung bei Vereinen, Verbänden und bei kommunalen Ereignissen. Etliche Menschen sind von der Schließung unmittelbar betroffen – von den Redaktionsmitarbeitern bis zu den Zustellern, ihnen gilt meine besondere Solidarität!

Besuch in der Klinik Eichholz in Bad Waldliesborn​

Vor Kurzem habe ich der Klinik Eichholz in Bad Waldliesborn (Lippstadt) einen Besuch abgestattet: im Gespräch mit der Betriebsleiterin Petra Rose, den Chefärzten Dr. med. Bejtyle Kacabashi und Dr. med. Willi Ohnesorge, sowie dem Geschäftsführer des Westfälischen Gesundheitszentrums Stephan Eydt, habe ich einen umfassenden Eindruck von den Angeboten der Reha-Klinik mit dem Schwerpunkt Orthopädie, Kardiologie und interdisziplinärer Schmerztherapie bekommen. Eingehend erörtert haben wir dabei u.a. die Frage, wie der akute Fachkräftemangel im ärztlichen und pflegerischen Bereich auch in Reha-Kliniken behoben werden kann.

Zu Besuch im Medienhaus des Soester/Westfälischen Anzeigers​

Bei meinem Besuch im neuen Medienhaus der Mediengruppe Soester/Westfälischer Anzeiger traf ich 

den Chefredakteur des Soester und Westfälischen Anzeigers, Martin Krigar, die leitende Politikredakteurin Simone Toure und die Leiterin der Soester Lokalredaktion, Gökcen Stenzel. 
Wir haben uns über aktuelle, den Kreis Soest und die Region Südwestfalen betreffende Themen ausgetauscht. Am sog. „Produktionstisch“ durfte ich mit meiner neuen Mitarbeiterin im Wahlkreis, Heike Schulze-Gabrechten, einer Redakteurin bei der journalistischen Arbeit über die Schulter schauen. Der Soester Anzeiger ist eine der drei Tageszeitungen im Kreis Soest, die uns regelmäßig mit lokalen und natürlich auch überregionalen Nachrichten versorgen.

Bildnachweis: Andreas Rother, Soester Anzeiger

Eine starke Stimme für Europa

Am 26. Mai finden dieses Jahr die Europawahlen statt und ich freue mich sehr, dass unser südwestfälischer Kandidat, Dr. Peter Liese, auf Platz 1 für die CDU-Landesliste gesetzt wurde.  Die Parlaments-Abgeordneten vertreten als Mitglieder des einzigen direkt demokratisch gewählten Organs der Europäischen Union die Interessen der europäischen Bürger. Sie entscheiden über Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden, wachen über den Haushalt der EU und kontrollieren die Kommission sowie andere EU-Institutionen.

Die CDU ist die Europa-Partei und dafür müssen wir besonders in den kommenden Monaten kämpfen. Europa ist ein Friedensprojekt und die größte Erfolgsgeschichte der Neuzeit. Wir müssen den Menschen im Wahlkampf vor Augen führen, wie wichtig ein vereintes Europa in Zeiten zunehmender Globalisierung ist und welche großen Vorteile wir alle aus der Europäischen Union ziehen.

Besuch im Berufskolleg Stift Cappel

Bei meinem Besuch des Berufskolleg Stift Cappel habe ich dort moderne Medien in historischen Mauern vorgefunden: Die Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen der Sekundarstufe II liegt in Cappel, einem Ortsteil von Lippstadt und be-

findet sich in freier Trägerschaft des Evangelischen Kirchenkreis Soest-Arnsberg, des St. Johannisstift Paderborn und des Ev. Krankenhauses Lippstadt. Bei meinem Besuch lernte ich die Schulleiterin, Martina Schaub, und den Fachlehrer für Gesundheitswissenschaften, Matthias Heidebauer, kennen. Unser Rundgang führte uns durch die Gebäude und den Schulgarten und ich erfuhr viel Wissenswertes über die drei Bildungsgänge im Sozial- und Gesundheitswesen, die Schulabgängern aus den allgemeinbildenden Schulen gleichzeitig einen Ausbildungsberuf oder berufliche Kenntnisse, Zusatzqualifikationen und einen höheren Schulabschluss vermitteln. Besonders bemerkenswert finde ich, dass die Schwerpunktschule „Gesundheit“ auch als berufliches Gymnasium anerkannt ist und somit das

Vollabitur mit einer beruflichen Qualifikation als Abschluss anbietet. Die Schule verfügt über einen gesamten Klassensatz an Laptops und arbeitet mit sogenannten „Panels“ (ein „Panel“ ist ein großer interaktiver Flachbildschirm, der an das Internet angeschlossen ist und im Unterricht regel

mäßig eingesetzt wird.)

„Zu uns kommen – weiterkommen“ lautet der Wahlspruch der Schule, und genau diesen Eindruck nehme ich auch von meinem Besuch mit.

 

Unterwegs im Arnsberger Wald

Warstein ist der zweitgrößte kommunale Waldbesitzer in Nordrhein-Westfalen und der Arnsberger Wald ist ein tolles Ziel für viele Bürgerinnen und Bürger im Kreis Soest. Am Mittwoch den 14. November hatte ich die Möglichkeit, mir vor Ort persönlich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. Dabei ging es unter anderem um die Schäden durch die große Dürre und Hitze in diesem Sommer und die aktuellen Probleme des Borkenkäferbefalls.

Neben den inhaltlichen Gesprächen durfte ich die Arbeit im Wald auch hautnah miterleben: mit der Motorsäge selbst Bäume fällen sowie Stämme auf Länge schneiden und spalten. Höhepunkt war die Fahrt mit dem Harvester.

Allen Beteiligten des Sachgebietes Forst der Stadt Warstein und des PEFC danke ich für den informativen Tag und die beeindruckenden Erlebnisse im Arnsberger Wald.

Für den guten Zweck an der Kasse

Dienstag der 13. November war für mich mal ein ganz anderer Arbeitstag. Anstatt am Schreibtisch oder im Plenum zu sitzen, saß ich bei EDEKA an der Kasse. 

Von dem EDEKA-Markt Otterstedde in Bad Sassendorf wurde ich eingeladen, für einen guten Zweck die Arbeit an der Kasse zu übernehmen.Dort habe ich die Einkäufe der Kundinnen und Kunden kassiert und der Erlös ist an das Projekt „Gesund und fit – wir essen mit“ der Sälzerschule in Bad Sassendorf gegangen. Insgesamt sind 1060 Euro zusammengekommen! Herzlichen Dank gilt allen, die im Rahmen der Aktion fleißig eingekauft haben und EDEKA, für diese tolle Aktion.

Besonders gefreut hat mich auch, dass Herr Otterstedde, der EDEKA-Markt Inhaber, ebenfalls 1060 Euro an die Aktion Lichtblicke gespendet hat. Aktion Lichtblicke unterstützt in ganz NRW Kinder, Jugendliche und ihre Familien, die materiell und finanziell in Not geraten sind.

Gemeinsam mit Herrn Otterstedde und Herrn Hennerkes (EDEKA Zentrale) konnten die großzügigen Schecks überreicht werden.

Interview im ARD Mittagsmagazin

Am 25. Dezember war ich zu Gast im ARD Mittagsmagazin und habe dort über die anstehende Wahl des Fraktionsvorsitzenden der CDU gesprochen. 

Ich unterstütze Ralph Brinkhaus, da ich der Meinung bin, dass die CDU etwas frischen Wind braucht und Brinkhaus genau der Richtige ist, neue Impulse zu setzten. Ich werde ihm meine Stimme geben, da wir auch nach außen ein Zeichen setzen müssen, dass sich etwas in der Fraktion bewegt.

Im Interview wurde ich von Sascha Hingst gefragt: „Warum nicht mehr Kauder?“.

Meine Antwort lautete: „Weil ich glaube, es ist an der Zeit, dass die CDU/CSU Fraktion auch ein Signal in die Öffentlichkeit hinaus sendet, dass wir aus uns selbst heraus zu einer personellen Erneuerung in der Lage und fähig sind. Ich glaube, das erwarten viele in unserer Partei aber auch viele in der Bevölkerung insgesamt, dass die CDU da auch personell sich neu aufstellt.“

Das gesamte Interview können Sie sehen, wenn Sie auf das Foto klicken. 

Digitalisierung im ländlichen Raum

Am 8. Juni war ich zu Gast bei der Konferenz „Wir sehen Land: digital!“, organisiert von dem Landwirtschaftsministerium, Fraunhofer Institut und dem Deutschen Landkreistag. Dort traf ich erfreulicherweise auch unsere engagierte Landrätin Eva Irrgang. Hier ging es um die Chancen der Digitalisierung im ländlichen Raum. Ein wichtiges und spannendes Thema!

Weiterhin werde ich mich in Berlin für unseren Kreis Soest dafür einsetzen, dass wir von Chancen zukünftiger Technologien profitieren. Besonders am Herzen liegt mir die Umsetzung eines 5G Standards in unserer Heimat. Hierzu habe ich bereits, gemeinsam mit meinen Kollegen aus Südwestfalen, für kommende Woche einen Termin mit Herrn Minister Andreas Scheuer vereinbart. Diese Gelegenheit werde ich nutzen, um Herrn Scheuer Leuchtturm Projekte unserer Region vorzustellen, die es zu fördern gilt.

Das wäre ein großer Gewinn, nicht nur für unsere Unternehmen, sondern für uns alle, die Bürger im Kreis Soest.

Besichtigung bei der Firma Rijk Zwaan

Die Firma Rijk Zwaan ist ein Hidden-Champion in unserer Region. In Welver war ich zu Gast bei einem der Top 10 Firmen in der Branche der Gemüsezüchtungsunternehmen weltweit. Der Konzern ist ein wichtiger Arbeitgeber vor Ort, mit über 100 Mitarbeitern und einer Fläche von 27 Hektar.

Das familiengeführte Unternehmen Rijk Zwaan kommt ursprünglich aus Holland und betreibt bereits seit über 50 Jahren seinen Standort in Welver. Mit einem Konzernumsatz von jährlich 400 Millionen Euro gehört es weltweit zur Nummer vier der Gemüsesaatzucht-Unternehmen. „Die Unterstützung der heimischen Wirtschaft ist mir sehr wichtig. Dafür setzte ich mich in meiner Arbeit als direkt gewählter Abgeordneter für den Kreis Soest ein!“

Audienz beim Papst mit der CDU Landesgruppe NRW

Ein besonderes Erlebnis war für mich in diesem Monat die zweitägige Romfahrt der CDU-Landesgruppe NRW und die Audienz bei Papst Franziskus. Im Rahmen der Veranstaltung fanden Gespräche mit Senator Cassini und der Parlamentspräsidentin Casellati statt. Auch der Austausch mit Kardinal Kasper und eine Diskussion mit der Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Annette Schavan, standen auf dem Programm.

Auch wenn ich froh bin, dass es in Italien nun nicht zu einer Regierung aus rechten und linken Populisten kommt, steht der Italienische Staat vor einem politischen Scherbenhaufen. Wir müssen uns dafür einsetzten, dass populistische Kräfte in Deutschland und in anderen europäischen Ländern nicht gestärkt werden und als konservative Parteien der Mitte die Menschen mit Ihren Sorgen und Wünschen auffangen.

Besuch im Residenz Senioren- und Pflegeheim in Bad Waldliesborn​​

Die aktuelle Situation in der Pflegelandschaft ist prekär und die Politik hat die Verantwortung, hier für eine Verbesserung zu sorgen.

Um einen Eindruck zur Situation vor Ort zu bekommen, habe ich die Residenz Senioren- und Pflegeheim in Bad Waldliesborn besucht. In den Gesprächen mit Pflegerinnen und Pflegern wurde mir erneut die Dringlichkeit der Pflegeversorgung vor Augen geführt. Insbesondere in Bezug auf das Pflegepersonal gibt es hier einen großen Handlungsbedarf. Wir müssen den Beruf des Pflegers wieder attraktiver machen, damit sich wieder mehr jungen Menschen für eine Ausbildung als Pflegekraft entscheiden. Oftmals müssen vorhandene Plätze in Senioren- und Pflegeheimen trotz Bedarf unbesetzt bleiben, weil es nicht genug Personal für die Versorgung gibt.

Unterstützung in meinem Berliner Büro​​

„Mein Name ist Vera Jovcheska und ich komme aus Mazedonien. Seit dem 1. März 2018 bin ich Teil der 116 Stipendiatinnen und Stipendiaten des Deutschen Bundestages, die die Möglichkeit haben, ein 3-monatiges Praktikum im Büro eines Abgeordneten im Deutschen Bundestag zu absolvieren. Als eine KAS-Stipendiatin in meinem Land ist es mir eine große Ehre, mein Praktikum im Büro von Herrn Hans-Jürgen Thies absolvieren zu dürfen. Das, was dieses internationale Programm besonders auszeichnet, ist die praktische Erfahrung im Büro des Abgeordneten, die große Vielfalt von Veranstaltungen und Seminare und die perfekte Organisation des Deutschen Bundestages. Ich hatte bis jetzt die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Veranstaltungen teilzunehmen und konnte zum Beispiel bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags der Bundesregierung dabei sein. Ich bin stolz darauf, mein Land Mazedonien in einer Zeit von so wichtigen politischen Ereignissen auf europäischer Ebene zu vertreten.

Das IPS-Programm bedeutet für mich eine einmalige Gelegenheit, das deutsche Parlament und das politische System in der Praxis kennenzulernen. Das IPS-Programm ist auf jeden Fall die beste Möglichkeit, demokratische Werte und Toleranz zu festigen und Verständnis für kulturelle Vielfalt zu vertiefen. Während des Programms bin ich an der Humboldt-Universität immatrikuliert und habe die Möglichkeit, Vorlesungen und Seminare zu besuchen. Damit hat das Programm auch einen Bildungscharakter und ermöglicht mir als internationale Studierende viel Neues zu lernen.

Ich hoffe, dass ich in den nächsten Monaten im Abgeordnetenbüro noch vieles lerne kann und bedanke mich ganz herzlich bei Herrn Thies und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Möglichkeit, als Praktikantin viele neue Erfahrungen und Eindrücke sammeln zu dürfen.“

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Der Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin sowie der der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 42 Nationen. Das IPS-Programm dauert insgesamt 5 Monate (1. März bis 31. Juli) und setzte sich aus Veranstaltungen, Seminaren und einem Praktikum bei einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen.

Stärkung des Ehrenamtes

Berlin/ Südwestfalen. Die südwestfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten setzen sich geinsam für eine Stärkung des Ehrenamtes ein. In einem gestern (Mittwoch, 21. März 2018) unterzeichneten Diskussionspapier machen sie erste Vorschläge, wie Vereine und ehrenamtlich Tätige künftig in ihrer Arbeit entlastet werden können. „Wir wollen, dass die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in der Region nicht die Freude am Ehrenamt verlieren. Denn ohne unsere Vereine würde das öffentliche Leben in vielen Teilen Südwestfalens nahezu zum Erliegen kommen.“

Als Vertreter Südwestfalens im Deutschen Bundestag wollen die heimischen Abgeordneten in den kommenden Jahren die Unterstützung des Ehrenamtes konstruktiv begleiten und sich für Verbesserungen einsetzen. „Im Koalitionsvertrag haben wir bereits erste wichtige Verbesserungen für das Ehrenamt erreicht“, sind sich die Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies (Kreis Soest), Matthias Heider (Kreis Olpe –Märkischer Kreis), Volkmar Klein (Siegen-Wittgenstein), Patrick Sensburg (Hochsauerlandkreis) und Paul Ziemiak (Märkischer Kreis) einig.

Als Beispiel nennen die Abgeordneten die sogenannte Kleinunternehmer-Freigrenze bei der Umsatzsteuer: Immer mehr Vereine, die mit ihren Umsätzen jahrelang unter der Freigrenze von derzeit 17.500€ im Jahr gelegen haben, kommen mittlerweile inflationsbedingt über die Freigrenze hinaus, was einen deutlichen Zuwachs an Bürokratie für die Vorstände bedeutet. „Hier müssen wir dringend nachbessern, damit die Vereine wieder entlastet werden, so wie es der Gesetzgeber mit der Freigrenze ursprünglich einmal vorgesehen hatte.“ Weitere Punkte in dem Diskussionspapier sind Forderungen nach einer einheitlichen Ehrenamtskarte, einem Anheben der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen, sowie eine Klarstellung, dass Schützenvereine unabhängig von der Frage der Mitgliedschaft von Frauen in ihren Reihen als gemeinnützig anerkannt werden sollen.

Besonderen Wert legen die südwestfälischen Bundestagsabgeordneten darauf, dass die Unterstützung der Vereine nicht mit der Liste abgeschlossen ist, sondern dass es sich um ein Dauer-Thema handelt: „Unser Ziel ist es, in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit den Vereinen in Südwestfalen möglichst viele kluge Vorschläge für eine Stärkung des Ehrenamtes zu entwickeln und in die Diskussionen im Bundestag mit einzubringen. Diese Chance sollten wir im Interesse unserer südwestfälischen Heimat nutzen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Thies.

Bürgermeisterbesuche im Wahlkreis​

Kreis Soest. Als direkt gewählter Abgeordneter für den Kreis Soest ist mir der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat äußerst wichtig. Um die Probleme und Anliegen der Menschen vor Ort besser verstehen und mich für Sie einsetzten zu können suche ich stets den Kontakt zu den Menschen vor Ort. Dazu zählt auch der Austausch mit den Bürgermeistern der 14 Kommunen bei uns im Kreis Soest.

Im Dezember und Januar habe ich die Gelegenheit genutzt und mich im Rahmen eines Antrittsbesuches bei den Bürgermeistern aus dem Kreis Soest über die Themen und Probleme vor Ort informiert. Ich habe viele informative Gespräche geführt und den Bürgermeistern meine Unterstützung für die Region zugesichert. Die Förderung und Stärkung des ländlichen Raums hat in unserer Heimat eine große Relevanz, weshalb wir unter anderem über Themen wie den öffentlichen Personennahverkehr in kleineren Ortschaften, den flächendeckenden Ausbau von Breitbandanschlüssen sowie die Stärkung der Wirtschaft gesprochen haben. Auch in Zukunft möchte ich die Chance zu einem intensiven Austausch in unserem Kreis nutzen und lade alle Bürgerinnen und Bürger herzlich in meine regelmäßigen Bürgersprechstunden in Soest, Lippstadt und Warstein ein. Außerdem werde ich meine Antrittsbesuche im März fortsetzten. 

Grüne Woche

Berlin. Auch dieses Jahr fand bereits zum 83. Mal vom 18. bis 27. Januar in Berlin die Internationale Grüne Woche (IGW) statt. Die Veranstaltung drehte sich rund um die Themen Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau und in diesem Jahr lautete das Motto „Wie schmeckt die Zukunft?“. Besonders innovative Themen gewinnen in der heutigen Zeit an Bedeutung, weshalb es eine Vielzahl von Ständen zu verschiedenen zukunftsträchtigen Themen gab, wie zum Beispiel dem biologischen Anbau von Lebensmitteln, ein verstärkter Einsatz von erneuerbaren Energien oder der Digitalisierung in der Landwirtschaft.

Ich habe mich sehr gefreut, dieses Jahr bei der Grünen Woche dabei sein zu können und zur Eröffnungsveranstaltung mit Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt geladen worden zu sein. In seiner Eröffnungsrede betonte dieser die besondere Bedeutung der heimischen Landwirtschaft, die auch für uns im Kreis Soest eine große Rolle spielt. Ich möchte mich in Berlin dafür einsetzen, den Landwirten in unserer Region ihre Arbeit zu erleichtern. Der Einsatz der Landwirte ist wichtig und muss unterstützt und gefördert werden, damit sie uns auch weiterhin mit gesunden Lebensmittel versorgen und das Wohl ihrer Tiere schützen können

Foto: Deutscher Raiffeisenverband e.V.

Infrastruktur soll Wirtschaft und dörfliche Entwicklung stärken​

Berlin/Südwestfalen. Die CDU-Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Südwestfalen setzen sich für eine 5G-Modellregion in Südwestfalen ein. „Mit dem schnellen Mobilfunkstandard 5G stärken wir unsere heimische Infrastruktur. Davon profitieren unsere Unternehmen und die Entwicklung unserer Dörfer“, erläuterte der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Thies.

„5G“ steht für 5. Generation der Mobilfunktechnologie. Sie bietet deutlich höhere Geschwindigkeiten als der gegenwärtige Standard 4G bzw. LTE. Theoretisch können mit 5G Geschwindigkeiten von bis zu 20 Gigabit pro Sekunde erreicht werden. Gerade für die Kommunikation von autonomen Fahrzeugen untereinander und mit möglichen Leitzentralen hat die Mobilfunktechnologie eine sehr hohe Bedeutung.

Im neuen Koalitionsvertrag haben Union und SPD daher vereinbart, dass es in Deutschland fünf Modellregionen geben soll, die prioritär mit dem entsprechenden Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen, um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturaufbau zu beschleunigen. Mit der Forderung greifen die Abgeordneten einen Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Union Südwestfalen auf, der sich an die heimischen Abgeordneten gewandt hatte.

In einem Brief an den neuen Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, werben die fünf heimischen Abgeordneten jetzt für ihr Anliegen. Es mangele in Südwestfalen nicht an Fleiß oder Ideenreichtum, schreiben die Parlamentarier, es sei sogar so, dass die heimischen Unternehmen stets so kreativ gewesen seien, dass sie durch ihre Innovationsstärke auch Schwächen in der regionalen Infrastruktur ausgeglichen hätten.

„Jetzt soll es einmal anders sein“, fordern Hans-Jürgen Thies, Matthias Heider, Patrick Sensburg, Volkmar Klein und Paul Ziemiak. „Jetzt soll die Infrastruktur mit 5G den Forschungs- und Entwicklungsgeist stärken. Südwestfalen muss 5G-Region werden.“ Im nächsten Schritt wollen die CDU-Abgeordneten aus Südwestfalen in einem persönlichen Gespräch bei Scheuer für ihr Anliegen werben. „Klappern gehört zum Handwerk“, weiß der heimische Abgeordnete Thies.

"Genügend Wasser haben, wenn Feuer kommt"​

Lippstadt. Wie kann man allen Generationen gerecht werden? Dieser politischen Gratwanderung stellten sich in einem Generationendialog die Bundesvorsitzenden der Seniorenunion, Prof. Dr. Otto Wulff, und der Jungen Union, Paul Ziemiak, beim politischen Frühstück in der Tivoli-Lounge in Lippstadt. Dazu eingeladen hatte der CDU-Bundestagskandidat Hans-Jürgen Thies, der zu Brötchen und Kaffee einen vollen Saal begrüßte.

„Jede Generation hat spezielle Anliegen“, verdeutlichte er, dass es den Jungen um zukunftssichere Jobs, eine gesunde Umwelt und gute Bildungschancen geht, während den Älteren eine auskömmliche Rente sowie eine medizinische und pflegerische Versorgung am Herzen liegt. „Alter ist weder ein Makel noch ein Privileg“ schob der um zielgerichtete Antworten bemühte Anwalt die Diskussion um eine generationengerechte Alltagspolitik an. Wulff und Ziemiak gaben sich als eingespieltes, charismatisches Duo, das sich zwar in den Bedürfnissen unterscheidet, aber gleiche Werte teilt und auf der Suche nach gemeinsamen Lösungen ist.

„Uns geht’s gut“, so der 32-jährige, frisch gebackene Vater Ziemiak über eine junge Generation im Wohlstandsstaat. Sein Plädoyer: eine realistische, finanzierbare Politik, die sich an der Leistungsfähigkeit und am Sozialerhalt orientiert und den Mittelstand nicht aus den Augen verliert. In seinem Rundumschlag von der Familienpolitik bis zur Inneren Sicherheit führte er die Erhöhung des Kindergeldes, die Entlastung der Sandwich-Generation und die Stärkung der Polizei an. Ein Recht auf Asyl hätten alle, „die nicht Hass gegen andere schüren, sondern mit uns leben wollen; die Martinsumzüge und keine Lichterfeste, Weihnachtsmärkte und keine Wintermärkte feiern möchten.“ So unterschiedlich die Menschen seien, sie eine die Würde.„Darum müssen wir eine moderne Politik gestalten, die dem gerecht wird.“ Ob Kriegsflüchtlinge, Vertriebene oder Aussiedler: Schon immer wurde über Jahrzehnte mit der CDU an der Regierung Integrationsarbeit geleistet. „Wir dürfen Deutschland nicht Fremden überlassen“, schloss Ziemiak.

Ebenso ein klares Bekenntnis zur deutschen Kultur lieferte Wulff, der mit seinen 84 Jahren fest von der CDU-Politik überzeugt und nicht müde ist, seiner Liebe zu Deutschland Ausdruck zu verleihen. Die Gründung Europas und ihre Bündnisse als Wertegemeinschaft mit einer Kultur des Christentums habe auch Deutschland geprägt. „Dieses Land braucht Geist“, verwies er auf Bildung als Ressource und ein Land, das in der Welt hohes Ansehen genieße. Eine vom Geldbeutel unabhängige Bildung aber auch die Armutsfalle „Alter“ seien Themen, die man gezielt und „mit viel mehr Mut auch innerhalb der Partei angehen muss“, wünscht sich Wulff eine klare Politik nach außen, die die Menschen verstehen und erreicht. Eine Familie mit drei Kindern sei kein Sozialfall, sondern ein Glücksfall, hielt Wulff ein Plädoyer auf die Familie und mehr Menschlichkeit. „Ein guter Freund ist immer willkommen“: Wer nicht mit der Verfassung konform gehen wolle, der könne ihre oberste Präambel, die Freiheit, „gerne in Anspruch nehmen und das Land wieder verlassen“, bezog er klare Position – auch zur doppelten Staatsbürgerschaft, die keinen Sinn mache, wenn sich Nebengesellschaften entwickeln. Eine stabile Rente funktioniere nur mit einer stabilen Wirtschaft, wünschen sich beide eine vorausschauende Politik – „damit wir genügend Wasser haben, wenn Feuer kommt“. In den darauffolgenden Fragen ergoss sich ein inhaltlicher Themenstrauß, zu dem vor allem Ziemiak Stellung bezog zu Staatsfonds, Mütterrente, Schuldenabbau, kalter Progression und zur Versicherungspflicht für Selbstständige.

Auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Thies (2.v.r) und Gastgeber Markus Patzke (CDU Lippstadt, 3.v.r.) trugen die Bundesvorsitzenden Paul Ziemiak (r.) und Prof. Dr. Otto Wulff zum Generationendialog bei.

"Nicht über, sondern mit Landwirten Politik machen"

Kreis Soest. Dass Hans-Jürgen Thies Anwalt ist und als CDU-Bundestagsabgeordneter auch Anwalt der Menschen seiner Heimat in Berlin sein möchte, das bekamen die Zuhörer am Freitag bei der agrarpolirischen Veranstaltung mit NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking und dem Bundestagskandidaten auf dem Hof von Eckhard Uhlenberg in Werl-Büderich deutlich zu spüren. Dabei war es nicht nur sein leidenschaftliches Plädoyer zur Novellierung des Landesjagdgesetzes, das die Gäste in der zum Bersten gefüllte Scheune auf dem Hof des Ex-Landwirtschaftsministers zu stürmischem Applaus hinriss, sondern auch sein Einsatz und der der Ministerin für eine „sinnvolle und effektive“ Landwirtschaftspolitik auf Landes- und Bundesebene. Mit der souverän und kompetent wirkenden Ministerin an seiner Seite erfuhr Thies überzeugende Schützenhilfe. Beide brachten zahlreiche Positionen aufs Tableau, die den Landwirten unter den Nägeln brennen.

In dem Kandidaten und der Ministerin haben sich zwei charismatische Politiker gefunden, die ein gleiches Ziel verfolgen: Sie wollen Politik „mit einem weiten Herzen für die bäuerliche Landwirtschaft“ (Thies) machen, die „nicht über, sondern mit den Landwirten auf Augenhöhe erfolgt“, so Schulze Föcking, von Haus aus selbst Landwirtin. Beide sprachen sich für eine größere Wertschätzung von Nahrungsmitteln und der Arbeit der Landwirte aus. „Diese brauchen eine in allen Bereichen verlässliche Politik und langfristige Planungssicherheit, damit die Höfe auch über Generationen erhalten bleiben können.“ Es müssten im gegenseitigen Austausch mit den Landwirten kluge Rahmenbedingungen im ökologischen und ökonomischen Gleichgewicht geschaffen werden.

Beide bezogen klar Stellung – zur 2018 anstehenden Novellierung des Landesjagdgesetzes oder zur Abschaffung der Hygieneampel. Die aktuell drohende afrikanische Schweinepest sei nicht zu unterschätzen. „Das Schwarzwild muss weniger werden“, so Thies über die wichtige Hege und Pflege und das ökologische Gleichgewicht innerhalb der Reviere, die von den Jägern geleistet werde. Angesprochen wurden die Untersuchungspflicht für Wirtschaftsdünger, die Düngeverordnung und die Wasserkooperation mit Mastställen, das NRW-Ringelschwanzgesetz, der Vertragsnaturschutz und das Verbandsklagerecht der. Es sei keine Frage, dass das Tierwohl und auch der Naturschutz gefördert werden müssen. „Nur müssen sinnvolle und ökonomisch tragbare Lösungen her“, sind sich beide Politiker einig. Diffamierungen seien hier fehl am Platze.  Das Publikum beteiligte sich im Anschluss bei Brezeln und Bier an einer lebhaften Diskussion über landwirtschaftliche Belange.

Hausherr und pensionierter Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg (r.) freute sich, die NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (2.v.l.) und den CDU-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Thies (2.v.r.) zu Gast zu haben, ebenfalls auf dem Foto der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming (l.).

Besichtigung der Firma Groth Catering​

Lippetal-Herzfeld. So funktioniert gelebte Inklusion! Bei meiner Besichtigung der Firma Groth Catering, die seit einem Jahr an dem neuen Standort in Lippetal-Herzfeld angesiedelt ist, hat mich die dortige Beschäftigung zahlreicher Menschen mit Behinderung besonders beeindruckt. 70 Mitarbeiter – mit und ohne Handicap – produzieren dort täglich über 2.000 gesunde Speisen für die Schul- und Kitaverpflegung in der Region. Ein vorbildlicher Inklusionsbetrieb mit vorbildlichen Hygienestandards!​

Besuch der Biogasanlage in Anröchte​

Anröchte. Einblicke in die umweltfreundliche Stromerzeugung habe ich bei einem Besuch der Biogasanlage auf dem Hof Bürger in Anröchte erhalten. Durch die Wärmeerzeugung der Anlage werden rund 60 Haushalte in Brüllingsen mit warmem Wasser versorgt. So können jährlich über 180.000 Liter Heizöl eingespart werden. Ein vorbildliches Engagement des Landwirts für die Umwelt!

"Ohne Umlagen und Braunkohle geht hier gar nichts" CDU erhält Einblicke in Prozesse der Zementherstellung:

Geseke. Als ganz schön schweißtreibend erwies sich die Führung des CDU-Stadtverbandes Geseke mit ihrem Bundestagskandidaten für den Kreis Soest, Hans-Jürgen Thies, durch die Produktionsanlagen der Heidelberg Cement-Werke in Geseke. Betriebsleiter Stefan Naber führte die Mitglieder durch die unterschiedlichen Bereiche des aktuellen Abbauareals im Steinbruch Milke von der Anlieferung der Steine bis zur Zementmahlung. Durch Staub und Hitze ging es da, über den Wärmetauschturm und den Drehofen mit bis zu 400 Grad Manteltemperatur bis hin zur Leitzentrale, wo die automatisierten Prozesse überwacht werden.​

Büro Hans-Jürgen Thies, MdB

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